Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2021

487 in 2021 | Mobilitätspass pauschal für alle anbieten

Mobilitätspass pauschal für alle anbieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

537
weniger gut: -203
gut: 537
Meine Stimme: keine
Platz: 
487
in: 
2021

Um Stuttgart konsequent klimaneutral zu machen, ist ein pauschaler Mobilitätspass für alle Bürger:innen Stuttgarts anzudenken, dafür braucht es keine lästigen Ticketkäufe mehr im ÖPNV. Und Autofahren wird unattraktiver.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Einführung einer Nahverkehrsabgabe wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen thematisiert. Zur Erhebung einer Nahverkehrsabgabe bedarf es zunächst noch einer gesetzlichen Grundlage. Das Gesetzgebungsverfahren wird derzeit vorbereitet. Es muss davon ausgegangen werden, dass die gesetzliche Grundlage erst 2023 vorliegen wird. Die Stadt Stuttgart hat sich nach einem Aufruf des Verkehrsministeriums im Oktober 2021 gemeinsam mit den Landkreisen in der Region Stuttgart als Partner in einem Pilotprojekt beworben. Mit diesem Pilotprojekt sollen die Erlös- und die verkehrlichen Wirkungen eines Mobilitätspasses berechnet werden. Dabei müssen mehrere Varianten in wirtschaftlicher, organisatorischer, verkehrlicher und politischer Hinsicht bewertet und abgewogen werden. Mit der Teilnahme an dem Pilotprojekt wird allerdings noch keine Vorfestlegung über die Einführung eines Mobilitätspasses getroffen.
Gemeinderat entscheidet später

489 in 2021 | Finanzierung des ÖPNV durch eine Nahverkehrsabgabe

Finanzierung des ÖPNV durch eine Nahverkehrsabgabe

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

537
weniger gut: -293
gut: 537
Meine Stimme: keine
Platz: 
489
in: 
2021

Die Finanzierung des ÖPNV soll durch die Schaffung einer Nahverkehrsabgabe, die von allen im Einzugsgebiet zu entrichten ist, erfolgen.
Vorteile:
- verlässliche Finanzierung auch in problematischen Zeiten, da keine direkt Abhängigkeit von Nutzung
- mehr Nutzer, da für die Kunden keine nutzungsabhängigen Kosten zusätzlich entstehen (ist ja schon bezahlt)
- weniger Verkehr und aller damit verbundenen Probleme, da mehr Nutzer auf ÖPNV umsteigen
- ein eigenes KFZ in der Stadt wird dadurch zwar nicht teurer, aber trotzdem deutlich unattraktiver
- aktiver Klimaschutz durch Reduktion des Individualverkehrs
- Kosteneinsparungen da keine Tickets und die daran hängende Infrastruktur mehr gebraucht werden (Automaten, Kontrollpersonal, Stempelgeräte in Fahrzeugen, Wartungspersonal usw.)
- Höhere Attraktivität der Stadt und Region für Touristen/Besucher

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Einführung einer Nahverkehrsabgabe wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen thematisiert. Zur Erhebung einer Nahverkehrsabgabe bedarf es zunächst noch einer gesetzlichen Grundlage. Das Gesetzgebungsverfahren wird derzeit vorbereitet. Es muss davon ausgegangen werden, dass die gesetzliche Grundlage erst 2023 vorliegen wird. Die Stadt Stuttgart hat sich nach einem Aufruf des Verkehrsministeriums im Oktober 2021 gemeinsam mit den Landkreisen in der Region Stuttgart als Partner in einem Pilotprojekt beworben. Mit diesem Pilotprojekt sollen die Erlös- und die verkehrlichen Wirkungen eines Mobilitätspasses berechnet werden. Dabei müssen mehrere Varianten in wirtschaftlicher, organisatorischer, verkehrlicher und politischer Hinsicht bewertet und abgewogen werden. Mit der Teilnahme an dem Pilotprojekt wird allerdings noch keine Vorfestlegung über die Einführung eines Mobilitätspasses getroffen.
Gemeinderat entscheidet später

496 in 2021 | U-Bahn-Haltestelle Bopser barrierefrei gestalten

U-Bahn-Haltestelle Bopser barrierefrei gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Haltestellen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

533
weniger gut: -110
gut: 533
Meine Stimme: keine
Platz: 
496
in: 
2021

Barrierefreiheit an der U-Bahn-Haltestelle Bopser (Linien U5, U6, U7, U12) auf Höhe Etzelstraße einrichten, z.B. Rolltreppe, Aufzug etc.

Rauchverbot an Haltestelle Bopser veranlassen - analog der Regelung an Haltestelle Weinsteige (Originalzitat SSB, Haltestelle Weinsteige: „Nach den allgemeinen Beförderungsbedingungen und unserer Hausordnung besteht in allen unterirdischen Haltestellen und solchen, die unmittelbar an Tunnel angrenzen, Rauchverbot.“).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Stadtbahnhaltestelle Bopser wurde 2021 im Sinne der Barrierefreiheit umgebaut.
umgesetzt

497 in 2021 | Unterstützung in der Verwaltung und Büroraum für Eliszis Jahrmarktstheater e.V.

Unterstützung in der Verwaltung und Büroraum für Eliszis Jahrmarktstheater e.V.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

533
weniger gut: -155
gut: 533
Meine Stimme: keine
Platz: 
497
in: 
2021

Seit 1995 ist Eliszis Jahrmarktstheater ein nicht mehr wegzudenkender Teil des wunderschönen Höhenpark Killesberg in Stuttgart.
Deutschlandweit bietet das Ambiente ein einmaliges Kulturerlebnis. Wie in einem lebendigen Museum bekommt man das Erlebnis eines Rummelplatz wie vor 100 Jahren.

In Eliszis einzigartigen Theaterzelt erleben die Gäste jeden Alters beste Unterhaltung mit Clowns und dem Kasper. Die wunderbare Atmosphäre lädt an den Abenden zu Theater und Konzerten ein.
Besonders die lauen Sommernächte sind bekannt für traumhafte Open-Air-Tanzabende.
Durch die deutliche Befürwortung der Stuttgarter Bevölkerung bei der vorletzten Haushaltsverteilung wird Eliszis Theater seit 2018 institutionell gefördert.

Mit den aktuellen Produktionen fördert Eliszis Jahrmarktstheater e.V. gezielt kulturelle Bereiche, welche in dieser Form in Stuttgart nicht aufzufinden sind. Dadurch unterscheidet sich Eliszis sehr stark von anderen Stuttgarter Einrichtungen und trägt so zu einer bunten Kulturlandschaft bei.

Die Verwaltung wird derzeit ausschließlich ehrenamtlich von Eliszi und Nino bewältigt, diese tragen als Künstler ebenso zum größten Teil des Programm bei. Um langfristig die zeitintensive, künstlerische Arbeit aufrecht zu erhalten und auch Gastkünstlern eine Bühne bieten zu können ist die Schaffung einer zusätzlichen Teilzeitstelle notwendig.

Außerdem soll dies die Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen des öffentlichen Lebens fördern, z.B. Kooperationen mit anderen Kultureinrichtungen, die Organisation von Aufführungen und Workshops für Schulen und Kindergärten.

Da alle organisatorischen Aufgaben des Theaters im privaten Haushalt von Eliszi und Nino durchgeführt werden ist zudem die Beschaffung eines kleinen Büroraums notwendig.

Die genannten Punkte sind dringend notwendigen um den Theaterbetrieb aufrecht zu erhalten, hierfür ist eine Erhöhung der institutionellen Förderung für Eliszis Jahrmarktstheater e.V. unabdingbar.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für Eliszis Jahrmarkttheater hat der Gemeinderat im Doppelhaushaltsplan 2022/2023 die Erhöhung der institutionellen Förderung um 26.000 Euro auf 56.000 Euro pro Jahr beschlossen. Damit soll unter anderem die Einrichtung einer Stelle für Organisation und Verwaltung gefördert werden.
Gemeinderat hat zugestimmt

499 in 2021 | Wege am Neckar in Hedelfingen

Wege am Neckar in Hedelfingen

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Stadtbezirk: 
Hedelfingen
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Thema: 
Fußweg
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

532
weniger gut: -107
gut: 532
Meine Stimme: keine
Platz: 
499
in: 
2021

Von Hedelfingen aus kann man nur ab der Schleuse Obertürkheim/Hedelfingen laufen bzw. radfahren. Vor einiger Zeit wurde der Fußgängerweg links flußaufwärts Richtung Esslingen mit dem Radwegnetz gekennzeichnet. Das heißt, am Wochenende kann man als Fußgänger dort kaum noch laufen,ohne dauernd vor den Radfahrern zur Seite zu springen.Außerdem ist der Teil bis zur Esslinger Grenze(Mettingen) nicht befestigt,wenn es regnet ist es ziemlich matschig. Auf der gegenüberliegenden Seite also rechts flussaufwärts Richtung Esslingen gibt es nur einen schmalen Trampelpfad bis Brühl. also alles andere als Stadt am Fluss, zumindest für Fussgänger. Kann man da nicht für die Bürgerendlich wieder mehr Zugang zum Neckar herstellen, nachdem die letzten Jahrzehnte sich nur die Industrie breit gemacht hat. Richtung Wangen gibt es übrigens gar keinen Weg am Neckar entlang.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In 2022/2023 wird die Vorplanung für die Radschnellverbindung zwischen der Gemarkungsgrenze Esslingen und den Mineralbädern erarbeitet. Dabei ist eines der Ziele, den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Entlang des Neckarufers nach Esslingen plant das Land Baden-Württemberg zur Zeit eine Radschnellverbindung nach Stuttgart. Diese sieht vor, den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen. Das bedeutet, dass Zufußgehende wieder ungestört und näher am Ufer laufen können. Im Uferabschnitt nach Wangen befinden sich die Grundstücksflächen nicht in städtischem Besitz. Sie sind für die Öffentlichkeit nicht zugänglich, da sie als Vorhafen für die Schleuse Untertürkheim sowie als Erschließungsflächen (teilweise mit Güterbahngleisen) für die Betriebe dienen. Teilweise haben sie Funktion als Umschlagflächen Bahn-Betrieb, Schiff-Betrieb oder Schiff-Bahn. Ein Aufenthalt im Bereich dieser Nutzungen ist für Fußgänger und Erholungssuchende daher mit Gefahren für Leib und Leben verbunden. Solange diese Nutzungen weiter betrieben werden, können die Anregungen nicht realisiert werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Hedelfingen unterstützt den Vorschlag nachdrücklich, die Wege am Neckar von Hedelfingen in Richtung Esslingen und in Richtung Wangen instand zu setzen und für Fußgänger und Radfahrer weiter auszubauen.

501 in 2021 | Radweg entlang der Heusteigstrasse

Radweg entlang der Heusteigstrasse

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

531
weniger gut: -176
gut: 531
Meine Stimme: keine
Platz: 
501
in: 
2021

Neuer Radweg gestalten entlang der Heusteigstrasse, die sich sehr gut als Paralell-Radweg-Möglichkeit zur Tübingerstrasse anbietet, Knotenpunkt am Marienplatz neu gestalten (vorm Tunnel) für Fahrräder.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Situation für alle Verkehrsteilnehmer*innen am Marienplatz bedarf vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung vor Ort einer Bestandsaufnahme und Bewertung. Nach der Analyse der Verkehrssituation kann in einem nächsten Schritt nach Möglichkeiten gesucht werden, um auf die Entwicklungen zielgerichtet reagieren zu können. Der Gemeinderat hat die Beauftragung eines externen Verkehrsplanungsbüros mit einer Neuplanung der Verkehrsstrukturen des Marienplatzes beschlossen, dafür sind 70.000 Euro für das Jahr 2022 vorgesehen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

503 in 2021 | Fahrradstrasse in Feuerbach

Fahrradstrasse in Feuerbach

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

531
weniger gut: -217
gut: 531
Meine Stimme: keine
Platz: 
503
in: 
2021

Die Burgenlandstrasse in Feuerbach zur Fahrradstrasse ausbauen die längs durch Feuerbach läuft mit Anbindung an den Bahnhof und Anbindung an die Fahrradwege nach Weilimdorf und Botnang.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zurzeit werden im bestehenden Hauptradroutennetz und Radschnellverbindungsnetz Fahrradstraßen geplant und umgesetzt. Im DHH 2022/2023 sollen in der Möhringer Straße, Burgstallstraße, Burgendlandstraße und der Wiesbadener Straße Fahrradstraßen eingerichtet werden. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 rund 6,5 Mio. Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden.
wird umgesetzt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Feuerbach unterstützt der Vorschlag. Diese Maßnahme ist derzeit in Planung und wird umgesetzt.

508 in 2021 | SSB Flex ausweiten

SSB Flex ausweiten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Verbindungen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

528
weniger gut: -124
gut: 528
Meine Stimme: keine
Platz: 
508
in: 
2021

Es gibt eine Vielzahl von Stadtgebieten, die nicht mit dem Öffentlichen Verkehr bedient werden. Ganze Straßenzüge liegen weiter als 10 Minuten Fußweg von der nächsten ÖV Haltestelle entfernt. Ein Beispiel ist der Bereich Fleckenweinberg und Lehnbachstraße am Killesberg. Hier fahren keine Busse oder Bahnen und die Anwohner nutzen deshalb ihr Auto.

Die SSB soll untersuchen, welche Gebiete durch flexible ÖV Bedienungsleistungen besser erschlossen werden können. SSB Flex bietet das heute schon an, aber nur für die Nachtzeiten. Der Vorschlag ist, das Angebot für bestimmte Gebiete oder Straßenzüge auf den ganzen Tag auszuweiten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat im Doppelhaushalt 2022/2023 für den Pilotbetrieb einer Ortsbuslinie in Stuttgart-Stammheim 200.000 Euro pro Haushaltsjahr beschlossen. Zur Umsetzung weiterer Ortsbuslinien und der Ausweitung von SSB-Flex als möglicher Ergänzungsverkehr wurden für das Jahr 2023 weitere 600.000 Euro bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

518 in 2021 | E-Lastenräder verleihen

E-Lastenräder verleihen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Elektro-Mobilität
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

525
weniger gut: -248
gut: 525
Meine Stimme: keine
Platz: 
518
in: 
2021

Bürgerinnen und Bürgern E-Lastenräder kostenlos zum Leihen anbieten.
Der kontinuierlich jährlich wachsenden Anzahl an Autos in Stuttgart kann nicht nur durch Rückbau von Straßenfläche und Senkung von Parkfläche begegnet werden. Mit Elektro-Lastenrädern kann eine nachhaltige und zugleich praktische Ergänzung der Mobilität schmackhaft gemacht werden.
Das kostenfreie Angebot könnte wie bereits in Schwäbisch Hall tageweise offeriert werden und ist insbesondere für junge Familien ein attraktive Alternative.
Die Stadt hat einen großen Marketingnutzen und könnte Seitenflächen des Lastenrads auch an Sponsoren vergeben.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Jahr 2022 sollen weitere Stuttgarter RegioRadStuttgart-Stationen im Stadtgebiet eingerichtet werden. Dabei sollen zehn weitere E-Lastenräder, überwiegend in den äußeren Stadtbezirken, in das RegioRadStuttgart integriert werden. Allerdings ist keine kostenlose Leihe geplant. Im Doppelhaushalt 2022/2023 stehen dafür 25.000 Euro pro Haushaltsjahr zur Verfügung. Zudem plant die Stadt voraussichtlich ab April 2022 in Zusammenarbeit mit dem Sozialunternehmen Neue Arbeit gGmbH ein E-Lastenrad-Vermietsystem.
wird teilweise umgesetzt

521 in 2021 | Neue Sporthalle und neues Sportvereinszentrum für die Bezirke Wangen und Hedelfingen

Neue Sporthalle und neues Sportvereinszentrum für die Bezirke Wangen und Hedelfingen

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Stadtbezirk: 
Hedelfingen
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Thema: 
Sporthallen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

524
weniger gut: -159
gut: 524
Meine Stimme: keine
Platz: 
521
in: 
2021

Die SportKultur Stuttgart (SKS) benötigt dringend neue, zeitgemäße Sportübungsräume, um die gestiegene Nachfrage im Kinder-, Gesundheits-, und Rehasport zu befriedigen und für alle den Zugang zum Sport weiterhin ermöglichen zu können. Durch den Mangel an Sporthallen und -räumen, bestehen teilweise lange Wartelisten in diesen Bereichen und ein Ausbau des Sportangebotes ist nicht möglich.
Die Hallenkapazitäten in den Oberen Neckarvororten sind erwiesenermaßen bei weitem nicht ausreichend, um die hohe Nachfrage nach Hallenzeiten zu decken. Dies hat zur Folge, dass nicht allen Sporttreibenden ein Angebot gemacht werden kann, bestehende Angebote nicht ausgedehnt werden, geschweige denn neue Angebote für Kinder als auch Erwachsene initiiert werden können.
Dieser Mangel wurde auch seitens der Stadt erkannt. Deshalb wurden im laufenden Doppelhaushalt Planungsmittel, einschließlich einer vorgeschalteten Machbarkeitsstudie, eingestellt: 400.000€ für eine neue, städtische Sporthalle und 200.000€ für ein neues, vereinseigenes Sportvereinszentrum (SVZ) der SportKultur.
Ziel ist es mit diesen Geldern bis zum Sommer 2021 einen geeigneten Standort für diese Halle und das vereinseigene SVZ mit allen Beteiligten einvernehmlich festzulegen und den Bedarf für weitere Planungs- und Realisierungsmittel zu ermitteln. Untersucht werden Standorte an der Kesselstraße, der Hedelfinger Straße, sowie das Gelände an der Rohrackerstraße.
Um das Projekt in den Jahren 2022/2023 fortzuführen, müssen weitere Planungs- und erste Baumittel im Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt werden. Hierfür bitten wir um Ihre Zustimmung und Unterstützung. Nur so kann die Sporthalle und das Sportvereinszentrum für die Bezirke Hedelfingen und Wangen zeitnah realisiert und der Nachfrage nach Sporträumen begegnet werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2022/2023 wurden insgesamt 19,9 Mio. Euro für die Planung und den Bau einer 2-teilbaren Sporthalle inklusive Versammlungsstättenfunktion und Multifunktionsraum in Stuttgart-Hedelfingen sowie für die Planung einer Kaltlufthalle in Hedelfingen bereitgestellt. Die bereitgestellten Mittel enthalten zudem einen städtischen Investitionszuschuss für das neue Sportvereinszentrum des Sportkultur Stuttgart e.V. in Wangen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeiräte Wangen und Hedelfingen unterstützen den Vorschlag in vollem Umfang.