Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2021

600 in 2021 | Menschen mit Behinderungen sollen mehr Teilhabemöglichkeiten bekommen

Menschen mit Behinderungen sollen mehr Teilhabemöglichkeiten bekommen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

500
weniger gut: -100
gut: 500
Meine Stimme: keine
Platz: 
600
in: 
2021

Die Stadt STuttgart sollte mehr Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen für Stuttgart bieten, auch sie sind die Verlierer der Pandemie. Bitte hier nachbessern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für den Doppelhaushalt 2022/2023 das „Haushaltspaket Inklusion 3.0“ unter dem Motto „Barrierefreiheit und Teilhabe – Gemeinsam weiter vorangehen“ mit einem Gesamtvolumen von ca. 6,5 Mio. Euro sowie 15,5 neue Stellen beschlossen. In den kommenden Jahren werden folgende Schwerpunktthemen bearbeitet: 1. Barrierefrei in Stuttgart leben – Alltag ohne Hindernisse - dazu gehört ein barrierefreier ÖPNV und weitgehende Barrierefreiheit in der Stadt, 2. Arbeitsplätze und Wirtschaft – Alle Potentiale nutzen, 3. Eine barrierefreie Kultur für alle schaffen, 4. Familien und Kinder mit Behinderung – Pflegen und Stärken in allen Lebenslagen, 5. Qualitäts- und Wissensmanagement – Lernen. Wissen. Machen. Darüber hinaus wurde dem Beirat für Menschen mit Behinderung ein Budget in Höhe von 50.000 Euro pro Jahr in den Jahren 2022 und 2023 zur Verfügung gestellt, um einzelne Maßnahmen und Projekte gezielt umzusetzen.
wird umgesetzt

610 in 2021 | U15 Taktverdichtung in den Stoßzeiten

U15 Taktverdichtung in den Stoßzeiten

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Stadtbezirk: 
Stammheim
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

497
weniger gut: -103
gut: 497
Meine Stimme: keine
Platz: 
610
in: 
2021

Taktverdichtung in den Stoßzeiten bei der Linie U15 in Stammheim.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Haushaltsplanberatungen wurden Anträge zur Verbesserung von Taktzeiten der Bahnen beraten. Beschlüsse zu konkreten Maßnahmen hat der Gemeinderat nicht getroffen.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die SSB beobachtet die Fahrgastzahlen auf der Linie U15 seit mehreren Jahren sehr genau und sieht aufgrund der angebotenen Kapazitäten keinen Handlungsbedarf. Die SSB orientiert sich bei der Dimensionierung des Platzangebots an den Empfehlungen des VDV (Verband deutscher Verkehrsunternehmen), die besagen, dass in der Spitzenstunde die Auslastung im Durchschnitt 65 % der angebotenen Sitz- und Stehplätze nicht übersteigen sollte. Dies wird bei der Linie U15 eingehalten.

Abgesehen davon führt die SSB auf Wunsch des Gemeinderats der Stadt Stuttgart zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 eine zusätzliche Verstärkerfahrt morgens zwischen Stammheim und der Innenstadt ein.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Stammheim befürwortet. Da die Stadtbahn in den Hauptverkehrszeiten oft überfüllt ist, ist eine gute Lösung insbesondere angesichts der Aufsiedlung dringend erforderlich.

626 in 2021 | Tempo 30 generell in der Innenstadt

Tempo 30 generell in der Innenstadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tempo 20, 30, 40, 50
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

495
weniger gut: -454
gut: 495
Meine Stimme: keine
Platz: 
626
in: 
2021

Statt wechselnder Tempozonen 50, 40, 30, 20 sollte es nur noch Tempo 30 flächendeckend in Stuttgart geben. Fließender Verkehr und leicht zu merken. Weniger Schadstoffe und Unfälle.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde in den Haushaltsplanberatungen aufgegriffen. Jedoch enthält die derzeitige Straßenverkehrsordnung (StVO) als bundeseinheitliche Rechtsgrundlage keine Ermächtigungsgrundlage, um Tempo 30 als verkehrsrechtlich angeordnete Regelgeschwindigkeit flächendeckend über das gesamte Stadtgebiet Stuttgarts einführen zu können.
wird nicht umgesetzt

632 in 2021 | Stadtbahn U15/U3 - Birkach, Schönberg, Asemwald, Uni Hohenheim

Stadtbahn U15/U3 - Birkach, Schönberg, Asemwald, Uni Hohenheim

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Stadtbezirk: 
Birkach
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Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

491
weniger gut: -127
gut: 491
Meine Stimme: keine
Platz: 
632
in: 
2021

Wir fordern:
1) Veröffentlichung der 2018 versprochenen Studie zu dieser Bahnanbindung
2) Festlegung eines Projektes und Festsetzung des Bauzeitrahmens
3) Den tatsächlichen Bau der Bahnstrecke

Birkach, Riedenberg, Schönberg, Asemwald, Uni Hohenheim (und Kemnat) bleiben weiterhin die letzten Stadtteile ohne Bahnanbindung. Den Stadtteilen (ca. 22000 Einwohner und mehrere Tausend Tagespenlder) steht ein starkes Einwohnerwachstum bevor, da mehrere Bauprojekte im Moment laufen und diese sind auf Busse angewiesen.

Wissenschaftler und Studenten, die tagtäglich einen Beitrag für den Klimaschutz leisten, kommen, wegen des umständigen und oft beängstigenden Umstieg am Fernsehturm und keiner Möglichkeit mit Fahrrädern die Uni zu erreichen, mit dem Auto. Von übervollen und verspätenden Bussen sowie verpassten Bahnanschlüssen ganz zu schweigen. Die CoVID-Krise, die uns noch lange begleiten wird, zeigt wie wichtig ein gesunder Abstand ist.

Diese Grunde sind bereits bekannt und eine Bahnanbindung mit "hoher Dringlichkeit" (sprich: Bauperiode 2023-2028) wurde der Region zugesprochen. Es passiert allerdings nichts!

1) Die Stadt hat wohl die SBB beauftragt, eine Studie zu diesen Projekten zu machen. Diese hätte Ende 2019/Anfang 2020 veröffentlicht werden sollen. Bisher ist diese nicht erschienen!

2) Folgende Lösungen sind in der Verkehrsplanung für die Region Stuttgart 2018 erfasst. Eine direkte Anbindung an Stadtmitte ist wegen hoher Auslastung an der Olgastraße ausgeschlossen.

a) Linie U3 von Degerloch nach Plieningen
b) Linie U5b, die über die Filderebene in die Stadt fahren soll - abwechselnd mit U5a (bisherige U5).

Das sind aber die einzigen Bauprojekte ohne ein festes Baudatum!

3) Eine Verlängerung der U15 vom Fernsehturm bis vor die Uni Hohenheim/Kemnat löst viele Probleme und sollte betrachtet werden:
- U15 wenig ausgelastet (alle fahren U7)
- das Problem mit der Auslastung an der Olgastraße erübrigt sich
- günstig (nur 2-4 Stationen)

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Untersuchung einer Stadtbahnverlängerung in diesem Raum musste aus Kapazitätsgründen zurückgestellt werden, da aufgrund aktueller städtebaulicher Entwicklungen einer Stadtbahn-Machbarkeitsstudie im Bereich Vaihingen der Vorzug gegeben wurde.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der vom Gemeinderat 2018 beschlossene Nahverkehrsentwicklungsplan Stuttgart, sieht für die Stadtbezirke Birkach und Plieningen zwei Stadtbahnmaßnahmen vor:

1. Bau der Übereckverbindungskurve Möhringen und Führung einer Stadtbahnlinie von der Innenstadt im 20-Minuten-Takt bis Plieningen Garbe:

Für diese Maßnahme wird im Nahverkehrsentwicklungsplan die Umsetzung empfohlen. Sie ist daher auch fest in der mittelfristigen Ausbauplanung der SSB verankert. Ihre Realisierung ist in den nächsten Jahren (2025+) fest vorgesehen.

2. Bau einer neuen Strecke Degerloch – Hoffeld – Asemwald – Birkach – Plieningen:

Der Nahverkehrsentwicklungsplan Stuttgart empfiehlt, diese Maßnahme vertieft zu untersuchen. Aufgrund anderer, vorrangiger Projekte (Neuer Stadtbahnbetriebshof, U13-Hausen/Ditzingen, U1-80m-Ausbau, U19-Neckarpark, Studie Vaihingen-West) war es der SSB bislang aber noch nicht möglich, die Untersuchung zu diesem Thema anzugehen.

Birkach und Plieningen werden beim Stadtbahnausbau nicht vergessen. Eine direkte Anbindung an die Innenstadt über die Möhringer Kurve ist fest vorgesehen. Die Untersuchung einer langfristigen und aufwändigeren Stadtbahntrasse über Hoffeld wird angegangen, sobald Planungskapazitäten dafür frei sind.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Birkach begrüßt eine Machbarkeitsstudie grundsätzlich.

750 in 2021 | Schusterbahn verlängern mit Halt in Obertürkheim

Schusterbahn verlängern mit Halt in Obertürkheim

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Stadtbezirk: 
Obertürkheim
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Thema: 
Haltestellen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

464
weniger gut: -117
gut: 464
Meine Stimme: keine
Platz: 
750
in: 
2021

Die geplante Verlängerung der Schusterbahn als neue "S11" (Bietigheim-Plochingen) ist eine gute Idee. Diese neue Bahn sollte aber zwischen Untertürkheim und Plochingen ,nicht nur in Esslingen, sondern auch in Obertürkheim halten.

Dieser Halt hätte nicht nur für die Anbindung des Stadtbezirks, sondern auch für alle ArbeiterInnen des Industriegebiets Hedelfingen und des Hafens positive Auswirkungen und könnte damit auch den Autoverkehr reduzieren.

Die Wiederherstellung von Gleis 3 am Bahnhof Obertürkheim sollte daher bald erfolgen, um einen Halt in beiden Richtungen zu ermöglichen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Schusterbahn ist der Verband Region Stuttgart (VRS) zuständiger Aufgabenträger. Der Verkehrsausschuss der Region hat sich zuletzt in seiner Klausurtagung am 23.06.2021 mit der Weiterentwicklung dieser Linie beschäftigt. Dabei wurde die Absicht, diese auszubauen, grundsätzlich bestätigt. Allerdings fordern potenzielle Fördermittelgeber ein Zielkonzept, für das noch vertiefende Untersuchungen und Abstimmungen notwendig sind. Kurz- bis mittelfristig käme eine Ausweitung des Verkehrs auch nur im derzeit bedienten Abschnitt in Frage. Die Einbeziehung von Obertürkheim wäre deshalb frühestens nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 denkbar.
kein Beschluss gefasst

Stellungnahme der Verwaltung: 

Eine abschließende Bewertung des Anliegens ist derzeit noch nicht möglich. Der Verband Region Stuttgart beschäftigt sich aktuell intensiv mit der Ausweitung des Betriebs auf der Schusterbahn. Da derzeit aber noch nicht festgelegt ist, ob im Falle einer Weiterführung der Schusterbahn von Untertürkheim bis Esslingen/Plochingen die S-Bahn-Gleise oder die heutigen Fern- und Nahverkehrsgleise ab Untertürkheim genutzt werden, ist es noch zu früh, in detaillierte Planungen für die Wiederherstellung des Gleises 3 in Obertürkheim einzusteigen.

Alle Überlegungen zur Schusterbahn werden vom Verband Region Stuttgart aber auch in Zukunft immer in Rückkopplung mit der Landeshauptstadt vorgenommen. Die nächsten Entscheidungen über die Ausweitung von Fahrplanangeboten auf der Schusterbahn werden noch im Sommer 2021 erwartet.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Obertürkheim steht dem Anliegen sehr positiv gegenüber und hat im vergangenen Jahr einstimmig einen entsprechenden Antrag gestellt.

835 in 2021 | Erhöhung Schulsozialarbeit an der Grundschule Stammheim notwendig

Erhöhung Schulsozialarbeit an der Grundschule Stammheim notwendig

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Stadtbezirk: 
Stammheim
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

443
weniger gut: -119
gut: 443
Meine Stimme: keine
Platz: 
835
in: 
2021

Aktuell ist unser Schulsozialarbeiter zu 50% angestellt. Gründe für eine erforderliche Erhöhung auf mindestens 75 %:

• Umzug der Parkrealschule ins Nebengebäude, weshalb es auf dem Schulweg und in den Pausen zu kritischen Situationen kommt.
• Der Umbau des Schulgeländes ist für die Schülerinnen und Schüler sehr belastend, da sie nur wenig Platz in den Pausen nutzen können.
• Die Grundschule bietet auch Chancen für Inklusionskinder, deren Miteinander mit den anderen Kindern unterstützt werden muss.
• Stammheim wächst durch das Neubaugebiet weiter und bekommt immer mehr Schülerinnen und Schüler. In 2022 werden wir voraussichtlich fünfzügige Klassen haben.

Wir freuen uns über Ihre Stimme!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für den Ausbau neuer und die Aufstockung bestehender Schulsozialarbeitsstandorte gestimmt. Hierzu wurde die Förderung von insgesamt 7,5 zusätzlichen Stellen inklusive einer halben Stelle für die Grundschule Stammheim bei den Trägern der Schulsozialarbeit beschlossen. In diesem Zusammenhang sollen die Arbeitsplätze an sechs neuen Schulstandorten ausgestatten werden. Zudem wird der von den Trägern selbst zu finanzierende Eigenanteil im Arbeitsfeld von 5% auf 2,5% gesenkt. Außerdem wird die Förderung der Leitungsstellen verbessert. Für all diese Maßnahmen wurden im Doppelhaushalt 2022/2023 Mittel von insgesamt 1,125 Mio. Euro eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Bedarf an Schulsozialarbeit an den jeweiligen Schulen wird vom Jugendamt regelmäßig geprüft, priorisiert und mündet in einen Vorschlag zur Aufstockung bestehender Schulsozialarbeitsstandorte. Gemeinderätliche Grundlage hierfür ist, solche Schulen aufzustocken, deren Schülerschaft sozial heterogen ist. Eine höhere Heterogenität soll auch einen höheren Stellenumfang bei der Schulsozialarbeit nach sich ziehen. Das bedeutet, dass dort wo sich die Schülerinnen und Schüler in ihren Bildungsvoraussetzungen stark unterscheiden, nach einem festgelegten Stellenbemessungsmodell um einen ebenfalls festgelegten Stellenanteil aufgestockt werden soll. Ausschlaggebend sind die Bezugspunkte

- Gesamtzahl der Schüler*innen
- Anzahl der Bonuscardberechtigten Schüler*innen sowie
- Anzahl der inklusiv beschulten Schüler*innen.

Die Fachverwaltung nimmt also einen gesamtstädtisch, vergleichenden Blick ein und orientiert sich an der aktuellen amtlichen Schulstatistik.

Die Grundschule Stammheim, mit einem Stellenanteil von 50% Schulsozialarbeit, wurde in der Vergangenheit im Ranking der aufstockungsberechtigten Schulen noch nicht zur Aufstockung vorgeschlagen, da sie die Voraussetzungen bisher noch nicht erfüllte.

Ohne vorzugreifen, kann allgemein mit Bezug auf die dargestellte kennzahlenrelevante Ausgangslage wie von der Schulverwaltung in ihrer Stellungnahme dargestellt, von einer deutlich höheren Position der Grundschule innerhalb des Rankings der aufstockungsberechtigten Schulen ausgegangen werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird vom Bezirksbeirat Stammheim unterstützt. Hierzu liegt auch ein gleichlautender einstimmiger Antrag des Bezirksbeirats Stammheim vom 04.05.2021 vor.

2019

1 in 2019 | Die Neckarwelle - Surfen mitten in Stuttgart

Die Neckarwelle - Surfen mitten in Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
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Thema: 
Stadt am Fluss
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

4445
weniger gut: -216
gut: 4445
Meine Stimme: keine
Platz: 
1
in: 
2019

Surfen mitten in Stuttgart!

Der Neckarwelle e.V. bittet den Stuttgarter Gemeinderat für 2019 die Mittel zur Weiterführung der Planung sowie im kommenden Doppelhaushalt 2020/21 die Mittel für den Bau einer surfbaren Flusswelle im Neckar in Untertürkheim bereitzustellen. Als Vorbild dient dabei die Eisbachwelle in München, die das Stadtbild nachhaltig prägt.

Nach dem Erreichen des 20. Platzes beim Bürgerhaushalt 2017 hatte der Stuttgarter Gemeinderat eine Machbarkeitsstudie bewilligt. In dieser wurden alle relevanten Aspekte (Umweltbelange, Verkehr, Denkmalschutz, Lärmemission, Sicherheit, Technische Machbarkeit, Hydrologie, Objektvorplanung, Betreiberkonzept und Planungsrecht) eingehend untersucht. Diese Studie liegt der Stadt Stuttgart seit Ende November 2018 vor. Die Neckarwelle ist technisch machbar. Der Standort im Neckarseitenkanal in Untertürkheim ist dafür geeignet.

Die Neckarwelle eignet sich hervorragend für die Internationale Bauausstellung (IBA) 2027 und bildet eine sinnvolle Ergänzung zu den bereits geplanten Maßnahmen im Rahmen des Masterplans „Erlebnisraum Neckar“ der Stadt Stuttgart sowie zu den am Standort bereits vorhandenen Wassersportangeboten (Inselbad, Hallenbad, Ruderverein und Kajakverein). Die Neckarwelle ist dabei weit mehr als ein Surfspot. Sie ist ein junges, innovatives und sympathisches Wahrzeichen für Stuttgart. Sie ist das Symbol einer dynamischen Stadt am Fluss mit überregionaler Strahlkraft und Ausdruck einer positiven, aktiven, innovativen und ökologisch orientierten Stadtbürgerschaft.
Packen wir es jetzt an, damit es 2020 heißt: "Stuttgart surft"!

Aloha,
die Vorstände des Neckarwelle e.V.

#surf711 #neckarwellebürgerhaushalt

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Eine fest installierte, surfbare Flusswelle im Neckar kann derzeit aufgrund fehlender Wasserqualität nicht realisiert werden.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Verein Neckarwelle e.V. hat im Jahr 2018 in Abstimmung mit der Stadt Untersuchungen zur technischen Machbarkeit einer stehenden Surfwelle im Neckarseitenkanal in Stuttgart-Untertürkheim in Auftrag gegeben und dafür von der Stadt einen entsprechenden Zuschuss erhalten. Parallel dazu wurden von den Gesundheitsbehörden Untersuchungen zur Wasserqualität des Neckars durchgeführt.

Ende 2018 hat der Verein Neckarwelle e.V. die Ergebnisse der technischen Machbarkeit für eine Surfwelle vorgelegt. Über die Untersuchungsergebnisse der Wasserqualität haben die Gesundheitsbehörden den Ausschuss für Umwelt und Technik in seiner Sitzung am 09. April 2019 ausführlich unterrichtet. Die mikrobiellen Belastungen des Neckars sind so stark, dass beim Untertauchen Krankheitserreger aufgenommen werden können und deshalb entschieden von Freizeitaktivitäten im Neckar abgeraten wird. Die Stellungnahme der Gesundheitsbehörden erging in Kenntnis des Projekts und unter Würdigung der vom Neckarwelle e.V. vorgeschlagenen Schutzmaßnahmen. Die Voraussetzungen für eine notwendige wasserrechtliche Genehmigung liegen damit nicht vor.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Untertürkheim fordert den Gemeinderat und die Stadtverwaltung auf, Maßnahmen einzuleiten, um die Wasserqualität des Neckars deutlich zu verbessern und der Neckarwelle noch eine Realisierung zu ermöglichen.

2 in 2019 | Erhaltet die Bernsteinwiese!

Erhaltet die Bernsteinwiese!

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Spielplätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

3378
weniger gut: -64
gut: 3378
Meine Stimme: keine
Platz: 
2
in: 
2019

Die Bernsteinwiese in Heumaden mit Spiel- und Bolzplatz ist die einzige größere Freizeit- und Erholungsfläche für das Wohngebiet "Über der Straße". Trotzdem ist sie immer wieder von Bebauung bedroht, weil der Flächennutzungsplan aus den 70ern dies erlaubt.

Wir beantragen, dieses Areal als öffentliche Grünfläche auszuweisen und somit dauerhaft zu erhalten. Die Bernsteinwiese wird seit Jahren für folgende Aktivitäten genutzt:

Naturnaher Bewegungsraum für Jung und Alt; beliebtes Ausflugsziel der benachbarten Kindergärten und Schulen; Treffpunkt für Kindergeburtstage; Frisbee- und Ballspiele sowie Slackline Training; Picknicks und nachbarschaftliche Gespräche; Löschübungen der Jugendfeuerwehr Heumaden; jährliche Vorstellungen des Circus Piccolo; Lebensraum für Vögel und Insekten.

Folgende Ergänzungen würden den ökologischen und sozialen Wert des Geländes weiter steigern:
- Ein Wildblumenstreifen als erweiterter Lebensraum für Insekten sowie Nisthecken für Vögel.
- Eine Boulebahn und verschiedene Sportgeräte, wie etwa eine Calisthenics-Anlage.

Weitere Informationen unter https://www.bernsteinwiese.de/

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde beschlossen, die Ausweisung der Bernsteinwiese als Grünfläche prüfen zu lassen.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Vorschlag zielt darauf ab, dass die aktuelle Nutzung eines städtischen Grundstücks als Grün- und Spielfläche vollständig erhalten bleibt. Eine Bebauung mit Gemeinbedarfsnutzungen wie eine Kindertagestätte (Kita) soll verhindert werden. Der aktuelle Flächennutzungsplan stellt jedoch die Fläche als Fläche für Gemeinbedarf dar. Der rechtsverbindliche Bebauungsplan 1978/17 setzt dort eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Kindergarten und Schule sowie eine Grünanlage mit Kinder- und Jugendspielplatz fest.

Obwohl der Ausschuss für Umwelt und Technik und der Bezirksbeirat Sillenbuch dem Vorschlag der Verwaltung, entsprechend dem Bebauungsplan die Freie Aktive Schule sowie eine 8-gruppige städtische Kindertagesstätte dort anzusiedeln, ablehnend gegenübersteht, schlägt die Verwaltung aufgrund des dringenden Bedarfs und mangels zeitnaher Alternativen an Kita-Plätzen in Heumaden dennoch vor, zumindest die Schaffung einer 6-gruppigen Kita auf der Fläche noch einmal in den Gremien zu diskutieren.

Im Falle einer Bebauung des nördlichen Teils der Bernsteinwiese (nur) mit einer Kita könnte aus Sicht des Amts für Stadtplanung und Wohnen ein Großteil des Grundstücks weiterhin als Spielfläche und Treffpunkt für die Öffentlichkeit genutzt und die Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt teilweise berücksichtigt werden. Sollte der Antrag dahingehend Berücksichtigung finden, den aktuellen Bebauungsplan entsprechend dem Wunsch aus dem Bürgerhaushalt, zu ändern, um für das Grundstück eine Grünfläche festzusetzen, wäre im Vorfeld eine Entbehrlichkeitsprüfung für die Gemeinbedarfsfläche erforderlich. Es ist davon auszugehen, dass dabei dringende Bedarfe angemeldet werden, so dass das Grundstück nicht ausschließlich als öffentliche Grünfläche zur Verfügung stehen kann.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Sillenbuch unterstützt dieses Anliegen. Das Thema soll in das Entwicklungskonzept Heumanden-Über der Straße/Schwellenäcker einfließen und dort Berücksichtigung finden.

3 in 2019 | Eissport in Stuttgart sichern: Weitere Eishalle auf der Waldau planen und realisieren

Eissport in Stuttgart sichern: Weitere Eishalle auf der Waldau planen und realisieren

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Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Sonstige Sportanlagen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

3198
weniger gut: -267
gut: 3198
Meine Stimme: keine
Platz: 
3
in: 
2019

Die Eiswelt Stuttgart auf der Waldau erfreut sich einer sehr großen Beliebtheit. Dazu tragen nicht nur der beliebte Publikumslauf und die Eiswelt-Disco bei, sondern auch die sechs Vereine, die die Eiswelt für Eishockey, Eiskunstlauf und Eisstockschießen nutzen. Dabei hat sich Stuttgart einen guten Ruf im Eissport erarbeitet: jüngst fanden hier die deutschen Meisterschaften im Eiskunstlauf statt, Teams wie die Stuttgart Rebels und die United Angels haben hier ihr Zuhause, die Eisstockschützen spielen in der 1. Bundesliga. Aktivitäten wie Kindi-auf-Kufen, die Wintersporttage, die Eislaufschule oder die sich neu etablierenden Eisfreestyler von Icerad runden diese Aktivitäten ab.

Allerdings sind die beiden Eishallen auf der Waldau an ihrer Belastungsgrenze: jede Minute Eiszeit ist verplant, es gibt keinerlei freie Kapazitäten mehr. Schon heute haben die Vereine Schwierigkeiten, ihre Angebote in den verfügbaren Zeiten unterzubringen. Leistungssportler wandern daher in andere Regionen ab. Neue Angebote, z. B. für Schulen, Icefreestyle, Freizeitmannschaften oder im Behindertensport (Ice Sledge Hockey), sind derzeit undenkbar.

Stuttgart benötigt daher dringend eine dritte Eishalle, damit der Publikumslauf und die Disco im bisherigen Umfang weiter angeboten werden können, die Stuttgarter Eissportvereine gleichzeitig ihre Entwicklungsmöglichkeiten zurückerhalten und weitere Angebote möglich werden. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bewegungsdefizite bei Kindern und Jugendlichen kann es sich Stuttgart nicht leisten, dass attraktive und nachgefragte Angebote wegen fehlender Infrastruktur nicht oder nur eingeschränkt angeboten werden können. Geeignete Flächen für die dritte Eishalle sind bereits reserviert und erlauben eine Mitnutzung der bereits vorhandenen Infrastruktur. Die Stadt soll daher eine geeignete Halle planen und realisieren.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie für den Bau einer dritten Eislaufhalle auf der Waldau wurden im Haushaltsplan für das Jahr 2020 80.000 EUR bereitgestellt.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Eiswelt Stuttgart steht im Eigentum der Landeshauptstadt Stuttgart und verfügt derzeit über zwei normgerechte Eislaufhallen (40x60m), die durch die eissporttreibenden Vereine, die Kaderathleten des Landesstützpunktes Eiskunstlauf, sowie dem öffentlichen Publikumslauf genutzt werden.

Mit rund 130.000 Besuchern pro Saison beim öffentlichen Publikumslauf und den immer stärker steigenden Bedürfnissen der anderen Nutzer ist die Kapazitätsgrenze bei den Nutzungszeiten der Eiswelt erreicht.

Im direkten Umfeld der Eiswelt steht optional eine Fläche für den Bau einer weiteren, dritten Eislaufhalle zur Verfügung. Eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2011 hat ergeben, dass dort eine nicht vollständig normgerechte Trainingshalle errichtet werden könnte. Eine zusätzliche Eislaufhalle würde zu einer deutlichen Entlastung und Schaffung von zusätzlichen Nutzungszeiten in den anderen Hallen führen.

Als nächster Schritt für die mögliche Realisierung einer dritten Eislaufhalle durch die Stadt Stuttgart müsste eine Konkretisierung des Raumprogrammes und eine Planung des Vorhabens bis Leistungsphase 4 HOAI erfolgen. Hierfür müssten im Doppelhaushalt 2020/2021 Planungsmittel in Höhe von 792.000 Euro bereitgestellt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Degerloch unterstützt den Vorschlag vollumfänglich. Er darf jedoch nicht zu Lasten des Montesouri-Kindergartens und des Entwicklungskonzepts Waldau gehen.

4 in 2019 | Mehrzweckhalle für den Stadtbezirk, die Sportvereine und die Schulen in Plieningen-Birkach errichten

Mehrzweckhalle für den Stadtbezirk, die Sportvereine und die Schulen in Plieningen-Birkach errichten

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Stadtbezirk: 
Plieningen
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Thema: 
Sporthallen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1926
weniger gut: -88
gut: 1926
Meine Stimme: keine
Platz: 
4
in: 
2019

Seit vielen Jahren ist eine Mehrzweckhalle für den Stadtbezirk Plieningen-Birkach überfällig. Nach dem stadtweiten Platz zehn der Forderung im Bürgeretat 2017 kam die Stadtverwaltung zum Ergebnis eines Fehlbedarfs an Sportstätten im Stadtbezirk von 1.600 qm und sah einen Neubau einer Mehrzweckhalle als gerechtfertigt an.
Der Stadtbezirk Plieningen-Birkach braucht dringend diese Mehrzweckhalle für sportliche, kulturelle und politische Veranstaltungen. Die vorhandenen Turnhallen sind bei weitem nicht ausreichend für die sport-treibenden Vereine und die beiden Schulen. Sie sind vor allem für die Anforderungen an weiterführende Schulen völlig ungeeignet. Sportvereine wie Schulen leiden unter den schweren baulichen Mängeln und dem erheblichen Sanierungs- oder gar dem Abrissbedarf wie im Fall der PGH-Turnhalle.
Die Sicherheit der Sportler in den Vereinen und der Schüler ist gefährdet. In beiden Schulturnhallen sind Ballspiele (Handball, Basketball, Volleyball und Fußball) gar nicht oder nur eingeschränkt möglich. Die Sportvereine aus Plieningen und Birkach sind deshalb allein auf die Wolferhalle angewiesen.
Auf Grund der hohen Auslastung der Wolferhalle, auch durch Vereine außerhalb unseres Stadtbezirkes, ist es seit Jahren nicht möglich den hiesigen Sportvereinen neue Trainingszeiten zu üblichen Zeiten anzubieten. Dem Stadtbezirk insgesamt fehlt eine Mehrzweckhalle.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen verbunden mit den Mittel zur Erstellung einer Hallenkonzeption mit je 150.000 EUR in 2020/2021 zusätzlich Planungsmittel für jährliche Standortuntersuchungen, Machbarkeitsstudien und konkrete Entwurfsplanungen für neue Sporthallen in Höhe von jährlich 600.000 EUR bereitgestellt. Hieraus soll in den Jahren 2020/2021 eine Machbarkeitsstudie für die Sporthalle Plieningen-Birkach finanziert werden.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Bezogen auf die gesamte Stadt liegt der Versorgungsgrad (Stand 31.12.2018) der Turn- und Sporthallen für den Vereinssport/Allgemeinen Sport bei ca. 75 %. Das innere Stadtgebiet weist eine Bedarfsdeckung von 69,3 % auf. Im Äußeren Stadtgebiet wird insgesamt eine Bedarfsdeckung von 78,7 % erreicht.

Die beiden Stadtbezirke Plieningen und Birkach können hinsichtlich der Versorgung mit Turn- und Sporthallen gemeinsam betrachtet werden. Die Schulen und Vereine in beiden Stadtbezirken nutzen die vorhandenen Hallen, sind aber seit einiger Zeit an ihren Grenzen angekommen.

Der Schulsport in Plieningen und Birkach ist derzeit zwar rein rechnerisch durch die vorhandenen Turn- und Sporthallen im Stadtbezirk sichergestellt. Das Paracelsus-Gymnasium nutzt aber für die Durchführung des Unterrichtsbetriebs sowohl die Halle der Uni Hohenheim als auch die Ballsporthalle Plieningen. Nach dem Beschluss für die Planung einer Mensa auf dem Schulgrundstück des Paracelsus-Gymnasiums wurden optionale Überlegungen für eine Sport- und Mehrzweckhalle dort nicht weiterverfolgt, da hierfür auch keine Flächen mehr zur Verfügung stehen.

Der Vereinssport in Plieningen und Birkach ist seit langem unterversorgt. Ab 17.15 Uhr stehen die Hallen den Sportvereinen und Sportgruppen zum allgemeinen Trainingsbetrieb zur Verfügung. Diese Zeiten sind allerdings voll belegt, so dass die Vereine praktisch keine Möglichkeit haben, ihren Mitgliedern neue Angebote zu unterbreiten bzw. neue Mitglieder aufzunehmen. Allein in Birkach liegt die Versorgung bei lediglich 42,6%, in Plieningen bei rund 60,4%. Das ergibt einen Fehlbedarf von insgesamt 4,6 Übungseinheiten (Plie -2,6 ÜE / Bi -2,0 ÜE), der nur durch den Bau zusätzlicher Turn- und Sporthallen auszugleichen ist. Eine neue Sporthalle mit dem Schwerpunkt Vereinssport könnte ganzjährig genutzt werden. Für die Realisierung einer solchen Sporthalle ist aber planungsrechtlich derzeit noch kein Standort ausgewiesen. In einem ersten Schritt müssten Standortprüfungen für Plieningen und/oder Birkach angestellt und Planungsmittel für Machbarkeitsstudien bereitgestellt werden.

Die Mehrzwecknutzung einer Halle z.B. für kulturelle oder politische Veranstaltungen müsste im Rahmen der Gesamtüberlegungen geprüft werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Dies ist ein langjähriger Wunsch der Bürgerinnen und Bürger und wurde auch schon mehrfach vom Bezirksbeirat Plieningen und den Vereinen beantragt.