Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2023

61 in 2023 | Ein zentrales Silvesterfeuerwerk in Stuttgarts Zentrum

Ein zentrales Silvesterfeuerwerk in Stuttgarts Zentrum

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Feste und Feiern
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

898
weniger gut: -266
gut: 898
Meine Stimme: keine
Platz: 
61
in: 
2023

Statt dass jeder einzelne über Stunden vor sich hinböllert, wäre ein professionelles Feuerwerk wunderschön, deutlich umweltverträglicher und würde vielleicht sogar aus Kriegsgebieten Geflüchteten Freude bereiten und die Angst vor den absurden "Schüssen aus Spaß" etwas nehmen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zum Jahreswechsel 2024/2025 soll es wieder eine zentrale Silvesterveranstaltung auf dem Schlossplatz geben. Hierfür hat der Gemeinderat 1,19 Mio. Euro bereitgestellt. Über ein zentrales Feuerwerk wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht beraten.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Begrenzung auf ein professionelles Feuerwerk in Stuttgart ist aufgrund der bundesgesetzlichen Regelungen nicht möglich.

Der Verkauf und das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen anlässlich des Jahreswechsels werden durch die Bestimmungen der Ersten Sprengstoffverordnung geregelt. Nach den dort getroffenen bundeseinheitlichen Regelungen ist das Abrennen pyrotechnischer Gegenstände am 31. Dezember sowie am 1. Januar erlaubt.

Bereits seit 2019 wird der Schlossplatz mit einer städtischen Veranstaltung bespielt, um einen friedlichen Jahreswechsel zu feiern. Im Mittelpunkt der Silvesterveranstaltung steht ein abwechslungsreiches Musik- und Unterhaltungsprogramm auf einer zentralen Bühne. Rund um das Bühnenprogramm wird ein Licht-, Illuminations- und Showkonzept umgesetzt. Auch für den kommenden Jahreswechsel ist ein vergleichbares Programm geplant. In Verbindung mit dieser Veranstaltung ist es möglich, für die Stuttgarter Innenstadt ein Böllerverbot auszusprechen. Die letzten Jahren haben gezeigt, dass dieses Konzept das Sicherheitsgefühl der Besucher*innen Stuttgarts an Silvester deutlich erhöht.

Die Silvesterveranstaltung mit einem großen Feuerwerk zu kombinieren, ist zwar rechtlich möglich, jedoch führt dies nicht dazu, dass jegliche anderen privaten und auch gewerblichen Feuerwerke verboten werden könnten. Das gewünschte Ergebnis, das Sicherheitsbedürfnis aller zu erhöhen, wäre daher mit einem professionellen Feuerwerk im Rahmen der Silvesterveranstaltung nicht zu erreichen. Somit ist durch ein großes professionelles Feuerwerk auch aus umweltpolitischer Sicht keine Verbesserung der Luftverschmutzung an Silvester zu erreichen.

62 in 2023 | Mehr Sitzgelegenheiten auf dem Schlossplatz

Mehr Sitzgelegenheiten auf dem Schlossplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Sitzbänke
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

897
weniger gut: -132
gut: 897
Meine Stimme: keine
Platz: 
62
in: 
2023

Der Schlossplatz ist im Sommer einer der meistgenutzten und am stärksten belebten Orte in Stuttgart, sowie ein wichtiger touristischer Anziehungspunkt. Gerne möchten die Menschen hier auch mal verweilen und eine Pause machen, finden jedoch wenige Möglichkeiten vor. Bei schönem Wetter sind häufig alle Bänke besetzt. Natürlich kann man sich auf dem Rasen nieder lassen und es ist schön, dass das auch erlaubt ist, allerdings ist das nicht für alle Menschen attraktiv oder gar möglich. Gerade für ältere Menschen.
Wer zum Beispiel einen Park in Paris besucht, findet dort häufig eine Parkbank direkt neben der nächsten. Ein schier unerschöpfliches Angebot. DAS lädt wirklich zum Verweilen ein.
Eine wunderschöne Alternative wären auch Stühle, die von den Menschen frei auf dem Platz bewegt und auch mal zu Gruppen zusammengestellt werden können. So machen es beispielsweise Zürich oder Bern vor. In Göteborg finden die Besucher des Stadtparks sogar Liegestühle zur freien Benutzung vor. Es ist kaum zu glauben wie wohl man sich an solch einem Ort direkt fühlt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht behandelt.
Stadt ist nicht zuständig

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der große Schlossplatz ist Eigentum des Landes Baden-Württemberg. Die Entscheidungshoheit über die Gestaltung des Platzes liegt daher nicht bei der Landeshauptstadt Stuttgart.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte unterstützt diesen Vorschlag und das Votum der Bürgerinnen und Bürger.

63 in 2023 | Kostenlose Periodenartikel in Schulen

Kostenlose Periodenartikel in Schulen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

897
weniger gut: -250
gut: 897
Meine Stimme: keine
Platz: 
63
in: 
2023

Sicherlich kennen viele die Situation, dass man in der Schule ist und überrascht seine Periode bekommt.
Um unangenehme Situationen für die SchülerInnen zu vermeiden und dafür zu sorgen das sich jeder wohl fühlen kann, wünschen wir uns kostenlose Periodenartikel in der Schule.
Diese sollen in Spendern in den Schultoiletten aufgestellt werden.
Wir finden es ungerecht, dass andere Hygieneartikel wie Klopapier, Seife etc. von der Stadt finanziert werden, Tampons und Binden hingegen jedoch nicht.
Deshalb wünschen wir uns eine Finanzierung, für alle weiterführenden Schulen in Stuttgart, durch die Stadt!
Dieser Antrag wird nicht nur von uns, als SMV vom Ebelu, unterstützt, sondern auch von der SMV des FEG, Kost, Dillmann und Schickhardt Gymnasiums.
Unterstützen auch Sie unseren Antrag, damit menstruierende Personen einen unkomplizierteren Schulalltag erleben können!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um in Schulen Spender für Menstruationsartikel aufzustellen, hat der Gemeinderat für den Doppelhaushalt 2024/2025 insgesamt 20.000 Euro beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Jede Schule in Trägerschaft der Landeshauptstadt Stuttgart kann in den Schultoiletten kostenlose Menstruationsprodukte bereitstellen. Wie andere Hygieneartikel werden diese Produkte ebenso durch das jeweilige schuleigene Budget (Schulbudget) finanziert. Die Schulen bestellen die Hygieneartikel selbst entsprechend ihrem Bedarf und entscheiden somit auch, ob und was bestellt wird.

Sollte es von den Schulen gewünscht werden, können seitens der Stadtverwaltung entsprechend der Erfahrungen und Vorgaben der Schule die Menstruationsprodukte in das Leistungsverzeichnis der nächsten Ausschreibung für die Hygieneprodukte mit aufgenommen werden.

64 in 2023 | Stadt soll Repaircafės in den Stadtteilen einrichten

Stadt soll Repaircafės in den Stadtteilen einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

891
weniger gut: -121
gut: 891
Meine Stimme: keine
Platz: 
64
in: 
2023

Die Stadt soll ein Konzept erarbeiten,
nach dem Repaircafes in den Stadtteilen eingerichtet werden.
Viele Senioren, Flüchtende, Langzeitarbeitslose freuen sich, Menschen gegen ein kleines Entgeld etwas reparieren zu können.
Evtl. auch Zusammenarbeit mit Kirchen und Berufsschulen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Beschlossen wurde in den Haushaltsberatungen, dass der "Hobbyhimmel" des gemeinnützigen Vereins zur Verbreitung Offener Werkstätten e. V. einen Zuschuss von je 40.000 Euro in den Jahren 2024/2025 erhalten soll. Der "Hobbyhimmel" ermöglicht der Bürgerschaft den Zugang zu Handwerksmaschinen aller Art und bietet Kurse an. Klassische Holz- und Metallverarbeitungsmaschinen bis hin zu CNC-Fräse, 3D-Druck und Lasercutter finden sich dort. Die Nutzenden werden eingewiesen und bei Fragen unterstützt. Im Hobbyhimmel finden auch regelmäßig Repair Cafés statt. In den Haushaltsplanberatungen wurde außerdem über die Einführung eines Reparaturbons diskutiert, mit dem Reparaturen anteilig von der Stadt bezuschusst werden. Um dauerhaft zu einer Steigerung von Reparaturen zu kommen, wurde zudem der Aufbau eines Reparaturnetzwerks angeregt. Über eine digitale Plattform könnten beispielsweise Reparaturtipps ausgetauscht und Reparaturbetriebe sichtbar gemacht werden. Für diese Anträge fand sich jedoch keine Mehrheit im Gemeinderat.
wird teilweise umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Bereits die im Kreislaufwirtschaftsgesetz vorgegebene Abfallhierarchie räumt der Vermeidung von Abfällen höchste Priorität ein. Auch der Wiederverwendung gebrauchter Gegenstände kommt dabei ein zentraler Stellenwert zu. Oftmals sind nicht mehr benötigte Möbel, Spielsachen oder Geräte noch viel zu schade zum Wegwerfen. Aus diesem Grund hat die Landeshauptstadt Stuttgart eine zentrale Online-Plattform - den „Verschenkmarkt Stuttgart“ - geschaffen. Wer will, stellt unter https://www.verschenkmarkt-stuttgart.de/ in Eigenregie kostenlos ein Angebot ein oder sucht nach etwas Passendem.

Im Sinne einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft steht damit bereits heute eine für jedermann frei zugängliche Second-Hand-Plattform kostenlos zur Verfügung. Darüber hinaus finden sich dort nicht zuletzt auch Hinweise auf zahlreiche weitere im Bereich Second-Hand und Repair engagierte Unternehmen. Auch auf der Internet-Präsenz der Landeshauptstadt Stuttgart finden sich wertvolle Tipps zur Abfallvermeidung und Wiederverwendung und nicht zuletzt auch Hinweise und Kontaktdaten zu bestehenden Repair-Einrichtungen.

Um die städtischen Bestrebungen zur Klimaneutralität weiter unterstützen zu können, werden derzeit verschiedenste Möglichkeiten geprüft. Neben der reinen Errichtung von Second-Hand-Häusern / Repair-Cafes ist hier eine breite Palette weiterführender Angebote denkbar. Hier sind beispielsweise ergänzende außerschulische Lernorte, zusätzliche do-it-yourself-Kurse zum Beispiel mit dem Schwerpunkt „Upcycling“, kontextbezogene Sharing-Projekte etc. angedacht.

Dabei wird es jedoch von entscheidender Bedeutung sein, verschiedenste Akteure wie Unternehmen, Vereine, Institutionen und Initiativen etc. zu bündeln. Aufgrund dieser übergeordneten Bedeutung soll dazu idealerweise eine zentrale Einheit unter gesamtstädtischer Führung gebildet werden.

65 in 2023 | Großes Fahrrad-Parkhaus am neuen S21-Bahnhof

Großes Fahrrad-Parkhaus am neuen S21-Bahnhof

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

887
weniger gut: -145
gut: 887
Meine Stimme: keine
Platz: 
65
in: 
2023

Stuttgart ist die E-Bike-Hauptstadt Deutschlands. Für die teuren Fahrräder muss unbedingt ein sicheres Parkhaus direkt am neuen Bahnhof vorgesehen werden. Über Stellplatzanzahl, Preise, Abschließmöglichkeiten usw. kann noch disskutiert werden. Ein ausreichender Platz für das Parkhaus/ die Tiefgarage mit direktem Zugang zu den Gleisen ist aber schon jetzt am zukünftigen Manfred-Rommel-Platz (Dach des neuen Bahnhofs) vorzusehen. Als Vorbild kann unter anderem die neue Fahrrad-Tiefgarage am Tübinger Bahnhof dienen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für das Abstellen von Fahrrädern am neuen Hauptbahnhof wird derzeit durch ein externes Planungsbüro eine Bedarfsanalyse erstellt. Die Ergebnisse werden im Laufe des Jahres 2024 erwartet. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse kann im nächsten Schritt in einer Machbarkeitsstudie die Umsetzbarkeit eines Fahrradparkhauses extern untersucht werden.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Rahmen der Planungen im Bahnhofsumfeld für den Zeitraum nach der Bahnhofseröffnung, werden auch die Fahrradabstellanlagen neu konzipiert. Eine entsprechende Bedarfsanalyse wird derzeit durchgeführt. Ziel ist ein dezentrales Konzept mit sicheren Abstellmöglichkeiten. Diese können sich auf Flächen im Bahnhofsumfeld oder in der Klettpassage befinden.

66 in 2023 | Nesenbach oberirdisch

Nesenbach oberirdisch

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Fluß, See, Teich
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

884
weniger gut: -131
gut: 884
Meine Stimme: keine
Platz: 
66
in: 
2023

Da in Zukunft immer mehr Sommertage zu erwarten sind, muss eine effektive und nachhaltige Stadtkühlung gewährleistet sein. Daher schlage ich vor, den Nesenbach oberirdisch durch die Fußgängerzone zu leiten. Nach dem Vorbild Freiburgs.
Somit würde der Stadtkässel zusätzlich gekühlt werden und die Fußgängerzone durch eine kurvige Bachführung an Attraktivität gewinnen. Die Kurven würden zum verweilen und zur Kommunikation, durch aufgestellte Bänke und eingepflanzte Bäume, einladen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es ist geplant, dass Teile des Nesenbachs in Stuttgart-Süd künftig freigelegt werden sollen. Die voraussichtlichen Gesamtkosten bei Fertigstellung der Bachwasserleitung im Hauptsammler Nesenbach zwischen den Quellfassungen am Heidenklingenbach und Elsenbach bis zur Einleitung in den Neckar belaufen sich auf rund 5,8 Mio. Euro. Die Quellfassungen am Heidenklingenbach und Elsenbach im Zulauf des Nesenbachs wurden bereits in einem ersten Bauabschnitt hergestellt. Der Baubeginn des zweiten Bauabschnitts ist im Mai 2024 vorgesehen. Die Bauleistungen werden voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen sein.
wird umgesetzt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte unterstützt diesen Vorschlag und das Votum der Bürgerinnen und Bürger.

67 in 2023 | Freies WLAN in allen Einrichtungen der Stadtbibliothek Stuttgart einführen

Freies WLAN in allen Einrichtungen der Stadtbibliothek Stuttgart einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

884
weniger gut: -147
gut: 884
Meine Stimme: keine
Platz: 
67
in: 
2023

Für mich ist es auch 2023 unverständlich, weshalb es Zugang zum WLAN für das Internet in den Einrichtungen der Stadtbibliothek Stuttgart nur mit einem gültigen Bibliotheksausweis gibt.

Wie kann es sein, dass eine öffentliche Institution, welche sich dem freien Zugang zu Wissen verschrieben hat und einen bildungspolitischen Auftrag besitzt, den Zugang zum WLAN nur für registrierte Nutzende mit gültigem Bibliotheksausweis anbietet?

Das nicht alle Medien aufgrund diverser Faktoren, wie bspw. einem begrenzten Etat und einem entsprechenden Bestandsprofil, erworben werden können, verständlich.

Weshalb bietet die Einrichtung dann nicht wenigstens den Zugang zum Internet für Nutzende ohne Bibliotheksausweis ohne Hürden an?

Bereits vor der Pandemie wurden Bibliotheken auch als alternative »Dritte Orte« beworben; als ohne aufdrängenden Konsumzwang weiteren Aufenthaltsort. Als Aufenthaltsort auch ohne etwas ausleihen zu wollen.

Freies WLAN würde diesen Wunsch, solch ein »Dritter Ort« wirklich sein zu wollen, nur stärken.

Weiterführende Informationen zum Konzept “Dritter Ort” und wie sich Bibliotheken dahingehend aufstellen können, sind hier zu finden:

https://bibliotheksportal.de/informationen/die-bibliothek-als-dritter-or...

68 in 2023 | nächtliche Erreichbarkeit des Flughafens mit ÖPNV verbessern

nächtliche Erreichbarkeit des Flughafens mit ÖPNV verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

883
weniger gut: -101
gut: 883
Meine Stimme: keine
Platz: 
68
in: 
2023

Ich schlage vor, die Erreichbarkeit des Flughafens mit dem ÖPNV auch nachts zu verbessern.

Es sollte auch im Bereich zwischen 3Uhr und 4Uhr möglich sein den Flughafen Stuttgart mit dem ÖPNV anzufahren.

Der Trend geht zu weniger Individualverkehr. Leider können viele Angestellten und Passagiere in diesem Zeitraum den Flughafen Stuttgart nicht mit dem ÖPNV erreichen, obwohl der Frühpeak am Flughafen ab 03:30 Uhr bis 03:45 Uhr mit dem Check-In beginnt und sich um diese Zeit zumindest in der Saison viele Passagiere und Mitarbeiter am Flughafen einfinden.

Für die Passagiere reicht teilweise das etwas spätere Angebot, allerdings können die Angestellten nicht auf den ÖPNV umsteigen, da der Flughafen zu diesen Randzeiten nicht mit dem ÖPNV erreicht werden kann.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Eine Erweiterung des Nachtverkehrs (Stadtbahn und Bus) an Wochenenden ist zum Fahrplanwechsel 2025/2026 angedacht, muss jedoch noch weiter geprüft werden.
wird geprüft

69 in 2023 | Reduzierung der ÖPNV Preise

Reduzierung der ÖPNV Preise

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

881
weniger gut: -161
gut: 881
Meine Stimme: keine
Platz: 
69
in: 
2023

Seit dem die Zone 10 und Zone 20 zur Zone 1 vereinigt wurden, sind die Preise für eine Zone gestiegen. Wir müssen mittlerweile mehr für eine Zone zahlen, als wir früher für zwei Zonen gezahlt haben. Inflation, Energiekrise, hin oder her, es kann nicht sein, dass der Benzinpreis sich normalisiert hat, während wir mittlerweile fast zwei Euro für ne Strecke Zuffenhausen-Feuerbach zahlen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Haushaltsplanberatungen wurde über die Einführung eines 29 Euro-DeutschlandTickets für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter sowie über ein 9 Euro-Ticket für BonusCard-Inhaberinnen und -Inhaber diskutiert. Beantragt wurde außerdem die Einführung eines Nulltarifs für alle BonusCard-Inhaberinnen und -Inhaber, Azubis, Schülerinnen und Schüler, Freiwilligendienstleistende und Studierende. Diese Anträge fanden keine Mehrheit im Gemeinderat.
Gemeinderat hat abgelehnt

70 in 2023 | Toiletten / WC am Eugensplatz

Toiletten / WC am Eugensplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
öffentliche Toiletten
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

880
weniger gut: -79
gut: 880
Meine Stimme: keine
Platz: 
70
in: 
2023

Im Sommer verbringen sehr viele Menschen Zeit am Eugensplatz. WC-Möglichkeiten sind nicht vorhanden. Daher werden die Buschen in der Umgebung als Toiletten benutzt und von Tüchern und sonstiges beschmutzt.

Eine öffentliche Toilette würde die Situation verbessern. Also bitte eine Lösung suchen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen einer Studie soll ermittelt werden, wo im Stadtgebiet noch weitere öffentliche Toiletten benötigt werden. Für die Durchführung der Untersuchungen, Planungen sowie für erste Umsetzungen von zusätzlichen Toiletten sind Kosten in Höhe von 800.000 Euro im Doppelwirtschaftsplan 2024/2025 der AWS berücksichtigt.
wird geprüft

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte unterstützt diesen Vorschlag und das Votum der Bürgerinnen und Bürger.

71 in 2023 | Digitalisierung/Modernisierung an Schulen

Digitalisierung/Modernisierung an Schulen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sanierung, Schulbau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

878
weniger gut: -87
gut: 878
Meine Stimme: keine
Platz: 
71
in: 
2023

Digitaler Crashkurs für Lehrer*innen/Schüler*innen
- Nachhaltige Renovierung
- Erneuerbare Energie (z.B. Solarpanele)
- WLAN/Netz an Schulen
- Eingeschränktes Handyverbot

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Digitalisierung der Schulen soll in den nächsten Jahren deutlich voranschreiten. Um die Schulstandorte ans Netz anzubinden sowie die erforderlichen Bandbreiten an den Schulen zu ermöglichen, wurde das Konzept SWIS 2.0 (SchulWeites Intranet Stuttgart) für 5,6 Mio. Euro beschlossen, verteilt auf die Jahre 2024 bis 2028. In den Stuttgarter Schulen gibt es aktuell noch rund 975 Klassenzimmer ohne Internetzugang. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, die Anbindung an SWIS 2.0 mittels LTE-SIM-Karten und LTE-WLAN-Router zu finanzieren. Mit dieser Lösung soll kurzfristig und flexibel eine Basis-WLAN-Lösung mit Internetzugang für die betroffenen Klassenzimmer geschaffen werden. Parallel dazu wird der Ausbau der Vollvernetzung weiter vorangetrieben. Die Aufwendungen belaufen sich auf rund 11,7 Mio. Euro für die Jahre 2024 bis 2028. Für die Wiederbeschaffung der im DigitalPakt Schule erworbenen Hard- und Software, die Erweiterung der Supportstruktur und die E-Checks für einen nachhaltigen digitalen Unterricht hat der Gemeinderat für 2024 10,1 Mio. Euro und ab 2025 jährliche Haushaltsmittel in Höhe von 21,3 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. In einem Pilot-Versuch sollen technische Assistenten für die Schul-IT eingeführt werden. Ziel ist es, dem Bedarf nach Servicekräften für die Benutzer/innen vor Ort durch IT-Expertinnen und Experten gemäß den Medienentwicklungsplänen nachzukommen und einen Unterricht mit digitalen Medien zu unterstützen und nachhaltig zu forcieren. Dafür wurden drei Stellen geschaffen und entsprechende Sachmittel (36.000 Euro in 2024 und 25.000 Euro ab 2025) eingestellt. Für akut auftretenden Handlungsbedarf z.B. kurzfristig auftretender Bedarf einer Interimsunterbringung von Schülern muss eine Finanzierungsmöglichkeit gegeben sein. Hierfür hat der Gemeinderat je 750.000 Euro für die Jahre 2024 und 2025 bewilligt. Für Planungsvorhaben Schulneu- und Erweiterungsbauten, die im Doppelhaushalt 2024/2025 angegangen beziehungsweise fortgesetzt werden sollen, wurde eine Pauschale in Höhe von je 2,5 Mio. Euro für die Jahre 2024 und 2025 in den Haushalt eingestellt. Die Fortführung der Schulbau- und Schulsanierungsprojekte in Stuttgart nimmt auch im Doppelhaushalt 2024/2025 wieder einen bedeutenden Raum ein. Viele bereits in den Vorjahren begonnene Vorhaben sowie neue Schulbauprojekte können auf den Weg gebracht werden. In den Haushaltsplanberatungen wurden neben der Sanierung, dem Neubau und Interim des Geschwister-Scholl-Gymnasiums in Sillenbuch mit einem Mittelbedarf in Höhe von rund 138 Mio. Euro auch 67,5 Mio. Euro für die Erweiterung mit Mensa am Schulstandort Stammheim beschlossen. Für den Neubau einer drei-teilbaren Sporthalle mit Zuschauerbereich am Schulzentrum Heilbronner Straße in Stuttgart-Nord werden Haushaltsmittel in Höhe von 23,5 Mio. Euro in den Doppelhaushalt eingestellt. Darüber hinaus wurden weitere 27,4 Mio. Euro für Maßnahmen am Schulcampus Freiberg, der Pestalozzischule in Vaihingen, der Grundschule Kaltental, der Schickhardt-Gemeinschaftsschule in Stuttgart-Süd und der Riedseeschule in Möhringen beschlossen. Des Weiteren sind für diverse Schulbauprojekte Planungsmittel in Höhe von 29 Mio. Euro beschlossen worden, wodurch unter anderem die Planungen für die Österfeldschule in Vaihingen, das Filder-Modulschulzentrum in Möhringen und die Hohewartschule/Realschule Feuerbach angegangen beziehungsweise fortgeführt werden können. Ein großer Teil der Schulgebäude ist mittlerweile in erheblichem Maße sanierungsbedürftig. Zum Jahr 2023 umfasst das 2010 beschlossene Schulsanierungsprogramm ein Maßnahmenvolumen mit einem finanziellen Umfang von 769,7 Mio. Euro. Die jährliche zusätzliche Mittelbereitstellung für die nächsten beiden Jahre wurde daher entsprechend angepasst: Zusätzlich zu den bereits vorhandenen Mitteln der vergangenen Jahre in Höhe von 79 Mio. Euro werden im Doppelhaushalt 2024/2025 insgesamt 35 Mio. Euro bereitgestellt.
wird umgesetzt

72 in 2023 | Toiletten im Höhenpark Killesberg sanieren

Toiletten im Höhenpark Killesberg sanieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
öffentliche Toiletten
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

877
weniger gut: -62
gut: 877
Meine Stimme: keine
Platz: 
72
in: 
2023

Komplettsanierung der Toiletten im Höhenpark Killesberg: Die Toiletten sind für die Augen und Nasen der vielen Parkbesucher eine Zumutung (für Besucherinnen kann ich es nicht beurteilen) und damit der Qualität dieses beliebten Parks nicht angemessen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dieser konkrete Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht diskutiert.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Toilettenanlagen im Höhenpark Killesberg stehen den Parkbesucherinnen und Parkbesuchern zur Verfügung. In öffentlichen Toilettenanlagen ist das Nutzerverhalten massgeblich am baulichen und hygienischen Zustand beteiligt. Die Toiletten werden täglich gereinigt.

Durch Vandalismus sind in der Vergangenheit umfangreiche Arbeiten notwendig geworden. Die Ausstattung der Toilettenanlagen trägt diesem Zerstörungswillen Rechnung. Um Vandalismus vorzubeugen, wurde in Sicherungsmaßnahmen investiert. Nun werden die Toilettenanlagen nachts geschlossen. Um die Holztüren davor zu bewahren, eingetreten zu werden, wurden Stahlgittertüren nachgerüstet.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Nord unterstützt den Vorschlag einstimmig.

73 in 2023 | Mit intelligenter Straßenbeleuchtung Lichtverschmutzung, Geld und Energie einsparen

Mit intelligenter Straßenbeleuchtung Lichtverschmutzung, Geld und Energie einsparen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Straßenbeleuchtung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

877
weniger gut: -84
gut: 877
Meine Stimme: keine
Platz: 
73
in: 
2023

Eine intelligente Straßenbeleuchtung (LED) in Wohngebieten, mit Sensor zur Aktivierung und Deaktivierung, sowie Lautsprecher für dringende Warnmeldungen (NINA) wäre wünschenswert.

Dadurch könnte Lichtverschmutzung, Energie und Geld eingespart werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Straßenbeleuchtung soll bis 2028 auf LED umgerüstet werden. Hierzu hat der Gemeinderat über die Mittel für Klimaschutzmaßnahmen das Budget für die Straßenbeleuchtung im Doppelhaushalt 2024/2025 um insgesamt 5,2 Mio. Euro erhöht. Zudem wurden zur Umsetzung einer intelligenten Steuerung, Tausch der erdverlegten Kabel bei der Straßenbeleuchtung sowie Fußgängerunterführungen jährlich rund 1,1 Mio. Euro beschlossen. Um künftig durch flexiblere Schaltmöglichkeiten (z.B. bedarfsgerechte Schaltung oder kurzfristigere Änderung der Halbnachtschaltung) noch mehr Energie bei der Straßenbeleuchtung einsparen zu können, sollen die Schaltschränke ausgetauscht und mit neuer Technik ausgerüstet werden. Darüber hinaus soll durch die Möglichkeit der Einzelsteuerung von Leuchten konkret auf umweltschutzrechtliche Vorgaben reagiert und zusätzliche Energieeinsparungspotentiale genutzt werden.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

74 in 2023 | Mehr Bäume und Sträucher ins "Verkehrsbegleitgrün"

Mehr Bäume und Sträucher ins "Verkehrsbegleitgrün"

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

876
weniger gut: -74
gut: 876
Meine Stimme: keine
Platz: 
74
in: 
2023

In den schon vorhandenen Grünflächen entlang der Straßen müssen mehr Sträucher und Bäume gepflanzt werden. Dies schafft ein besseres Mikroklima, weniger Überhitzung im Sommer, mehr Schatten, mehr Angebote für Insekten und Vögel. Außerdem mehr CO2- Bindung. Ein Beispiel ist Begleitung der Kriegsbergstraße und der Friedrichstraße. Hier würde keine Fahrbahn oder auch kein Parkplatz verschwinden, aber die Stadtqualität würde aufgewertet werden. Alle Straßenbereiche müssten daraufhin untersucht/geprüft werden, wo eine solche Verbesserung unkompliziert möglich ist.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für mehr Stadtgrün und für die Pflege von Grünanlagen und Bäumen im gesamten Stadtgebiet steht ein jährliches Budget von ca. 11,8 Mio. Euro zur Verfügung.
wird teilweise umgesetzt

75 in 2023 | Kostenlose Nahverkehr für Kita- und Schülergruppen

Kostenlose Nahverkehr für Kita- und Schülergruppen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

874
weniger gut: -175
gut: 874
Meine Stimme: keine
Platz: 
75
in: 
2023

Wenn Kita- oder Schülergruppen gemeinsam im ÖPNV unterwegs sind, sollten sie inklusive ErzieherInnen oder LehrerInnen umsonst fahren können.
Dies sollte auch für Schülergruppen von außerhalb gelten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart hat bereits im Sommer 2022 die „Freie Fahrt für Schülergruppen“ für alle Stuttgarter Grundschulen ab dem Schuljahr 2022/23 beschlossen. Damit können alle Grundschülerinnen und Grundschüler ein kostenloses Schülerausflugticket in Zone 1 für Exkursionen während des Schulbetriebs nutzen. Für weiterführende Schulen ist dies seit dem Schuljahr 2023/24 möglich. Um das Angebot auch auf die Ferienbetreuung der Grundschulkinder in den Schulferien auszuweiten, hat der Gemeinderat 383.000 Euro pro Jahr zusätzlich im Doppelhaushalt 2024/2025 bereitgestellt. Kinder unter 6 Jahren fahren grundsätzlich kostenlos im Nahverkehr im VVS-Gebiet. Für junge Menschen wurde zum 1. Dezember 2023 außerdem das rabattierte Deutschland-Ticket eingeführt - das DeutschlandTicket JugendBW. Kinder und Jugendliche (Schülerinnen und Schüler) sowie Auszubildende, Studierende und Freiwilligendienstleistende unter 27 Jahren können das Ticket kaufen. Es wird vom Land Baden-Württemberg sowie den Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg finanziell unterstützt. Der monatliche Preis für das DeutschlandTicket JugendBW liegt bei 30,42 Euro.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

76 in 2023 | Fahrradwege Gesamtkonzept

Fahrradwege Gesamtkonzept

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

866
weniger gut: -163
gut: 866
Meine Stimme: keine
Platz: 
76
in: 
2023

Es gibt bereits einige Einzelvorschläge und/oder allgemeine Forderungen nach mehr Fahrradwegen in der Stadt.

Trotz vieler Hindernisse und Unbequlemlichkeit in der Autostadt Stuttgart, nutze ich seit 23 Jahren das Fahrrad für den täglichen Gebrauch. Die positive Enwicklung: Auffällig und statistisch belegbar ist, dass die Anzahl der Fahrradnutzer gestiegen ist (insbes. seit Pandemie). An manch einer Kreuzung z.B. Charlottenplatz, wird es an Stoßzeiten ganz schön eng.
Nun, um dem erhöhten Fahrradaufkommen gerecht zu werden, braucht unsere Stadt mehr Fahrradwege/-straßen wie Tübinger-/Eberhardstraße .
Bei der Umwandlung zu Fahrradstraßen, oder zu einer eigenen Fahrradspur, gilt die Grundidee (s. gute Beispiele aus Kopenhagen) :
Der Weg von A nach B sollte mit dem Fahrrad attraktiver, als mit dem Auto gestaltet sein.
Durch solche o.ä. Anreize kann der bequeme Mensch zum Umstieg bewegt werden.

Bisher wurde ein Teil des Budgets für plötzlich beginnende und später abrupt endende Fahrbahnmarkierungen für Fahrräder gesteckt. Das Geld bitte künftig in ein Gesamtkonzept und in die schrittweise Umsetzung investieren.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Auf die Stärkung der Radinfrastruktur wurde in den Haushaltsberatungen besonderes Augenmerk gerichtet. Dies schlägt sich in einer deutlichen Erhöhung des Etats im Doppelhaushalt 2024/2025 für Maßnahmen zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur auf über 21,6 Mio. Euro nieder. Die Stellen wurden im Jahr 2024 auf insgesamt 68 und auf 70 im Jahr 2025 erhöht. Die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich die Umsetzung der Hauptradrouten bis 2030 und den Ausbau der Radinfrastruktur insgesamt zum Ziel genommen und ist kontinuierlich dabei, diese zu planen und umzusetzen. Ziel ist, den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen und die Wege durchgängig sicher befahrbar zu machen. Der Fokus liegt auf den Strecken, die bisher keinerlei Radverkehrseinrichtungen haben. Dabei müssen auch die bestehenden Radverkehrseinrichtungen, die nicht mehr den aktuellen Anforderungen genügen, betrachtet werden. Die Umsetzung erfolgt nach Prioritäten und im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten.
wird umgesetzt

77 in 2023 | Leerstand konsequent ahnden

Leerstand konsequent ahnden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

866
weniger gut: -201
gut: 866
Meine Stimme: keine
Platz: 
77
in: 
2023

Leerstand ahnden. Ich kann nicht begreifen, dass die Stadt ihre rechtlichen Möglichkeiten hier nicht voll ausschöpft. Wo Leerstand herrscht, ist kein Geheimnis. Der erhöhte Personalbedarf könnte durch die verhängten Bußgelder sicherlich querfinanziert werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um Leerstand besser ahnden zu können, wurde in den Haushaltsplanberatungen über die Einführung eines Leerstandsmonitorings beraten. Wie viele Wohnungen in Stuttgart tatsächlich zur Verfügung stehen und dem Wohnungsmarkt zugeführt werden könnten, lässt sich aktuell nur grob abschätzen. Daher hat der Gemeinderat für den Aufbau und die Erprobung eines Leerstandsmonitorings in 2024 und 2025 je 10.000 Euro bereitgestellt sowie eine Personalstelle beim statistischen Amt geschaffen. Ein Leerstandsmonitor der Stadt würde die Möglichkeit eröffnen, den Wohnungs- und Gebäudeleerstand in Stuttgart kleinräumig, regelmäßig, aktuell und valide zu erfassen und zu analysieren beispielsweise über die Erhebung von Verbrauchsdaten (über Strom- oder Wasserzähler) bei den Versorgungsunternehmen und Netzbetreibern. Aufgrund der statistischen Geheimhaltungspflicht dürfen jedoch keine Einzeldaten herausgegeben oder verwaltungsintern genutzt werden. Auswertungen können nur auf Ebene einer Gebietseinheit (bspw. Stadtviertel) veröffentlicht werden, d.h. das Monitoring erfolgt in Form einer gebietsweisen Leerstandsquote, nicht bezogen auf einzelne Objekte.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

78 in 2023 | Hebammenmangel Stuttgart

Hebammenmangel Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

864
weniger gut: -60
gut: 864
Meine Stimme: keine
Platz: 
78
in: 
2023

Ich wohne in Stuttgart Zuffenhausen und ich habe im zweiten Schwangerschaftsmonat die Suche nach einer Hebammen gestartet. Insgesamt habe ich 71 Anfragen gestellt - keine einzige hiervon war positiv. Dabei ging es mir hauptsächlich um die Nachsorgebetreuung im Wochenbett. Auch die Unterstützung durch das Gesundheitsamt eine zu finden war erfolglos. Der Hebammenmangel in Baden-Württemberg ist real und der Brandbrief sollte mehr Beachtung finden. Es werden mehr Kinder geboren, wir brauchen dies als Stadt/Staat - doch diese müssen auch gut betreut werden können.
Besetzung der Planstellen und Steigerung der Attraktivität dieses uralten Berufs ist das Ziel. Diese Investition lohnt sich auf langen blick: Keine ausgebrannten Hebammen, gesunde Mütter, gesunde Kinder, gesunde Gesellschaft.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Mit dem Pilotprojekt „Hebammenakutversorgung“ hat das Gesundheitsamt ein innovatives Projekt entwickelt. Das Ziel dieses Projektes war und ist es, den akuten Hebammenmangel, insbesondere in den Ferienzeiten, zu beseitigen. Aufgrund der erfolgreichen Projektergebnisse wird das Projekt weitergeführt und damit verstetigt. Der Gemeinderat hat hierfür 43.500 Euro pro Jahr beschlossen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

79 in 2023 | Raucherinseln in unterirdischen Haltestellen abschaffen

Raucherinseln in unterirdischen Haltestellen abschaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Haltestellen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

863
weniger gut: -195
gut: 863
Meine Stimme: keine
Platz: 
79
in: 
2023

In unterirdischen Haltestellen wie dem Charlottenplatz existieren weiterhin Raucherinseln. Der Zigarettenrauch kann in solchen Stationen allerdings nicht frei nach oben abziehen und stinkt über alle Plattformen. Für die wartenden Fahrgäste ist dies nicht nur belästigend, sondern auch eine gesundheitliche Zumutung. Raucherinseln können oberirdisch vor solchen Stationen installiert werden, dort muss sich niemand dem krebserregenden Rauch aussetzen und der Luftaustausch verhindert eine Ansammlung.

80 in 2023 | Ausbau der Radinfrakstruktur im Stadtgebiet

Ausbau der Radinfrakstruktur im Stadtgebiet

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

859
weniger gut: -208
gut: 859
Meine Stimme: keine
Platz: 
80
in: 
2023

Räumliche Trennung der Radwege Fußgängern und fahrendem Kfz-Verkehr.

- Keine Radwege zwischen fahrenden und parkenden Fahrzeugen.
- Radwege mit Fahrbahntrennern ausstatten, um parkende Fahrzeuge auf Radwegen zu vermeiden.
- Bremsschwellen installieren, wenn sich Verkehr kreuzt. Bspw. Haupststätter Straße Ausfahrt Dorotheen Parkhaus .
- Einspurige Popup Radwege, wie im Kaltental, ausbauen.
- Grüne Ampel für Fahrradfahrer

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Auf die Stärkung der Radinfrastruktur wurde in den Haushaltsberatungen besonderes Augenmerk gerichtet. Dies schlägt sich in einer deutlichen Erhöhung des Etats im Doppelhaushalt 2024/2025 für Maßnahmen zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur auf über 21,6 Mio. Euro nieder. Die Stellen wurden im Jahr 2024 auf insgesamt 68 und auf 70 im Jahr 2025 erhöht. Die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich die Umsetzung der Hauptradrouten bis 2030 und den Ausbau der Radinfrastruktur insgesamt zum Ziel genommen und ist kontinuierlich dabei, diese zu planen und umzusetzen. Ziel ist, den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen und die Wege durchgängig sicher befahrbar zu machen. Der Fokus liegt auf den Strecken, die bisher keinerlei Radverkehrseinrichtungen haben. Dabei müssen auch die bestehenden Radverkehrseinrichtungen, die nicht mehr den aktuellen Anforderungen genügen, betrachtet werden. Die Umsetzung erfolgt nach Prioritäten und im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten.
wird umgesetzt

81 in 2023 | Arnulf-Klett-Platz und Passage sanieren

Arnulf-Klett-Platz und Passage sanieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Plätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

856
weniger gut: -78
gut: 856
Meine Stimme: keine
Platz: 
81
in: 
2023

Wie bereits von der Stadt als Idee geäußert, soll der Arnulf-Klettplatz verkehrsberuhigt und die Klettpassage lichtdurchflutet saniert werden. Dies ist aller höchste Zeit. Hiermit appelliere ich an die Stadt die Planungen dafür schnellstens aufzunehmen, damit nach Fertigstellung von Stuttgart21 die Bauarbeiten direkt beginnen können und keine unnötige Zeit mit Diskussionen verschwendet wird. Jetzt ist die Zeit zum Diskutieren, nicht nach Fertigstellung von S21! Der Platz könnte künftig als verkehrsberuhigte Fläche dem Busverkehr und ansonsten dem Fuß- und Radverkehr dienen.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte unterstützt diesen Vorschlag und das Votum der Bürgerinnen und Bürger.

82 in 2023 | Wiederbepflanzung der Baumkästen in der Bebelstrasse zwischen Spittastrasse und Vogelsang

Wiederbepflanzung der Baumkästen in der Bebelstrasse zwischen Spittastrasse und Vogelsang

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

855
weniger gut: -73
gut: 855
Meine Stimme: keine
Platz: 
82
in: 
2023

Viele Bäume an der Bebelstrasse mussten gefällt werden, weil sie morsch waren. Mittlerweile sind die Baumkästen schon sehr lange nur noch durch Unkraut überwuchert. Eine Neuanpflanzung von Bäumen wäre auch für das Klima sehr gut

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat West unterstützt diesen Vorschlag.
Mehr Bäume im Stadtraum ist ein Beitrag für einen klimagerechteren Westen und eine lebenswerte Stadt.

83 in 2023 | Besteuerung leerstehende Wohnungen

Besteuerung leerstehende Wohnungen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

854
weniger gut: -227
gut: 854
Meine Stimme: keine
Platz: 
83
in: 
2023

Auf Grund der angespannten Wohnungssituation halte ich es für unerhört, dass es immernoch sehr viele Wohnungseigentümer gibt, die ihre leer stehenden Wohnungen nicht vermieten.
Wir vermieten auch eine Wohnung in Bad Cannstatt und sind uns der Umstände einer Vermietung bewusst.
Daher finden wir es zumutbar, dass Wohnungen die 6 Monate leer stehen, besteuert werden. Der Mietspiegel sollte als fiktive Miete angenommen werden. Eine Vermietung kann durch einer Mietvertrag und 3-monatige Zahlungseingänge belegt werden. Eine jährliche Überprüfung über das Einwohnermeldeamt sollte stattfinden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Über die Besteuerung leerstehender Wohnungen wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht diskutiert. Wie viele Wohnungen in Stuttgart tatsächlich zur Verfügung stehen und dem Wohnungsmarkt zugeführt werden könnten, lässt sich aktuell nur grob abschätzen. Daher hat der Gemeinderat für den Aufbau und die Erprobung eines Leerstandsmonitorings in 2024 und 2025 je 10.000 Euro bereitgestellt sowie eine Personalstelle beim statistischen Amt geschaffen. Ein Leerstandsmonitor der Stadt würde die Möglichkeit eröffnen, den Wohnungs- und Gebäudeleerstand in Stuttgart kleinräumig, regelmäßig, aktuell und valide zu erfassen und zu analysieren beispielsweise über die Erhebung von Verbrauchsdaten (über Strom- oder Wasserzähler) bei den Versorgungsunternehmen und Netzbetreibern. Aufgrund der statistischen Geheimhaltungspflicht dürfen jedoch keine Einzeldaten herausgegeben oder verwaltungsintern genutzt werden. Auswertungen können nur auf Ebene einer Gebietseinheit (bspw. Stadtviertel) veröffentlicht werden, d.h. das Monitoring erfolgt in Form einer gebietsweisen Leerstandsquote, nicht bezogen auf einzelne Objekte.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

84 in 2023 | Anpassung der Pflege von städtischen Grasflächen an den Klimawandel

Anpassung der Pflege von städtischen Grasflächen an den Klimawandel

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

851
weniger gut: -86
gut: 851
Meine Stimme: keine
Platz: 
84
in: 
2023

Im letzten Sommer hat es wochenlang nicht geregnet.
Wenn Grasflächen regelmäßig großflächig auf ½ cm abgeraspelt werden bleibt nur ausgetrocknete und aufgerissene trockene Erde. Wenn Gras bis 5 cm Länge stehen bleibt kann das nachts auch bei Trockenheit den Tau abgreifen, so ist der Boden besser vor dem Austrocknen geschützt.
Vorschlag: öffentliche Grasflächen weniger häufig und nicht so kurz abmähen.

85 in 2023 | Zügiger Ausbau der Hauptradrouten für Fahrräder

Zügiger Ausbau der Hauptradrouten für Fahrräder

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

851
weniger gut: -190
gut: 851
Meine Stimme: keine
Platz: 
85
in: 
2023

Für Stuttgart sind zahlreiche Hauptradrouten geplant, die ein reibungsloses Radfahren nach & in Stuttgart gewährleisten sollen. Bisher ist nur ein Bruchteil davon fertig & diese Routen sind oft unsicher, z.B. nur durch schmale Schutzstreifen am Straßenrand.
Die Stadt Stuttgart sollte den Ausbau der übrigen Hauptradrouten beschleunigen und das gesamte geplante Netz bis spätestens 2028 fertigstellen und dabei insbesondere sichere, baulich abgetrennte Radwege schaffen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich die Umsetzung der Hauptradrouten bis 2030 und den Ausbau der Radinfrastruktur insgesamt zum Ziel genommen und ist kontinuierlich dabei, diese zu planen und umzusetzen. Auf die Stärkung der Radinfrastruktur wurde in den Haushaltsberatungen besonderes Augenmerk gerichtet. Dies schlägt sich in einer deutlichen Erhöhung des Etats im Doppelhaushalt 2024/2025 für Maßnahmen zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur auf über 21,6 Mio. Euro nieder. Die Stellen wurden im Jahr 2024 auf insgesamt 68 und auf 70 im Jahr 2025 erhöht.
wird teilweise umgesetzt

86 in 2023 | Außengastronomie stärken

Außengastronomie stärken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

850
weniger gut: -105
gut: 850
Meine Stimme: keine
Platz: 
86
in: 
2023

In der Zeit der Corona Pandemie wurde den Gastronomen von der Stadt zum Glück deutlich unkomplizierter und häufiger genehmigt die Gehwege und andere Flächen vor Ihren Cafés und Restaurants für Tische und Stühle zu nutzen. Dies sollte beibehalten und weiter gestärkt werden. Gerade im Sommer halten sich doch viele Stuttgarter sehr gerne im Freien auf, doch das Angebot an Gastronomie mit Außenfläche ist leider sehr eingeschränkt.

Außengastronomie belebt die Stadt und sorgt auch für Laufkundschaft in angrenzenden Geschäften.
Wo bewegen Sie sich lieber in der Stadt? Wo fühlen Sie sich abends sicherer auf dem Heimweg? In einer dunklen, menschenverlassenen Straße in der nur Autos parken oder in einer Straße, in der sich viele Menschen im Freien aufhalten?

87 in 2023 | Begrünung der U-Bahn Linien

Begrünung der U-Bahn Linien

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gleisbegrünung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

848
weniger gut: -102
gut: 848
Meine Stimme: keine
Platz: 
87
in: 
2023

Anstatt Steine die U-Bahn Linien begrünen, wie in dem kurzen Abschnitt bei der Haltestelle Rosenberg/Seidenstraße.

88 in 2023 | Angebot für alle Dächer für Photovoltaik-Anlagen über die Stadt Stuttgart

Angebot für alle Dächer für Photovoltaik-Anlagen über die Stadt Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
erneuerbare Energien
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

846
weniger gut: -130
gut: 846
Meine Stimme: keine
Platz: 
88
in: 
2023

Über einen gebündelten Einkauf und gemeinsame Installation von Photovoltaik-Anlagen für ganze Stadtteile in Stuttgart könnten sicherlich sehr gute Preise zustande kommen. Zudem würde die Schwelle für Hausbesitzer verringert werden, da diese sich nicht so intensiv mit dem Thema auseinandersetzen müssen und unter den vielen verschiedenen Produkten und Anbietern entscheiden müssen.

89 in 2023 | Spielhallen konsequent schließen

Spielhallen konsequent schließen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

845
weniger gut: -101
gut: 845
Meine Stimme: keine
Platz: 
89
in: 
2023

Laut Landesgesetz sind Spielhallen im Umkreis von 600m von Schulen oder Kita’s zu schließen. Nach Widerstand der Branche scheut die Stadt Stuttgart konsequentes rechtliches Vorgehen, um des Gesetz durchzusetzen. Kinderfreundliche Politik sieht anders aus.

90 in 2023 | Erneuerbare Energie fördern

Erneuerbare Energie fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
erneuerbare Energien
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

843
weniger gut: -127
gut: 843
Meine Stimme: keine
Platz: 
90
in: 
2023

Mehr Förderungen von Energieeffizienz Gebäuden, wo Wärmepumpen-, Photovoltaik- und Solaranlagen sowie Fassadendämmung und neue Fenster gefördert werden. Ziel der Maßnahme ist, das weitestgehend Deutschland autark wird und zum Klimaschutz mehr beiträgt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um die Energie- und Klimaziele zu erreichen, ist der Umstieg auf erneuerbare Energien, die energetische Sanierung von Gebäuden sowie die Senkung des Energieverbrauchs in Stuttgart wichtig. Zahlreiche städtische Förderprogramme unterstützen die Bürgerinnen und Bürger bei dieser Aufgabe. Für den Bau von Solaranlagen, Wärmepumpen, Wärmenetzanschlüssen und die Sanierung von Wohn- und Nichtwohngebäuden sowie den Tausch von Ölheizungen und alten Haushaltsgeräten wurden Förderprogramme entwickelt. Um Zuschüsse bewilligen zu können, wurden im Doppelhaushalt 2024/2025 und der Finanzplanung insgesamt 93 Mio. Euro bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt