Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2015

147 in 2015 | Kein Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern in Grünflächen, Friedhöfen (Wege ausgenommen)

Kein Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern in Grünflächen, Friedhöfen (Wege ausgenommen)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

497
weniger gut: -108
gut: 497
Meine Stimme: keine
Platz: 
147
in: 
2015

Der Einsatz ist
1. eine Lärmbelästigung,
2. verbraucht Kraftstoffe und
3. ist ein ökologischer Widerspruch (Laub(haufen) im Winter sind ein natürlicher Frostschutz für Vögel, Amphibien, Nager und so weiter).

Wen stört es, was schadet es, wenn Laub im Winter auf den Grünflächen liegenbleiben würde?

148 in 2015 | Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

496
weniger gut: -85
gut: 496
Meine Stimme: keine
Platz: 
148
in: 
2015

Weniger Luxuswohnraum, stattdessen bezahlbaren Wohnraum (weniger als 8 € pro Quadratmeter) schaffen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die preisgebundenen Mieten liegen innerhalb der im "Bündnis Wohnen in Stuttgart" vereinbarten Mietpreisspanne von 7,50 - 9,00 Euro/m² Wohnfläche.

Stand Dezember 2017:
Die Mieten der neugebauten Sozialmietwohnungen liegen im Durchschnitt bei 7,75 Euro/m².

Stand 2016:
Im Eckpunktepapier Bündnis für Wohnen vom 05.07.2016 haben sich die Bündnispartner darauf verständigt, dass neugebaute Sozialmietwohnungen je nach Lage und Bodenpreisen von 7,50 - 9,00 Euro vermietet werden sollen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Förderung des Wohnungsbaus sind im Haushaltsplan 2016/2017 rund 9,5 Millionen Euro für das Familienbauprogramm und das Programm 'Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus' enthalten.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
322/2015 (SPD), 580/2015 (SPD)
149 in 2015 | Plastiktüten einsparen

Plastiktüten einsparen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfall, Sauberkeit
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

496
weniger gut: -103
gut: 496
Meine Stimme: keine
Platz: 
149
in: 
2015

Plastiktüten verbieten und stattdessen Stofftaschen oder Papiertüten anbieten. Dazu Werbung, damit die Leute endlich lernen, ihre eigenen Sachen mitzubringen.

150 in 2015 | Schulhausmeisterstellen schaffen

Schulhausmeisterstellen schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

494
weniger gut: -56
gut: 494
Meine Stimme: keine
Platz: 
150
in: 
2015

Der Schulhausmeister, die Schulhausmeisterin sind nicht nur dafür zuständig, dass die Schultüren auf- und zugeschlossen werden und kleine Reparaturen sofort durchgeführt werden. Sie sind außerdem erste Ansprechpartner für Lieferanten, für Handwerker, für das Reinigungspersonal. Und sie sind auch diejenigen, die schulfremde Personen vom Schulgelände verweisen können. Das aber geht nur dann, wenn sie tatsächlich vor Ort sind, und als StammhausmeisterIn sowohl SchülerInnen als auch LehrerInnen und weiteres Personal kennen. Gerade dadurch, dass immer mehr Kinder und Jugendliche immer mehr Zeit an den Schulen verbringen, ist es auch notwendig, dass der Schulhausmeister bzw. die Schulhausmeisterin als Ansprechpartner vor Ort ist. Um die Schulen für Vereine und Elternaktivitäten zu öffnen, ist auch eine verlässliche Spätbetreuung durch ortskundiges Personal notwendig.
Wir fordern eine deutliche Aufstockung der Schulhausmeister-Stellen, so dass die verlässliche Anwesenheit garantiert ist.
GEB Schulen

151 in 2015 | VVS: Kostenloses Kinderticket einführen für Kinder bis zur 4. Klasse oder ein preiswertes Kinderjahresticket

VVS: Kostenloses Kinderticket einführen für Kinder bis zur 4. Klasse oder ein preiswertes Kinderjahresticket

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

494
weniger gut: -105
gut: 494
Meine Stimme: keine
Platz: 
151
in: 
2015

Dass Kinder ab 6 Jahren bezahlen und gar nicht wenig, ist nicht sehr familienfreundlich. Kostenlose Tickets für Kinder bis zur 4. Klasse mindert auch Zahl der Autos auf den Straßen.

Alternativ könnte ein preiswertes Kinderjahrestickets für Kinder ab 8 Jahren eingeführt werden.

152 in 2015 | Westbahnhof reaktivieren

Westbahnhof reaktivieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

492
weniger gut: -78
gut: 492
Meine Stimme: keine
Platz: 
152
in: 
2015

Der Westbahnhof ist ein dringend vermisster regionaler Verkehrsknotenpunkt für die Verkehrsentlastung in Stuttgart West. Dies wird mit der Entwicklung des Gewerbegebiets Esperantostraße noch wichtiger.
Vorschlag: Einrichtung eines oberirdischen Haltepunkts für künftige S-Bahn und SSB-Nutzung. Darüber hinaus könnte die unterirdische S-Bahn-Kehrschleife unterhalb des Westbahnhofs gegebenenfalls mit einem neuen Haltepunkt eingerichtet werden, der nur über einen Treppenschacht verbunden werden müsste, die Tunnelröhre ist ja bereits da.
Fußgänger-Überführung von der heutigen Bushaltestelle beim REWE über die Gleise hin zum Gewerbegebiet.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat begrüßt dies grundsätzlich und setzt sich dafür ein, dass die Strecke für den ÖPNV weitergenutzt werden soll.

153 in 2015 | Ampeln in der Nacht abschalten (und zu verkehrsschwachen Zeiten)

Ampeln in der Nacht abschalten (und zu verkehrsschwachen Zeiten)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

492
weniger gut: -79
gut: 492
Meine Stimme: keine
Platz: 
153
in: 
2015

Außer in der Innenstadt könnte man in allen Vororten bestimmt die Hälfte der Ampeln zwischen 21 Uhr und 5 Uhr abschalten. Das Verkehrsaufkommen ist in dieser Zeit so gering, dass es auch ohne Ampeln funktionieren würde, außerdem spart es Energie und reduziert die Luftverschmutzung sowie Lärmbelastung.

(Entsprechendes gilt für andere verkehrsarme Zeiten wie Sonn- und Feiertage. Siehe verbundene Vorschläge.)

154 in 2015 | Service der SSB verbessern II: In Hauptverkehrszeiten und bei Events vermehrt Langzüge einsetzen

Service der SSB verbessern II: In Hauptverkehrszeiten und bei Events vermehrt Langzüge einsetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

491
weniger gut: -48
gut: 491
Meine Stimme: keine
Platz: 
154
in: 
2015

Da ich seit drei Jahren meine Rentnerkarte habe, komme ich jetzt auch mit dem "gelben Blitz" des öfteren in dem Genuss durch das Netz zu brausen. Hierbei sind mir ein Paar Dinge aufgefallen. Man könnte einiges Verbessern.

Bis jetzt ist mir nicht klar warum die Stuttgarter Straßenbahn AG (SSB) in den Hauptverkehrszeiten oder auch bei verschiedenen Großereignissen oder Events, die in Stuttgart stattfinden (Weihnachtsmarkt, Fischmarkt und so weiter), auf gewissen Fahrstrecken Kurzzüge einsetzt. Diese gehören, in einer Großstadt wie Stuttgart, eigentlich nicht mehr ins Stadtbild.

Ich kann mir nicht vorstellen das zwei Wagons mehr einen größeren Kostenfaktor verursachen. Die Bahn fährt mit Strom und nicht mit irgendeinen Brennstoff! Das wäre für die Kunden angenehmer sich auf mehrere Wagen zu verteilen, als wie Sardinen zusammengepfercht in der Bahn zu stehen. Zweimal konnten sogar Frauen mit Kinderwagen nicht zusteigen weil der Zug nach Vaihingen zu voll war.

155 in 2015 | Mehr Grünes in Stuttgart schaffen

Mehr Grünes in Stuttgart schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

491
weniger gut: -57
gut: 491
Meine Stimme: keine
Platz: 
155
in: 
2015

In letzter Zeit sehe ich immer häufiger große Flächen, die ich weiß nicht sollen das Parks sein? Die nur gepflastert sind, mit wenn es hoch kommt einigen eingekästelten Bäumen. So kriegen wir keine bessere Luft. Zum Beispiel in Zuffenhausen Rot und im Areal hinter dem Bahnhof vor der Stadtbücherei. Da muss unbedingt Rasen hin, Bäume und eben Parkwege, das man auch mal auf weichem Boden laufen kann. Wäre kostenneutral hätte man das von Anfang an so geplant.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Die Planungen der großen Freiflächen werden in der Regel über Wettbewerbe des Stadtplanungsamtes ausgeschrieben. Die Anregung weitere Bäume und Sträucher zu etablieren ist seitens Amt 67 aufgenommen und bestmöglich umgesetzt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Haushaltsplan stehen für 'Neues Grün in der Stadt' je 880.000 Euro in 2016 und 2017 zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
586/2015 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
789/2015
156 in 2015 | Die nette Toilette einführen | Zugang zu Gaststätten-Toiletten ermöglichen

Die nette Toilette einführen | Zugang zu Gaststätten-Toiletten ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
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Thema: 
Abfall, Sauberkeit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

491
weniger gut: -72
gut: 491
Meine Stimme: keine
Platz: 
156
in: 
2015

Jeder kennt es: man ist in Stuttgart unterwegs und muss dringend auf die Toilette. Öffentliche Toiletten sind dünn gesät. Ein Ausbau des Angebotes ist zu teuer.

Also die peinliche Frage im Restaurant oder Café: "Darf ich mal ihre Toilette benutzen" und das schlechte Gewissen hinterher, weil man nichts konsumiert hat.

Die "Nette Toilette" ist ein Konzept, das andere Städte bereits umsetzen und das in Stuttgart schon früher einmal diskutiert wurde: Die Stadt beteiligt sich finanziell an den Reinigungskosten für die Toiletten der beteiligten Firmen (vornehmlich Gastronomen). Im Gegenzug stellen diese ihre Toiletten der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung und machen dies mit einem Aufkleber an der Eingangstür kenntlich.

Vorteil: Die Stadt spart Geld für eigene Öffentliche Toiletten und die Nette Toilette ist in der Regel in einem viel sauberen Zustand.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen nicht behandelt. Die Umsetzung eines solchen Projekts in einer Großstadt wie Stuttgart wird - im Gegensatz zu Kleinstädten - als nicht praktikabel angesehen.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Konzept „Nette Toilette“ wurde in Stuttgart bereits mehrfach unter Einbeziehung der City Initiative Stuttgart (CIS), des AK Handels, des Amts für öffentliche Ordnung, der Abteilung Wirtschaftsförderung , des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung sowie des Tiefbauamts diskutiert, zuletzt 2012.

Unbestritten ist, dass eine Großstadt wie Stuttgart mit einer Grundlast von ca. 100.000 Menschen täglich in der City sowie zusätzlich über 3 Mio. Übernachtungen pro Jahr als Grunddienstleistung öffentliche Toilettenanlagen in ausreichender Zahl und in gutem Zustand anzubieten hat.

Dies erfüllt die Stadtverwaltung mit den zur Verfügung stehenden 70 öffentlichen Toilettenanlagen, davon 16 Anlagen allein in Stuttgart-Mitte. Unter anderem werden diese zum Teil ständig personell bzw. im rollierenden System personell mehrfach am Tag betreut.

Im Allgemeinen ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Toilettenanlagen durchaus ausreichend, lediglich am Wochenende kann es in Teilen der Innenstadt (Partyzone) zu Engpasssituationen kommen, wenn eine Hemmschwelle zur Nutzung der Automatiktoiletten besteht bzw. das Entgelt umgangen werden soll.

Weder CIS noch die Vertreter der entsprechenden Wirtschaftsklientel befürworten die Einführung des Konzepts „Nette Toilette“ in Stuttgart. Was Handel und Gewerbe diesbezüglich beitragen können, wird heute schon erbracht. Im Allgemeinen sind die dort zur Verfügung stehenden Toiletteneinrichtungen für eine öffentliche Nutzung nicht geeignet. Gastronomie mit dafür ausgelegten Einrichtungen sind im Bereich der Königstraße sowie im direkten Umfeld nur in sehr begrenztem Umfang vorhanden und i. d. R. zu den kritischen Zeiten auch nicht mehr geöffnet.

Vielmehr spricht sich CIS dafür aus, dass im Bereich der Oberen König-/Marienstraße bzw. im Bereich Querspange/Kronprinzstraße eine weitere konventionelle Toilettenanlage errichtet werden sollte, um die touristische Hauptachse im Citybereich mit ansprechenden und personell betreuten Anlagen abdecken zu können. Leider hat der Suchlauf des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung und des Tiefbauamts bisher keinen geeigneten Standort dafür ergeben. In diesem Bereich besteht tatsächlich ein Angebotsdefizit, insbesondere an Wochenenden aufgrund der Partyszene mit „wildem Urinieren“.

Die Abteilung Wirtschaftsförderung würde zwar grundsätzlich die Einführung des Projekts in Stuttgart begrüßen, allerdings wird ein solches Projekt zur Unterstützung des Einzelhandels als eher skeptisch beurteilt, weil damit keine Kundenbindung erreicht wird. Die Umsetzung eines solchen Projekts in einer Großstadt wie Stuttgart wird auch von dort als schwierig angesehen. Grundsätzlich ist die Abteilung Wirtschaftsförderung der Ansicht, dass die Überlassung einer Toilette in Einzelhandelsgeschäften auf Nachfrage auch ohne Hinweis auf „Nette Toilette“ in den Geschäften eine Selbstverständlichkeit sein müsste.

Eine Umfrage bei anderen Großstädten hatte ähnliche Ergebnisse erzielt. Großstädte sehen dieses Konzept, im Gegensatz zu Kleinstädten, als nicht praktikabel an.

Bezirksbeiratshinweis: 

Dieses Anliegen erachtet der Bezirksbeirat im Sinne eines bürgerfreundlichen öffentlichen Raumes als sehr sinnvoll.