Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2021

400 in 2021 | Villa Berg Umsetzung intensivieren

Villa Berg Umsetzung intensivieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

567
weniger gut: -92
gut: 567
Meine Stimme: keine
Platz: 
400
in: 
2021

Park und Gebäude sollen für die Bürger da sein. Warum dauert es so lange bis etwas geschieht? Intensivierung der Umsetzung!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Basierend auf ersten Vorplanungen geht die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 nächste Bauabschnitte im Park der Villa Berg in einer Gesamtsumme von 6,812 Mio. Euro an. Insgesamt stehen in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2026 für die Wiederherstellung der Parkanlage Villa Berg Mittel in Höhe von 19,7 Mio. Euro für sieben Bauabschnitte mitsamt der notwendigen Vorabmaßnahmen zur Verfügung. In der Vergangenheit kam es zu Verzögerungen aufgrund unbesetzter Stellen. Ab 2022 wird die praktische Realisierung anversiert. Hierunter fallen Arbeiten wie beispielsweise die Gestaltung der Oberfläche Tiefgarage, die Sanierung des Stichelsees mit Umgebung und die Herstellung eines Grünmuldenstandortes.
wird umgesetzt

417 in 2021 | Radschnellweg aus der Stadt nach Sillenbuch und Ostfildern bauen

Radschnellweg aus der Stadt nach Sillenbuch und Ostfildern bauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

561
weniger gut: -179
gut: 561
Meine Stimme: keine
Platz: 
417
in: 
2021

Da es aus der Stadt keine gut fahrbare asphaltierte Radverbindung nach Sillenbuch und Ostfildern gibt, besteht hier dringender Bedarf. Dieser sollte nach den beschlossenen Standards für Radwege umgesetzt werden.
Der Radweg könnte, aus der Stadt kommend, wie folgt verlaufen:
- Dobelstraße, Sonnenbergstraße, Richard-Wagner-Straße und Payerstraße: Dieser Bereich müsste zu einer Fahrradstraße umgewidmet werden (für Autos Anlieger frei). In dieser Relation gibt es genug Alternativrouten für Autos.
- Pischekstraße und Jahnstraße bis zur Stelle: Die Autos fahren auf den bisherigen Bergabspuren in beide Richtungen einspurig. Auf der anderen Seite wird der Radweg verlaufen, der Gehweg verbreitert und wenn noch teilbegrünt.
- Ab der Stelle kann die bestehende Verlängerung der Buowaldstraße durch den Wald genutzt werden. Diese ist bereits asphaltiert und müsste lediglich beleuchtet werden.

In Sillenbuch müsste der Radweg an die Kirchheimerstraße angeschlossen werden. Wie dies realisiert werden kann, hängt auch vom weiteren Verlauf des Radwegs nach Ostfildern ab.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen einer Straßensanierung entlang der Jahnstraße soll zwischen Geroksruhe und Ruhbank ein erster Bauabschnitt der Radschnellverbindungen von der Innenstadt nach Ostfildern/Filderstadt realisiert werden. Für diese Infrastrukturmaßnahme hat der Gemeinderat für den Doppelhaushalt 2022/2023 9,26 Mio. Euro (einschließlich Eigenleistungen) beschlossen.
wird teilweise umgesetzt

419 in 2021 | Solaranlagen Pflicht für alle Neubauten

Solaranlagen Pflicht für alle Neubauten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
erneuerbare Energien
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

561
weniger gut: -274
gut: 561
Meine Stimme: keine
Platz: 
419
in: 
2021

Stuttgart sollte endlich auch anderen Städten folgen und solarthermische und / oder Photovoltaikanlagen auf neuen Gebäuden verpflichtend machen. Insbesondere solarthermische Anlagen für die Brauchwassererwärmung sind i.d.R. auf fast allen Dachflächen von Wohnhäusern sinnvoll und wirtschaftlich.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Seit 2022 gilt in Baden-Württemberg eine Photovoltaik-Pflicht für alle Neubauten. Zunächst gilt diese für alle Nicht-Wohngebäude wie Firmendächer oder Parkplätze. Ab Mai sind Photovoltaikanlagen auch auf privaten Gebäuden gefordert.
wird umgesetzt

437 in 2021 | Kostenloses gesundes Frühstück/Mittagessen für alle Schüler in Stuttgart

Kostenloses gesundes Frühstück/Mittagessen für alle Schüler in Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

557
weniger gut: -247
gut: 557
Meine Stimme: keine
Platz: 
437
in: 
2021

Viele Schüler holen sich Fast Food Essen in ihren Pausen, was ungesund ist.
Deshalb kostenloses gesundes Frühstück/Mittagessen für alle Schüler anstatt FastFood.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Einrichtung eines Frühstückangebots an Ganztageschulen stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 pro Jahr jeweils 510.000 Euro zur Verfügung.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

442 in 2021 | Gewerberäume und Büroräume in Wohnraum umwandeln

Gewerberäume und Büroräume in Wohnraum umwandeln

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

555
weniger gut: -173
gut: 555
Meine Stimme: keine
Platz: 
442
in: 
2021

Aufgrund der Wohnungsnot in Stuttgart - Gewerberäume - Büroräume - Bürogebäude in Wohnraum umwandeln. Viele Menschen brauchen eine Wohnung

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um mehr Wohnraum in Stuttgart zu schaffen, wurden für den geförderten Mietwohnungsbau im Doppelhaushalt 2022/2023 jährlich 3,5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Das seit 2019 bestehende Förderprogramm für den Mittelstand „Wohnraum zur Schaffung von Miete“ wird mit einem Budget von 1,2 Mio. Euro pro Jahr fortgesetzt. Damit perspektivisch auch weiterhin bezahlbarer Wohnraum im Bestand gesichert werden kann, werden jährlich 100.000 Euro für die Untersuchung weiterer Gebiete zur Festlegung von Milieuschutzsatzungen sowie eine Stelle zur Überwachung der Sanierungsziele und der Klärung mietpreisrechtlicher Fragestellungen bereitgestellt. Darüber hinaus sollen in den nächsten drei Jahren mit jeweils 410.000 Euro 15 potenzielle Wohnbauflächen einer näheren Betrachtung unterzogen werden.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

446 in 2021 | Für Fahrradfahrende und Fussgehende gefährliches Nadelöhr zwischen Marienplatz und Möhringer Straße beheben

Für Fahrradfahrende und Fussgehende gefährliches Nadelöhr zwischen Marienplatz und Möhringer Straße beheben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

553
weniger gut: -135
gut: 553
Meine Stimme: keine
Platz: 
446
in: 
2021

Das an der Radroute 1 liegende kurze Stück Wegstück zwischen Möhringer Straße und Marienplatz (zwischen REWE und Burger King) ist ein gefährliches Nadelöhr, weshalb immer wieder gefährliche Situationen zwischen Radfahren und Fußgängern entstehen, weil beide dieses schmale Stück zwischen den Fahrradständern, Bäumchen und Stahlbügeln teilen müssen.
Eine einfache und kostengünstige Lösung wäre es, die beiden Gruppen zu trennen. Dazu könnte man den rechten Teil (vom Marienplatz blickend) rot markieren und ausschließlich den Fahrradfahrenden zur Verfügung zu stellen und die linke Hälfte grün oder blau färben und ausschließlich für den Fußgehenden zu erlauben.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Situation für alle Verkehrsteilnehmer*innen am Marienplatz bedarf vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung vor Ort einer Bestandsaufnahme und Bewertung. Nach der Analyse der Verkehrssituation kann in einem nächsten Schritt nach Möglichkeiten gesucht werden, um auf die Entwicklungen zielgerichtet reagieren zu können. Der Gemeinderat hat die Beauftragung eines externen Verkehrsplanungsbüros mit einer Neuplanung der Verkehrsstrukturen des Marienplatzes beschlossen, dafür sind 70.000 Euro für das Jahr 2022 vorgesehen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

447 in 2021 | Wieder Bäume in der U-Bahn Station Wilhelm-Geiger-Platz

Wieder Bäume in der U-Bahn Station Wilhelm-Geiger-Platz

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

553
weniger gut: -151
gut: 553
Meine Stimme: keine
Platz: 
447
in: 
2021

In der U-Bahn Station Wilhelm-Geiger-Platz gab es früher unten direkt neben dem Bahnsteig Tannenbäume. Bilder davon gibt es immer noch im Google Street View.
Die Bäume wurden vor einer Zeit gefällt und die entstandenen Löcher zubetoniert.
Vorschlag - wieder Bäume auf der gleicher Stelle

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Bäume an der Haltestelle mussten aus Gründen der Standsicherheit entfernt werden. Trotz besonderer Pflege hat sich gezeigt, dass dieser Standort nicht für eine Baumpflanzung geeignet ist. Darüber hinaus wurde der Bereich der Bäume als öffentliche Toilette verwendet. Eine Ersatzpflanzung erscheint aus diesen Gründen nicht sinnvoll.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Feuerbach unterstützt den Vorschlag. Die Bäume sind aufgrund großer Hitze und ungünstiger Bodenbeschaffenheit nach und nach eingegangen und wurden nicht ersetzt. Ein Ersatz durch hitzeresistente Bäume ist wünschenswert.

465 in 2021 | Fahrradwege in Botnang optimieren

Fahrradwege in Botnang optimieren

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Stadtbezirk: 
Botnang
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

546
weniger gut: -154
gut: 546
Meine Stimme: keine
Platz: 
465
in: 
2021

Wer von Feuerbach kommend auf dem Radweg zum Beispiel Richtung Stuttgart-West fahren möchte, oder wer sich innerhalb Botnangs auf dem Fahrrad sicher bewegen möchte, ist derzeit einigen Gefahrenpunkten, wie zum Beispiel plötzlich abbrechenden Radwegen und unklaren Markierungen ausgesetzt. Hier besteht deutlicher und umfangreicher Optimierungsbedarf (so beim Freibad, oder an der Kreuzung Furtwänglerstr./Bauernwaldstr.). In der Regerstraße könnte Platz für einen Radweg geschaffen werden, der Botnang an den Stuttgarter Westen anbindet.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Verwaltung bearbeitet in Abstimmung mit dem Bezirksbeirat Botnang und Radaktiven die Radroute von Botnang nach Feuerbach über die Strecke Schumann- und Furtwänglerstraße. Zusätzlich wird die Verbindung nach Stuttgart-West betrachtet. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 aber weitere rund 6,5 Millionen Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Verwaltung hat sich die Umsetzung der Hauptradrouten bis 2030 und den Ausbau der Radinfrastruktur insgesamt zum Ziel genommen und ist kontinuierlich dabei, diese zu planen und umzusetzen.

In Botnang verläuft die Hauptradroute 4 Richtung Stuttgart-West und die Hauptradroute 21 Richtung Stuttgart-Feuerbach. In Botnang ist derzeit ein sehr lückenhaftes Radwegenetz vorhanden. Um den Radverkehr in Botnang zu stärken ist insbesondere ein Optimierungsbedarf der Verbindung vom Feuerbachertal Weg nach Stuttgart- West und der Furtwängler Straße notwendig. Denkbar wäre es hier eine Parkreihe zu Gunsten des Radverkehrs aufzuheben. Grundsätzlich kann auch über die Einrichtung von Fahrradstraßen auf Tempo 30 Strecken nachgedacht werden. Es ist eine Überarbeitung der Radverkehrsführung erforderlich, die im Rahmen der personellen Kapazitäten angegangen wird.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Botnang befürwortet den Vorschlag mehrheitlich und fordert eine rasche Umsetzung.

472 in 2021 | Begrünung der Standbahngleise der U14

Begrünung der Standbahngleise der U14

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Stadtbezirk: 
Münster
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Thema: 
Gleisbegrünung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

543
weniger gut: -116
gut: 543
Meine Stimme: keine
Platz: 
472
in: 
2021

Um Feinstaub, Lärm und das Stadtbild zu verbessern, schlage ich die Begrünung der Stadtbahngleise der U14.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Idee einer Begrünung der Stadtbahngleise der U14 wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen aufgegriffen, vom Gemeinderat jedoch mehrheitlich abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die SSB hat bereits seit Anfang der 1980er-Jahre an zahlreichen Stellen im Stadtbahnnetz begrünte Gleiskörper eingebaut und diese technisch weiterentwickelt. Mit entsprechend grüner Eindeckung wurden zwischen den Jahren 2001 und 2021 beinahe alle Neubaustrecken ausgerüstet. Eine Ausnahme bilden Strecken in Tunneln, auf Brücken oder im Bereich von Überfahrten/Überwegen als Feste Fahrbahn (System SSB). Bei Neubaustrecken werden solche Oberbauformen grundsätzlich überall dort gewählt, wo dies technisch, betrieblich und wirtschaftlich vertretbar ist.

Seit den frühen 2000er-Jahren wird bei der Wahl der Einsaat vermehrt auf eine ökologisch hochwertige Pflanzenzusammenstellung geachtet, die gleichzeitig für die städtische Fauna als Nahrungshabitat dienen kann (Magerwiesengleis). Die Zusammensetzung wurde sorgfältig gewählt, um die notwendigen Instandhaltungskosten und die gefährlichen Arbeiten der Mahd im Gleisbereich zu reduzieren.

Auf Grund der vorliegenden Erfahrungen werden durch die SSB vegetative Eindeckungen von Gleisanlagen ausschließlich im Bereich von Festen Fahrbahnen durchgeführt. Hierbei handelt es sich um eine Betonkonstruktion, deren Herstellung im Vergleich zu einem üblichen Schottergleis ein Vielfaches an Zeit beansprucht.

Die SSB ist vordergründig für einen gut funktionierenden Nahverkehr in Stuttgart verantwortlich und trägt dadurch erheblich für einen entsprechenden Modal-Split und die dadurch erreichte Entlastung der Straßen bei. Das Thema Umwelt und Nachhaltigkeit steht hierbei in selber Weise im Mittelpunkt. Die aktuell verfügbaren technischen Alternativen reichen nicht aus, um den Umbau eines Schottergleises in eine funktionierende „Feste Fahrbahn“ mit „grüner“ Eindeckung der Gleise innerhalb kurzer Sperrpausen (also bei Aufrechterhaltung des Betriebes) zu gewährleisten. Aus diesem Grund können die eingereichten Vorschläge derzeit nicht umgesetzt werden. Die SSB arbeitet aber an Lösungsansätzen, um gegebenenfalls in der Zukunft entsprechende Systemwechsel im Zuge der Grunderneuerung technisch und betrieblich umsetzen zu können.

Während die gewünschte grüne Eindeckung Einfluss auf das Stadtbild und Stadtklima hat, zeigt sie keine Wirkung bei der Reduzierung von Lärm. Durch die Lage der Grasnarbe am Schienenfuß ist eine deutlich höhere Wuchshöhe der Pflanzen im Vergleich zum klassischen Rasengleis möglich, bevor die Gräser aus Sicherheitsgründen wieder zurückgeschnitten werden müssen. Dies erhöht die ökologische Wirkung deutlich. Eine lärmmindernde Wirkung ist bei dieser Art des Gleisaufbaus gegenüber einem klassischen Schotteroberbau aber nicht gegeben (unterhalb der Wahrnehmbarkeitsschwelle).

Die Strecke der Linie U14 auf Gemarkung Stuttgart-Münster wurde in den Jahren 2009 bis 2012 grunderneuert. Nach den Erfahrungen steht die nächste Grunderneuerung auf diesem Streckenabschnitt frühestens ab dem Jahre 2039 wieder an. Zu diesem Zeitpunkt kann dann auf Grundlage einer geklärten Finanzierung bezüglich der Mehrkosten, ein Systemwechsel mit anschließender Begrünung durchgeführt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Münster unterstützt diesen Vorschlag.

484 in 2021 | Innenhofbegrünung von Privaten fördern

Innenhofbegrünung von Privaten fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Feinstaub, Luft
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

538
weniger gut: -150
gut: 538
Meine Stimme: keine
Platz: 
484
in: 
2021

Ageregt wird eine Förderung von Innenhofbegrünung für Privatpersonen. Damit wird ein Anreiz für Flächenentsiegelung geschaffen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um Hof-, Dach- und Fassadenbegrünungen sowie die Anlage artenreicher Blühwiesen zu fördern, hat der Gemeinderat 2014 das Stuttgarter Grünprogramm beschlossen. Im Doppelhaushalt 2022/2023 stehen im Rahmen dieses Förderprogramms je 250.000 Euro zur Verfügung. Die Koordinierungsstelle Förderprogramme Urbanes Grün unterstützt Interessierte in der Antragsstellung sowie durch Beratung in der Gestaltung. Um die Bürger über die Fördermöglichkeiten im Bestand zu informieren, wurden und werden verschiedene öffentlichkeitswirksame Maßnahmen durchgeführt wie zum Beispiel Plakataktion, Pressearbeit und die Mitwirkung an Veranstaltungen.
wird umgesetzt