Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2015

207 in 2015 | Hundetüten an der Karlshöhe aufstellen

Hundetüten an der Karlshöhe aufstellen

Nr. 11266 | von: Annemarie |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

468
weniger gut: -79
gut: 468
Meine Stimme: keine
Platz: 
207
in: 
2015

Ich bin Anwohner der Karlshöhe und ärgere mich jeden Tag über die Hundehinterlassenschaften im Park und auf dem Grünstreifen in der Humboldtstraße und Hohenzollernstraße. Ich bin selbst Hundebesitzer und habe immer eine Tüte dabei! Andere aber leider nicht, deshalb wären ein paar Tütendspender sehr von Vorteil!!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht behandelt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Verunreinigungen durch Hundekot in öffentlichen Anlagen sind nach der Straßen- und Anlagen-Polizeiverordnung § 6 (4) durch den Hundehalter zu entfernen. Zuwiderhandlungen stellen jeweils eine Ordnungswidrigkeit dar.

Für die Beseitigung von Hundekot empfiehlt sich beispielsweise die Verwendung von Hundekotbeuteln/Hundetüten, welche im Handel erhältlich sind. Um die Hundehalter dabei zusätzlich zu unterstützen - etwa, wenn man eigene Tüten vergessen hat - werden an zahlreichen Stellen Hundekottütenspender betrieben. Diese wurden meist in direkter Abstimmung mit den Hundehaltern platziert und werden von Paten mit von der Stadt zur Verfügung gestellten Tüten bestückt.

Dieser freiwillige, partnerschaftliche Service stellt einerseits einen großen Verwaltungsaufwand dar, andererseits lassen sich Probleme leider oft auch auf diese Weise nicht abstellen. Daher werden neue Hundekottütenspender nur noch an besonderen, hochfrequentierten Stellen aufgestellt, wenn sich ein Pate dafür findet. Für die zusätzliche Aufstellung zu den schon vorhandenen Hundekottütenspendern an der Karlshöhe können sich engagierte Bürger, die sich als Paten zur Verfügung stellen möchten, an das Garten-, Friedhofs- und Forstamt wenden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd unterstützt die Aufstellung von Hundetütenspendern. Voraussetzung ist jedoch, dass sich Paten zur Auffüllung bereiterklären und ausreichend Mülleimer für die Entsorgung der Tüten vorhanden sind. Zustimmung unter anderem auch im Hinblick auf spielende Kinder im Park.

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208 in 2015 | Bad Cannstatter Wilhelmsplatz aufwerten

Bad Cannstatter Wilhelmsplatz aufwerten

Nr. 10927 | von: Stäffelesrutscher |
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

467
weniger gut: -59
gut: 467
Meine Stimme: keine
Platz: 
208
in: 
2015

Der Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt ist hauptsächlich eine Wüste, weite Fläche die man schnell überqueren möchte. Man könnte mit wenig Aufwand den Platz zumindest etwas verschönern, beispielsweise mit Sitzgelegenheiten am Brunnen oder am "langen Gang" zwischen Haltestelle und Fußgängerampel zur Bahnhofstraße / Seelbergstraße. Auch könnte man die weite Asphaltfläche dort wenigstens teilweise begrünen. Den weitestgehend nutzlosen Glaskubus könnte man stattdessen auch entfernen.

Ebenso fehlt es an Sitzgelegenheiten an der langen Bushaltestelle gegenüber.

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209 in 2015 | Deutlich mehr Sozialwohnungen schaffen

Deutlich mehr Sozialwohnungen schaffen

Nr. 10692 | von: Klaus Bernhard |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

467
weniger gut: -110
gut: 467
Meine Stimme: keine
Platz: 
209
in: 
2015

In Stuttgart werden viel mehr Sozialwohnungen benötigt. Familien müssen mehrere Jahre auf eine Sozialwohnung warten. Geringverdiener werden so aus der Stadt gedrängt.Hier sollte sich die Stadt Stuttgart Wien als Vorbild nehmen.

In Wien werden 7.000 Wohnungen jährlich gefördert. Durch die Objektförderung und die gezielte Unterstützung von Menschen, die finanzielle Hilfe benötigen (Subjektförderung), kann die Stadt Wien mehr neue Wohnungen errichten als andere Großstädte. Noch deutlicher ist die Vorreiterrolle Wiens in der Erneuerung und Modernisierung: Pro Jahr werden in Wien rund 13.000 Wohnungen gefördert saniert. (https://www.wohnservice-wien.at/home/modell/88)

Dies sind zusammen 20.000 Wohnungen jährlich. Und wie viel Wohnungen fördert Stuttgart?

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
In 2018 konnten insgesamt 439 Sozialmietwohnungen im Förderprogramm Wohnungsbau BW 2018 angemeldet werden. Dies sind unter anderem das Hansa-Areal in S-Möhringen, die Keltersiedlung in Zuffenhausen, die Maybachstr. in Feuerbach und die Herbertstr. in Stammheim.

Die Stadt stellt dafür einschließlich Grundstücksverbilligung 11 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung.

Stand Dezember 2017:
Im sozialen Mietwohnungsbau ist vorgesehen jährlich 300 Wohnungen zu fördern.

In 2016 konnten 232 neue Mietwohnungen gefördert werden. Einschließlich Grundstücksverbilligung wird die Stadt hierfür vorauss. rd. 8,3 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung stellen.

Mit dem Bündnis für Wohnen haben sich die Stuttgarter Wohnungsunternehmen und Baugenossenschaften (einschließlich SWSG) bereit erklärt, der Landeshauptstadt Stuttgart jährlich 150 zusätzliche Mietwohnungen an Bewerber aus der Vormerkdatei zur Verfügung zu stellen.

Innerhalb eines Jahres ist es gelungen 202 Mietwohnungen für Inhaber eines Wohnberechtigungsscheins zusätzlich zur Verfügung zu stellen.

Stand 2016:
Mit dem Eckpunktepapier des Bündnis für Wohnen vom 05.07.2016 haben die Wohnungsbauunternehmen und Baugenossenschaften ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, wieder in den geförderten Wohnungsbau einzusteigen. Dabei sollen in den Jahren 2016/2017 rund 600 Sozialmietwohnungen gefördert werden.

Ein weiteres Ziel im Rahmen des Bündnisses für Wohnen ist es die Zahl der sozialgebundenen Mietwohnungen und die städtischen Belegungsrechte zu erhalten und mittelfristig zu erhöhen.

Die Wohnungsunternehmen und Baugenossenschaften, sowie die SWSG sind bereit, der LHS jährlich 150 freie, zur Vermietung anstehende und nicht mehr gebundene Wohnungen zum Erwerb eines Belegungsrechtes anzubieten.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Förderung des Sozialmietwohnungsbaus sind im Haushaltsplan 2016/2017 für das Programm 'Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus' 6 Millionen Euro enthalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
322/2015 (SPD), 580/2015 (SPD), 659/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
(14 Kommentare lesen)
210 in 2015 | Zulöseticket für Abonnenten des VVS bei Fahrt in eine weitere Zone einführen

Zulöseticket für Abonnenten des VVS bei Fahrt in eine weitere Zone einführen

Nr. 11195 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

466
weniger gut: -80
gut: 466
Meine Stimme: keine
Platz: 
210
in: 
2015

Für die Abonnenten des Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) soll ein Ticket eingeführt werden, das man zu dem Abo dazu kaufen kann, wenn man in eine andere Zone fährt. Besitzt man zum Beispiel ein Jahresabo der 2er Zone und möchte in die 3er Zone fahren, muss man einen teuren Einzelfahschein für eine Zone dazukaufen. Doch wo muss man den abstempeln? Wenn man die Zone des Abos verlässt oder bereits bei Fahrtantritt?

Viel klarer und auch günstiger für die Abonennten wäre es, wenn ein Zulöseticket eingeführt wird. Bisher zahlt man für 3 Zonen 3,70€. Hat man ein 2er Jahresabo, so wäre die zu zahlende Differenz nur 0,90€. Bei der bisherigen Regelung des Zulösen eines Einzelfahrscheines zahlt man aber 2,20€. Eine Zulöseticket für 1€ je zusätzlicher Zone wären die Abonnenten wieder fair behandelt.

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211 in 2015 | Arbeitsbeschaffung für Flüchtlinge

Arbeitsbeschaffung für Flüchtlinge

Nr. 12298 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

466
weniger gut: -86
gut: 466
Meine Stimme: keine
Platz: 
211
in: 
2015

Viele Flüchtlinge wollen arbeiten, statt in den Asylantenheimen gerade zu eingesperrt zu sein. Vorschlag: durch soziale Projekte, wie Hausbau, Spielplatz bauen, Gartenarbeiten und so weiter könnten sie arbeiten und wären so aus dem Asylantenheim wenigstens für ein paar Stunden draußen. Dies würde den Alkohol- und Drogenkonsum in den Heimen verringern und würde die Bindung zu Deutschland verstärken. Selbst für wenig oder gar kein Geld würden das viele annehmen.

Es gibt viele sehr talentierte und auch willige Menschen dort die arbeiten möchten - es aber durch verschiedene Gesetze nicht dürfen.

Wie sollen sie die Sprache lernen, wenn sie keine Möglichkeit dazu haben?

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Am 31.01.2019 waren insgesamt 409 Personen im Arbeitsmarkprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) und in Arbeitsgelegenheiten (AGH) beschäftigt. Von den FIM-Plätzen ist ein Anteil von 54 % besetzt.

Stand Dezember 2017:
Nach dem Sachstandsbericht vom 15.08.2017 (GRDrs 783/2017; vgl. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 25.09.2017) waren insgesamt 472 Personen im Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) und in Arbeitsgelegenheiten (AGH) beschäftigt. Damit ist ein hoher Anteil der im Rahmen des Arbeitprogramms FIM geschaffenen Plätze besetzt worden.

Stand 2016:
Es werden insgesamt 25 Plätze für Bundesfreiwilligendienst (BFD) und Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) bereitgestellt. Zudem werden im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) des Bundes bis zu 752 Arbeitsgelegenheiten für in der Landeshauptstadt Stuttgart untergebrachte Flüchtlinge geschaffen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es wurden jährlich 900.000 Euro für den Einsatz von Bundesfreiwilligendienstleistenden bzw. Freiwilliges Soziales Jahr sowie die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge in den Haushalt aufgenommen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
491/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1239/2015
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212 in 2015 | VVS - Kinder bis 12 Jahren sollen in Begleitung eines Elternteils kostenlos fahren

VVS - Kinder bis 12 Jahren sollen in Begleitung eines Elternteils kostenlos fahren

Nr. 11258 | von: mkroeber |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

466
weniger gut: -130
gut: 466
Meine Stimme: keine
Platz: 
212
in: 
2015

Wir sind gern und viel mit dem Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) unterwegs. Im Moment, mit 3 Kindern unter 6 Jahren, ist das noch problemlos möglich. Wenn nun demnächst die erste 6 Jahre alt wird, werden wir die eine oder andere Fahrt noch mal überdenken und vielleicht das Auto nehmen.

Daher ist mein Vorschlag, dass alle Kinder unter 12 Jahre in Begleitung eines Elternteils kostenlos fahren. Das wäre direkte Familienförderung, unabhängig vom Gehalt oder sonstigem und würde zu einem familienfreundlichen Stuttgart passen.

(8 Kommentare lesen)
213 in 2015 | Bearbeitungsgebühr für geistig Behinderte bei vergessenem Fahrausweis abschaffen

Bearbeitungsgebühr für geistig Behinderte bei vergessenem Fahrausweis abschaffen

Nr. 13419 | von: Rudi Hirsch |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

465
weniger gut: -76
gut: 465
Meine Stimme: keine
Platz: 
213
in: 
2015

Leider ist es so, dass - offensichtlich - geistig Behinderte im VVS-Bereich eine Bearbeitungsgebühr bezahlen müssen, wenn sie nur eine Kopie ihrer Fahrkarte dabei haben. Diese wird dann im Reklamationsfall - kulanzhalber - oft auf 5 Euro reduziert. Dieses Vorgehen ist eine Schande! Entweder VVS/SSB finden eine Regelung, wie man bei geistig Behinderten ohne aufwändige Formalitäten und Gebühren die Wiederbeschaffung des Abonnements kostenfrei durchführen kann oder die Kontrolleure werden entsprechend geschult, dass so etwas blamables nicht mehr passiert. Auf Nachfrage bei Betroffenen habe ich erfahren, dass so etwas keine Ausnahme, sondern eher die Regel ist, selbst wenn eine Gruppe offensichtlich Behinderter aus einer Werkstätte unterwegs war. Haben die Eltern/Verantwortlichen von geistig Behinderten nicht schon genug Einschränkungen zu erleiden?

(6 Kommentare lesen)
214 in 2015 | Schul-Sporthallen für Vereine auch in den Schulferien öffnen

Schul-Sporthallen für Vereine auch in den Schulferien öffnen

Nr. 12480 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

464
weniger gut: -53
gut: 464
Meine Stimme: keine
Platz: 
214
in: 
2015

Viele Vereine trainieren in Schul-Sporthallen. In den Schulferien sind diese jedoch geschlossen und es kann nicht trainiert werden. Gerade bei Mannschaften, die nicht (nur) aus Schülern bestehen, ist das sehr ärgerlich!

(3 Kommentare lesen)
215 in 2015 | Straßenmüll durch Verursacher entfernen lassen

Straßenmüll durch Verursacher entfernen lassen

Nr. 13094 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

464
weniger gut: -58
gut: 464
Meine Stimme: keine
Platz: 
215
in: 
2015

Straßenmüll, der durch Gastronomie und Großveranstaltung erzeugt wurde, muss von den Veranstaltern von Straßen und Gehwegen entsorgt werden.

(2 Kommentare lesen)
216 in 2015 | Stadt am Fluss: Studie zur Überbauung der B10 am Neckar für besseren Neckarzugang der Bürger

Stadt am Fluss: Studie zur Überbauung der B10 am Neckar für besseren Neckarzugang der Bürger

Nr. 10473 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

464
weniger gut: -72
gut: 464
Meine Stimme: keine
Platz: 
216
in: 
2015

Der Neckar ist nahezu unzugänglich für die Stuttgarter Bürger. Das Potential diesen Bereich, als Naherholungszone zu nutzen wird von der Stadt Stuttgart nicht genutzt. Städte wie München, Zürich, Berlin, Hamburg, Frankfurt binden ihre Flüsse lebenswerter ins Stadtbild ein. Stuttgart ist hier nicht mutig genug, um neue Ideen zu sammeln, die den Neckar und das Neckarufer und dessen Zugang verbessern.

Daher soll eine Studie gemacht werden, wie die B10 überbaut werden kann und somit von der Berger Seite der Neckar nahezu barrierefrei erlebbar gemacht werden kann. Der Lärm, Feinstaub, Stau der B10 würde dann auch aus dem Stadtbild verschwinden.

Eine Untertunnelung ist teuer - aber eine Überbauung könnte schnell einen sehr guten Effekt erzielen.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost bewertet die Umsetzung dieses Vorschlags einstimmig als wünschenswert.

(3 Kommentare lesen)