Direkte Demokratie fördern

Nr. 81591 | von: Daddy222 |
Stuttgart (gesamt)
|
  • Soziales
|
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

528
weniger gut: -154
gut: 528
Meine Stimme: keine
Platz: 
487

Um die Bürgerinnen in Stuttgart bei wichtigen Entscheidungen zu beteiligen. Wäre es sinnvoll mehr direkte Demokratie zu fördern und durch Bürgerentscheide in den betroffenen Stadtbezirke der dort lebenden Bürgern zu einer schnelleren Entscheidung zu kommen mit dem die Bürger zufrieden sind in den jeweiligen Stadtbezirken.

Kommentare

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Elphaba |

Bei diesem Vorschlag scheint es eher um die Mitbestimmung der Anwohnenden in den Stadtbezirken von Stuttgart zu gehen, nicht um Volksabstimmungen. Der Begriff Volksabstimmung ist hier irreführend. Er wird durch die Landesverfassung BW im Artikel 60 bestimmt. Demnach kann in Baden-Württemberg eine durch Volksbegehren eingebrachte Gesetzesvorlage zur Volksabstimmung gebracht werden oder die Landesregierung kann selbst ein Gesetz vor seiner Verkündung zur Volksabstimmung bringen.

Stadtei |

Aber Daddy222 nennt doch gar nicht den Begriff Volksabstimmung, oder habe ich da was nicht gesehen?

Bürger_70599 |

Die Stadtbezirke sind etwas klein für solche Abstimmungen. Die meisten Themen betreffen größere Gebiete oder sogar alle Stuttgarter. Ganz abgesehen davon, sind dauernd irgendwelche Abstimmungen doch eher ein Weg die Politikverdrossenheit zu vergrößern. Ich erwarte mir, dass die gewählten Vertreter ihre Arbeit machen - dafür wähle ich sie schliesslich.

LongCovid-Öko |

Wie ehrlich darf ich sein? Wenn ich mir das Wahlergebnis ansehe, bin ich mir nicht sicher, ob ich mehr direkte Demokratie möchte.

Das Hallenbad Leonberg wurde wie gehofft gerettet, aber bei Stuttgart21, noch dazu mit der schwer verständlichen/komplizierten Fragestellung und einseitigen Bewerbung durch die Politik…