Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2015

237 in 2015 | Barrierefreier Stadtplan für Menschen mit Behinderung einrichten

Barrierefreier Stadtplan für Menschen mit Behinderung einrichten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

455
weniger gut: -50
gut: 455
Meine Stimme: keine
Platz: 
237
in: 
2015

Stuttgart hat keinen Stadtführer für Menschen mit Behinderung. Von einem solchen Stadtführer würden auch ältere Menschen und Menschen mit Kinderwägen profitieren.

Es gibt keine Übersicht über barrierefreie:
- Arzt- oder Physiotherapiepraxen
- Zugänge zu Ämtern und Behörden
- Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung, wie Restaurants, Kinos, Theater, Museen und so weiter

Menschen mit Behinderung müssen bei all diesen Angeboten erst anrufen und nach barrierefreien Zugängen fragen. Und selbst nach telefonischer Auskunft können sie nicht sicher sein, ob wirklich die erforderliche Barrierefreiheit gewährleistet ist, wie zum Beispiel eine Rollstuhltoilette.

Auch ist nirgends vermerkt, wo im öffentlichen Raum Blindenleitsysteme oder visuelle Informationen für gehörlose Menschen vorhanden sind.

Die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ist für Menschen mit Behinderungen spätestens seit Ratifizierung der UN Behindertenrechtskonvention als Menschenrecht zu betrachten. Diese Teilhabe wird durch nicht barrierefreie Angebote eingeschränkt und durch die aufwändige Suche nach Informationen über barrierefreie oder zumindest zugängliche Angebote zusätzlich erschwert. Deshalb appellieren wir an die Stadt Stuttgart ihrer Verantwortung gegenüber Menschen mit Behinderungen gerecht zu werden und eine neue Ausgabe zu erarbeiten.

Der Stadtführer selbst muss barrierefrei und auch in leichter Sprache erhältlich sein.

Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben in Stuttgart ist eine Beratungsstelle von Menschen mit Behinderung für Menschen mit Behinderung und unterstützt diese Forderung.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Haushaltsmittel für den Online-Stadtführer für Menschen mit Behinderung sind Ende 2017 vom Gemeinderat beschlossen worden. Im vergangenen Jahr wurde eine EU-weite Ausschreibung zur Realisierung des Online-Stadtführers durchgeführt. Das Ziel ist, Ende 2019 den neuen Online-Stadtführer zu veröffentlichen. Es soll neben einer Internet-Seite auch eine gedruckte Version des Stadtführers geben.

Stand Dezember 2017:
Der Stuttgarter Beirat für Menschen mit Behinderung hat sich nochmals eingehend mit dem Thema befasst, nachdrücklich den Stadtplan für Menschen mit Behinderung angemahnt, dieses Projekt gegenüber dem Gemeinderat mit besonderer Priorität versehen und die Verwirklichung dieses Projekts im Haushalt 2018/2019 gefordert. Es bleibt abzuwarten, ob im kommenden Doppelhaushalt die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.

Stand 2016:
Die Erstellung eines barrierefreien Stadtplans ist eine der Hauptforderungen aus dem Beteiligungsprozess zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Zur Umsetzung dieser Forderung wurde 2015 eine Recherche durchgeführt mit dem Ziel den richtigen Umfang und das Format für eine Stuttgarter Lösung zu finden und eine Kostenschätzung zu erhalten. Der neu gegründete Beirat für Menschen mit Behinderung wird sich in der nächsten Sitzung im Februar 2017 mit dem Thema auseinandersetzen und entscheiden ob ein Antrag auf Haushaltsmittel bei den kommenden Haushaltsplanberatungen gestellt wird.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im aktuellen Haushalt sind keine Mittel für einen barrierefreien Stadtplan für Menschen mit Behinderungen vorgesehen. Die Maßnahme wird im Zuge der Umsetzung des Fokus-Aktionsplans UN-Behindertenrechtskonvention weiterverfolgt.
Gemeinderat entscheidet später

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
930/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
308/2015, 415/2015, 1077/2015
238 in 2015 | Grünen Pfeil für Rechtsabbieger an Ampeln anbringen

Grünen Pfeil für Rechtsabbieger an Ampeln anbringen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

455
weniger gut: -73
gut: 455
Meine Stimme: keine
Platz: 
238
in: 
2015

Zusätzlich sollte an allen Rechtsabbiegerampeln der "Grüne Pfeil" eingeführt werden, der es erlaubt, nach komplettem Stop und Prüfen des Querverkehrs trotz Rotlicht rechts abzubiegen.

Unnötige Wartezeiten mit den verbundenen Emissionen werden vermieden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Dezember 2017:
Diese Anregungen der Bezirksbeiräte sind sorgffältig geprüft worden. Der Grünpfeil darf nur eingesetzt werden, wenn unter Wahrung der Sorgfaltspflichten des Fahrzeugführers ein gefahr- und behinderungsfreies Rechtsabbiegen gewährleistet werden kann. Dementsprechend verbietet die StVO den Einsatz des Grünpfeils in einer Auflistung von bestimmten Sachverhalten, welche ihn in Stuttgart weitgehend ausschließen. Zusätzlich bestehen Ausschlussgründe, die als Empfehlungen von der Bundesanstalt für Straßenwesen von der Straßenverkehrsbehörde ebenfalls zu beachten sind. Er darf auch nicht zu unerwünschten Verkehrsverlagerungen führen Deshalb gibt es in Stuttgart nur ca. 20 Grünpfeile.

Stand 2016:
Im laufenden Jahr wurden mehrere Signalregelungen überprüft mit dem Ergebnis, dass bei keiner der Grüne Pfeil eingeführt werden kann.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Prüfung, ob an einem Verkehrsknoten mit Ampelsteuerung ein Grüner Pfeil angebracht werden kann, ist laufendes Geschäft der Verwaltung. Jeder eingehende Antrag wird geprüft.
wird geprüft

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
904/2015 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1031/2015
239 in 2015 | Bessere Ausstattung der Stuttgarter Jugendhäuser, mit Fachpersonal und Programmen zur Gewaltprävention

Bessere Ausstattung der Stuttgarter Jugendhäuser, mit Fachpersonal und Programmen zur Gewaltprävention

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

455
weniger gut: -79
gut: 455
Meine Stimme: keine
Platz: 
239
in: 
2015

Bessere Ausstattung der Stuttgarter Jugendhäuser, mit Fachkräften und wirksamen Programmen zum respektvollen Umgang miteinander und zur Gewaltprävention, zum einen für die Jugendlichen untereinander, zum anderen aber auch gegenüber Erwachsenen und anders denkenden Menschen.

Laut Nachrichten sind 80% der IS- Kämpfer unter 18 Jahren. Laut Politik sollten daher bei uns die Jugendlichen so früh als möglich abholen und in ihrer seelisch, geistigen Entwicklung begleitet werden, um ihnen die christlich kulturellen Werte der Nächstenliebe und Toleranz zu vermitteln.

Hintergrundinfo:
Ein 70 jähriger Rentner wurde im vorbeigehen von einem Jugendlichen angepöbelt:
„He, was kuckst Du meine Freundin an“? Der Mann wurde anschließend tätlich angegangen und schwer misshandelt, blutüberströmt mit Nasenbeinbruch musste er in's Krankenhaus eingeliefert werden. So geschehen am Sa. den 17.01.2015, ca. 16 Uhr, im Eingangsbereich Jugendhaus S-Ost. (an der Wand hing ein Poster für respektvollen Umgang miteinander und zur Gewaltprävention). Der Vorgang ist aktenkundig. Der Rentner wird anwaltlich vertreten.

(Von der Moderation geändert.)

240 in 2015 | Fahrradweg entlang der Kräherwaldstraße renovieren

Fahrradweg entlang der Kräherwaldstraße renovieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

455
weniger gut: -97
gut: 455
Meine Stimme: keine
Platz: 
240
in: 
2015

Der bestehende, von der Straße abgesetzte Radweg entlang der Kräherwaldstraße ist in äußest desolatem Zustand. Selbst mit gefedertem Fahrrad ist ein Befahren für Gesäß, Wirbelsäule und Handgelenke sehr schmerzhaft. Eine Erneuerung des Belags halte ich dringend für angebracht.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Der abgesetzte Radweg zwischen Doggenburg und Botengänger Sattel wurde erneuert. Die Wegeverbindung (Gehweg Rad frei) zwischen Doggenburg und Killesberg wurde im November 2016 fertiggestellt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau des Radverkehrs ist im Haushaltsplan eine Pauschale mit je 2,5 Millionen Euro in 2016 und 2017 enthalten. Im Ausschuss für Umwelt und Technik wird darüber entschieden werden, welche konkreten Maßnahmen hieraus umgesetzt werden sollen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
799/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015, 814/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt und unterstützt dieses Anliegen.

241 in 2015 | Mineralbad Berg renovieren

Mineralbad Berg renovieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

454
weniger gut: -87
gut: 454
Meine Stimme: keine
Platz: 
241
in: 
2015

Seit Jahren verrottet das Mineralbad Berg vor unseren Augen. Seit Jahren bettele ich, dass man sich darum kümmert. Je länger man wartet umso teurer wird die Renovierung. Es kann nicht sein, dass dieses Juwel mitten in der Stadt so vor die Hunde geht. Zudem sollten die albernen Werbeaktionen bezüglich Mineralbad Berg bitte jemand machen, der was von seinem Fach versteht. Ich erinnere an die peinliche Aktion mit den James Dean-Plakaten, das kein Mensch verstanden hat. Sie waren die letzten Jahre derart grottig, so daaa man lieber das Geld in die Hand nimmt und endlich die Renovierung vorantreibt.

Bitte. Sonst wird es eines Tages heißen, wir mussten es aus Sicherheitsgründen schließen und das Bad geht dann den gleichen traurigen und beschämenden Weg wie die Villa Berg.

Wie wäre es denn, wenn man wirklich mal kreativ überlegen würde, wie man zusätzlich Geld für das Berg beschaffen könnte? Ich stehe jederzeit zur Verfügung.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die Sanierung des Mineral-Bads Berg verlief gemäß Planung. Jedoch wurde im Frühjahr 2018 ein Schaden an den Quellen entdeckt, der untersucht werden musste. Das Ergebnis der Untersuchungen hat zur Folge, dass die Sanierungsarbeiten voraussichtlich erst Mitte 2020 abgeschlossen sein werden.

Stand Dezember 2017:
Die Sanierungsarbeiten sind in vollem Gange und werden aus heutiger Sicht bis Mitte 2019 abgeschlossen.

Stand 2016:
Das Mineral-Bad Berg wurde Ende September 2016 geschlossen und mit den Baumaßnahmen wurde begonnen. Aktuell finden Abbrucharbeiten statt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat die Generalsanierung des Mineralbads Berg beschlossen und einen entsprechenden Projektbeschluss gefasst. Hierfür stehen im Stadthaushalt insgesamt 23,7 Millionen Euro zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
287/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost bewertet die Umsetzung dieses Vorschlags einstimmig als wünschenswert und weist darauf hin, dass die Planung bereits besteht.

242 in 2015 | Energie sparen - Beleuchtung in öffentlichen Gebäuden und Kaufhäusern vermindern

Energie sparen - Beleuchtung in öffentlichen Gebäuden und Kaufhäusern vermindern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

454
weniger gut: -97
gut: 454
Meine Stimme: keine
Platz: 
242
in: 
2015

Die Beleuchtung in den Kaufhäusern und öffentlichen Gebäuden könnte vermindert werden. Damit könnte Energie und Kosten gespart werden. Die Straßenbeleuchtung könnte in vielen Fällen gerichteter sein um in erster Linie den Weg zu beleuchten und weniger die Landschaft.

243 in 2015 | Spielgeräte auf Spielplätze in Stuttgart erneuern

Spielgeräte auf Spielplätze in Stuttgart erneuern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

453
weniger gut: -69
gut: 453
Meine Stimme: keine
Platz: 
243
in: 
2015

An vielen Spielplätzen im Stuttgarter Stadtgebiet und im Wald wurden in letzter Zeit Spielgeräte entfernt. Das ist nachvollziehbar, falls es sich um defekte, nicht mehr TÜV-sichere Spielgeräte handelt. Mit dem Aufbau von neuen Spielgeräten sollte jedoch nicht monate- oder gar jahrelang gewartet werden.
Beispiele:
- Abbau der Seilbahn und anderer Spielgeräte am Waldspielplatz beim Forsthaus 1
- Sperrung des Kletterturms auf dem Spielplatz am Bismarckplatz in S-West
- der Spielplatz am Herderplatz in S-West hat seit Jahren(!!!) kein Kletterhäuschen mehr (die Rutsche wurde nach mehreren Monaten wieder ersetzt)
- Abbau von Seilbahn und Schaukel am Waldspielplatz im Bopserwald

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt dies und fordert grundsätzlich, die Spielgeräte schnell zu ersetzen. Der Bezirksbeirat wird sich vor Ort informieren und das zuständige Amt um zeitnahen Ersatz bitten.

244 in 2015 | Zusätzlichen Raum Flüchtlingsunterkunft Forststraße 71 ermöglichen

Zusätzlichen Raum Flüchtlingsunterkunft Forststraße 71 ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

453
weniger gut: -107
gut: 453
Meine Stimme: keine
Platz: 
244
in: 
2015

In der Flüchtlingsunterkunft in der Forststraße 71 gibt es einen Anbau mit einem leer stehenden Raum. Würde dieser Raum nutzbar gemacht, käme dies den Flüchtlingen zugute, könnte aber auch für gemeinsame Aktivitäten von Flüchtlingen und dem Freundeskreis Stuttgart West, der die Flüchtlinge unterstützt, genutzt werden. Hierzu gehören beispielsweise die Hausaufgabenhilfe für die Kinder oder Deutschkurse für die Flüchtlinge.
Zwar wird der Freundeskreis und auch von den Kirchengemeinden der Umgebung mit kostenloser Raumnutzung unterstützt; sind die Räume allerdings belegt, muss für Aktivitäten auf das Raucherzimmer in der Flüchtlingsunterkunft ausgewichen werden, was beispielsweise für die Hausaufgabenhilfe nicht geeignet ist.
Auch in Anbetracht der im Frühjahr 2015 neu hinzukommenden Flüchtlinge wäre ein solcher Raum nützlich.
Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich dafür einsetzen könnten, dass dieser Raum im Zuge der ohnehin erfolgenden baulichen Maßnahmen für die Flüchtlinge und die Zusammenkunft mit den Mitgliedern des Freundeskreises nutzbar gemacht wird.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Dies hat der Bezirksbeirat so beschlossen.

245 in 2015 | LKW-Durchfahrtverbot für Stuttgart durchsetzen

LKW-Durchfahrtverbot für Stuttgart durchsetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

453
weniger gut: -110
gut: 453
Meine Stimme: keine
Platz: 
245
in: 
2015

Ein konsequentes LKW-Durchfahrtverbot für Stuttgart könnte die Umweltverschmutzung in der baden-württembergischen Landeshauptstadt stark verringern. Zugleich sollten die Feinstaubplaketten sämtlicher Verkehrsteilnehmer regelmäßig von der Polizei kontrolliert werden. Durch entsprechende Bußgelder könnte die Stadt zusätzliche Einnahmen erzielen. Durch eine geringere Feinstaubbelastung wären weniger Menschen in Stuttgart krank.

246 in 2015 | Klinikum Stuttgart - Rückkehr zur eigenen Küche

Klinikum Stuttgart - Rückkehr zur eigenen Küche

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Gesundheit
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

452
weniger gut: -46
gut: 452
Meine Stimme: keine
Platz: 
246
in: 
2015

Angekochtes Essen auf dem Teller - vertrocknete Gurken und verlaufener Käse.
In den Stuttgarter Kliniken wird ein Patientenessen angeboten, welches in der Qualität nicht mal von Fast-Food-Ketten unterboten werden kann. Salat, Gemüse - statt frisch und knackig, kommt angewelkt und vertrocknet auf den Patietenteller. Das Mittagessen angebacken auf dem Teller - bedingt durch die lange Lieferzeit - stärkt weder Appetit noch die Gesundheit der Patienten - im Gegenteil!!

Ich fordere den Schritt zurück - zur eigenen Krankenhausküche - statt Großküche.

Vorteil: Gesündere Ernährung, welcher der Gesundheit dient.

Nachteil: Höhere Kosten - doch neue Arbeitsplätze - Gesündere Patienten!