Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 wurden zur Beseitigung des bestehenden Sanierungsstaus von rd. 340 Millionen Euro in den Schulen ein Sondersanierungsprogramm von 100 Millionen Euro, verteilt auf die Haushaltsjahre 2010-2013 beschlossen. Dieses Programm wird seither kontinuierlich mit entsprechenden Aufstockungen weitergeführt, um den Sanierungsstau dauerhaft in den Griff zu bekommen. Bereits zum damaligen Zeitpunkt wurde deutlich, dass es sich bei der Beurteilung der Gebäude und der daraus resultierenden Maßnahmen um einen laufenden, sich ständig ändernden Prozess handelt.
Grundsätzliches Ziel war es, nach Abarbeitung der dringlichen unaufschiebbaren Maßnahmen in den einzelnen Schulen von der „Feuerwehrtatik“ (= punktuelles Betrachten und Umsetzen von Sanierungsmaßnahmen) hin zu einer gebäudebezogenen Gesamtbetrachtung überzugehen; natürlich unter dem Gesichtspunkt der Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit.
Bei der systematischen Sichtung aller Schulanlagen mit Schulsportstätten (2010-2011) hat sich gezeigt, dass an einer Reihe von Schulstandorten grundsätzliche Überlegungen bezüglich deren zukunftsfähigen pädagogischen Nutzung angestellt werden müssen, vor allem, wenn umfassende Sanierungsmaßnahmen anstehen. Weiterer Anlass solcher Überlegungen sind damals wie heute die vertieften Untersuchungen vorgesehener Sanierungsmaßnahmen unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten. Diese Überlegungen wurden und werden in Form von Machbarkeitsstudien konkretisiert. Die im Schulsanierungsprogramm vorgesehenen, von diesen Machbarkeitsstudien betroffenen Sanierungsmaßnahmen werden zunächst zurückgestellt, bis jeweils anhand der Machbarkeitsstudie geklärt ist, ob die vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen unter wirtschaftlichen bzw. schulentwicklungsplanerischen Gesichtspunkten ganz oder teilweise fortgesetzt werden können oder ob beispielsweise ein Ersatzneubau sinnvoller ist.
Betriebsbedingte sicherheitsrelevante bzw. höchstdringliche Maßnahmen werden dennoch durchgeführt.
Auf der Grundlage der seit 2010 im Schulsanierungsprogramm erfolgten und erreichten Umsetzungsraten hat die Verwaltung im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 vorgeschlagen, ein real umsetzbares Maßnahmenbudget von jährlich 50 Millionen Euro bis 2020 als Finanzierungsrate vorzusehen. Die Mittel zur Umsetzung des Programms bis zum Haushaltsjahr 2020 sind in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt. Zum Stand Januar 2017 umfasst das Schulsanierungsprogramm 1.866 Maßnahmen und Projekte (Stand September 2011: 1.557 Maßnahmen und Projekte). Davon befinden sich aktuell 1.366 Maßnahmen in der Bearbeitung.
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