Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

Filtern Sie nach:

2021

102 in 2021 | Arnulf Klettplatz und Hbf besser mit Fahrradwegen erschließen

Arnulf Klettplatz und Hbf besser mit Fahrradwegen erschließen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

753
weniger gut: -180
gut: 753
Meine Stimme: keine
Platz: 
102
in: 
2021

Bei der Stadt habe ich bereits angeregt (gelbe Karte) den Klettplatz auch für Fahrradfahrer zu erschließen. Es braucht eine durchgehende Verbindung von Hegelplatz/Kriegsbergstraße entlang des Arnulf Klett Platzes in den Oberen Schlossgarten. Des weiteren Bedarf es einer sinnvollen und nutzbaren Verbindung von der Lautenschlager Straße zu den Zügen/BW Bank. Diese sollte als vom PKW abgegrenzter Radweg angelegt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dieser konkrete Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht diskutiert. Das Radfahren soll in Stuttgart aber insgesamt attraktiver werden, daher werden die nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität weiterhin gefördert sowie Vorplanungen im Rahmen der Fortschreibung des Fahrradkonzepts vorgenommen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 weitere rund 6,5 Mio. Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

103 in 2021 | Mehr Fahrradboxen und Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen, insbesondere in der Innenstadt

Mehr Fahrradboxen und Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen, insbesondere in der Innenstadt

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

752
weniger gut: -163
gut: 752
Meine Stimme: keine
Platz: 
103
in: 
2021

Das Fahrrad stellt eine gute Alternative zum ÖPNV dar, gerade während der Corona-Pandemie. Jedoch gibt es in der Innenstadt nur wenige Möglichkeiten das Fahrrad sicher abzustellen. Die Häuser in der Innenstadt haben oft keinen Keller oder keinen Hof, da diese für Gewerbe bestimmt sind. Dies führt dazu, dass Bewohner der Innenstadt oder Leute, die in der Innenstadt arbeiten, das Fahrrad nicht nutzen (können). Selbst „normale“ Fahrradabstellmöglichkeiten fehlen an vielen Ecken. Leider musste ich selbst feststellen, dass Fahrräder, die oft an der selben Stelle stehen, geklaut werden oder Ladenbesitzer sich darüber aufregen.

Durch ein Mietsystem der Fahrradboxen können die Kosten amortisiert werden. Firmen oder Privatpersonen könnten dauerhaft Fahrradboxen anmieten. Mehr Fahrradboxen würden auch den langen Wartelisten (für bspw. den Fahrradboxen am Hauptbahnhof) entgegenwirken.

Auch könnte so der Freiraum besser genutzt werden. Eine weitere Möglichkeit wäre, die Fahrradboxen auf Parkplätze zu stellen (bspw. am Karlsplatz oder in der Schellingstraße). Eine Fahrradbox bietet Platz für 4 Fahrräder. So könnte man auch dem Autoproblem in der Innenstadt entgegenwirken.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In der Stuttgarter Innenstadt gibt es Fahrradgaragen an drei Standorten: zwei am Hauptbahnhof (Arnulf-Klett-Platz und Mittlerer Schlossgarten) und eine an der Paulinenbrücke (Gerberviertel). Insgesamt stehen hier 200 wettergeschützte diebstahlsichere Plätze für Fahrräder zur Verfügung. Für den Bau weiterer Fahrradgaragen im Stuttgarter Stadtgebiet stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 350.000 Euro in der Radwegpauschale pro Jahr zur Verfügung. Insgesamt hat der Gemeinderat weitere rund 13 Mio. Euro für den Ausbau der Radinfrastruktur in den Jahren 2022/2023 beschlossen.
bereits teilweise umgesetzt

108 in 2021 | Stuttgart soll Fußgängerfreundlicher werden

Stuttgart soll Fußgängerfreundlicher werden

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Fußgänger
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

749
weniger gut: -130
gut: 749
Meine Stimme: keine
Platz: 
108
in: 
2021

1. Fußgänger in Stuttgart stehen aktuell nicht im Fokus der Verkehrsplanung!:
a. Bürgersteiger sind oft zu schmal, besonders für Rollstühle, Kinderwagen etc., zumal sie mit den E-Scooter, Wahlplakaten, Stromverteiler, etc. geteilt werden müssen
b. Fußgängerampeln sind nicht Fußgängerfreundlich, zu lange Wartezeiten, Dreifachüberquerung statt direkter Überquerung etc.
c. An Bushaltestellen sollte immer ein Zebrastreifen oder Ampel dabei sein
d. jeder von uns kennt noch viele andere tolle Beispiele

2. Was sollte sich ändern?:
a. Auch die Strasse für Autos soll zur Erweiterung des Verkehrsraums für Fußgänger genutzt werden können
b. Wenn Platz für Baustellen gebraucht wird sollen nicht die Fußgänger als erste ihren Verkehrsraum hergeben, ggfs. muss auch mal die Strasse gesperrt werden und der Fußweg auf die Strasse verlegt werden (passiert manchmal, aber nicht immer)
3. Fußwege sollen nicht, nur weils einfach und bequem ist, eben mal gesperrt werden und Umwege bzw. Barrieren für Rollstuhlfahrer, Kinderwagen etc. in Kauf genommen werden, besonders bei für private Bauvorhaben, ggfs. muss der Bau so geplant werden dass er ohne Nutzung des öffentlichen Verkehrsraums durchgeführt werden kann, vor allem wenn länger als 4 Wochen...
4. Lösungen die nicht richtig funktionieren sollen überarbeitet werden, z.B. die Fußgängerrampe von der "Strasse am Hauptbahnhof" zu den Bahnsteigen am HBF ist jedes mal gesperrt wenn es regnet, Schnee kommen könnte etc., eigentlich gefühlt öfter als dass sie geöffnet ist. Der Aufzug als Alternative funktioniert auch nicht immer und der Umweg ist nicht ausgeschildert für ortsunkundige und ehrheblich...

Die Steigerung der Attraktivität von Stuttgart für Fußgänger wäre vielleicht ein Gewinn für alle!

3. Warum?: Der effektivste Umweltschutz ist wenn wir zu Fuß unterwegs sind,

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat zur Förderung des Fußverkehrs ein Fußverkehrskonzept erarbeitet und hierfür erstmals im Doppelhaushalt 2018/2019 ein eigenes Investitionsprogramm für den Fußverkehr eingerichtet. Wichtige Anforderungen bei der Planung und Umsetzung des Fußverkehrskonzepts stellen insbesondere ausreichende Gehwegbreiten, Querungsanlagen und Barrierefreiheit dar. Die Umsetzung des Fußverkehrskonzepts soll auch im Doppelhaushalt 2022/2023 fortgesetzt werden. Hierfür hat der Gemeinderat pro Jahr 1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Insgesamt stehen im Budget des Tiefbauamts für neue Maßnahmen sowie für Sanierungen und Erneuerungsmaßnahmen im Fußverkehr pro Jahr rund 4 Mio. Euro bereit.
wird umgesetzt

109 in 2021 | Marktplatzgastronomie

Marktplatzgastronomie

|
Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Wirtschaft
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

747
weniger gut: -132
gut: 747
Meine Stimme: keine
Platz: 
109
in: 
2021

Mir fehlt am Marktplatz ein schöner Platz mit kombinierter Café- und Restaurant-Außen-Gastronomie zum Verweilen, auch für abends und Sonn- und Feiertage, groß genug, so dass man leicht einen Platz bekommt, und geschützt gelegen —mit Abstand von der Straße oder vorbeieilenden Fußgängern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Attraktivität von Innenstädten und Stadtteilzentren wird durch ein vielfältiges Angebot an Einzelhandel, Dienstleistung, Kultur und Erholungsflächen beeinflusst. Insofern ist die Funktionsmischung von besonderem Interesse. Die Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Stuttgart unterstützt aufgrund dessen grundsätzlich Ansiedlungen gastronomischer Betriebe, da auch gastronomische Angebote in der Regel ein Anziehungspunkt zur Belebung sind, zum Verweilen einladen und die räumliche Atmosphäre und Aufenthaltsqualität positiv beeinflussen.

Das gastronomische Angebot in Großstädten und deren Flächen ist in den letzten Jahrzehnten stark angestiegen. Man spricht diesbezüglich auch von einer „Mediterranisierung der Freiraumnutzung“. Ein Aspekt des Phänomens ist die quantitative Erweiterung von Außenterrassen. Eine Zahl verdeutlicht die Zunahme: während in den Jahren 2009 bis 2014 jährlich ca. 500 Straßenwirtschaften auf öffentlichen Flächen in der Landeshauptstadt Stuttgart genehmigt wurden, stieg die Zahl bis ins Jahr 2019 auf über 600 an. Insofern hat sich die Verweilqualität, was das Sitzen und Verweilen auf außengastronomischen Flächen angeht, in Stuttgart generell in den letzten Jahren positiv entwickelt.

In Stuttgart gibt es Initiativen Verweilflächen umzuwidmen, damit mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer, mehr Stadtgrün und Sitzmöglichkeiten, mehr Bewegungsräume für Kinder und Erwachsene und damit mehr Lebensqualität und Raum für alle entsteht. Insofern werden stets Flächen und Plätze entwickelt, die geschützt gelegen sind - auch mit Abstand von Verkehrsstraßen.

Innerhalb der Stadtverwaltung übernimmt die Abteilung Wirtschaftsförderung eine Lotsenfunktion für Unternehmen, die ihre Ideen platzieren möchten. Im Rahmen dieser Tätigkeit ist sie unterstützend tätig. Insofern könnte die Wirtschaftsförderung auch Ansprechpartner*in für gastronomische Betriebe sein, wenn es am Degerlocher Marktplatz in Zukunft Leerstands- oder auch Projektentwicklungen geben sollte.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Degerloch würde die Ansiedelung einer Gastronomie am Marktplatz begrüßen, sofern sich durch entstehenden Leerstand in einem Bestandsgebäude in diesem Areal die Möglichkeit ergeben würde.

113 in 2021 | Klimafreundliche Stadt gestalten

Klimafreundliche Stadt gestalten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

741
weniger gut: -150
gut: 741
Meine Stimme: keine
Platz: 
113
in: 
2021

Quellenöffnungen und Bächlein, Brunnen durch die Stadt (in Gablenberg gibt es zahlreiche verschlossene Quellen), viel mehr Radwege (es gibt bis jetzt kaum welche - zum Beispiel durch Umwidmung von Straßen in Roller- und Radtrassen), Dach- und Fassadenbegrünung, Hinterhofbegrünung (auch per Kampagne - Wer hat den schönsten Hinterhof, wer die schönsten Fassade, wer den schönsten Dachgarten?), Ensiegelung von Flächen und Begrünung, Baumpflanzaktionen, Baumpaten, Bienenpflanzen/Wildblumen auf öffentlichen Rabatten, Solarenergie fördern, Verbot von Schottergärten, Förderung von "Bienengärten", Förderung des Urban Gardening, essbarte Pfanzen und Bäume auf öffentlichen Flächen (siehe "essbare Stadt"), weniger Autos.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Mit dem Stuttgarter Klimaschutzprogramm wurden für den städtischen Haushalt bis 2023 200 Mio. Euro bereitgestellt. Ziel des 200 Mio. Euro starken Pakets ist es, die Aktivitäten im Klimaschutz zu steigern und bis spätestens 2050 klimaneutral zu sein. Neben zahlreichen verschiedenen Maßnahmen beinhaltet das Klimaschutzprogramm beispielsweise ein Förderprogramm zum Ausbau der Photovoltaiknutzung für die Jahre 2020-2023 in Höhe von insgesamt 15,875 Mio. Euro. Für Grüne Infrastruktur wurden beim Garten-, Friedhofs- und Forstamt zusätzliche rund 20 Mio. Euro für die Jahr 2020-2023 im Aktionsprogramm Klimaschutz veranschlagt. Zudem stehen zusätzlich zum Aktionsprogramm Klimaschutz für viele weitere Maßnahmen, die dem Klimaschutz beitragen, Gelder zur Verfügung. Beispielsweise investiert die Stadt in den Ausbau des Radverkehrs. Der für 2022/2023 beschlossene Radetat mit je rund 15 Mio. Euro pro Jahr, entspricht einem Radetat pro Einwohner*in und Jahr in Höhe von rund 25 Euro, damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden. Für die Renaturierung des Feuerbachs wurden 340.000 Euro für Flussgebietsuntersuchung und die Planung der Renaturierungsmaßnahme im Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt, Mittel für die bauliche Umsetzung sollen voraussichtlich zum Doppelhaushalt 2024/2025 beantragt werden. Auch wurden in den Doppelhaushalten 2018/2019 und 2020/2021 für die Renaturierung des Ramsbachs insgesamt 2,522 Mio. Euro bewilligt. Die Entwurfsplanung dazu ist abgeschlossen, die ersten Maßnahmen zur Renaturierung des Ramsbachs sind für 2022/2023 geplant. Für das Stuttgarter Grünprogramm zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen und das Förderprogramm Urbane Gärten wurden je 260.000 Euro für die Jahre 2022/2023 bereitgestellt. Auch besteht ein Konzept für städtische Bienenweiden, das seit Sommer 2019 an verschiedenen Stellen der Stadt umgesetzt wird. Aufgrund einer Änderung des Landesnaturschutzgesetzes gilt seit dem 1. August 2020 ein Verbot von Schottergärten in Baden-Württemberg.
Gemeinderat hat zugestimmt

114 in 2021 | Neckarradwege zu mehrspurigen Fuß- und Radwegen ausbauen

Neckarradwege zu mehrspurigen Fuß- und Radwegen ausbauen

|
Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

738
weniger gut: -160
gut: 738
Meine Stimme: keine
Platz: 
114
in: 
2021

Es ist sehr beliebt, am Neckar entlang zu gehen oder mit dem Rad zu fahren. Darum wird ein Ausbau erwünscht, sodass es zwei Spuren für Radfahrer*innen und eine Spur für Fußgänger*innen gibt.
Vor allem auf der Höhe von Esslingen sollte der Weg zudem geglättet werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In 2022 ist die Planung der Radschnellverbindung zwischen der Gemarkungsgrenze Esslingen und den Mineralbädern vorgesehen. Die Finanzierung der Planung erfolgt über den Radetat. Der Gesamt-Radetat beträgt im Doppelhaushalt 2022/2023 insgesamt rund 29,7 Mio. Euro.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Planungen im Bereich des Neckars sind sehr komplex, da die Flächen am Neckar im Eigentum des Bundes sind, den Bestimmungen der Bundeswasserstraße mit eigener Gesetzgebung unterliegen und langwierige Genehmigungsverfahren erfordern. Dennoch hat die Landeshauptstadt mit dem "Erlebnisraum Neckar - ein Masterplan für Stuttgart als Stadt am Fluss" ein Handlungsprogramm aufgelegt, um auf vielen Abschnitten der Neckarufer Maßnahmen umzusetzen und damit für Freizeit und Erholung, aber auch für Natur und Landschaft gestalterische wie funktionale Verbesserungen herbeizuführen. Außerdem wurde eine Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen erarbeitet, welche die Belange des Radverkehrs und die Verbesserungspotenziale entlang des Neckars aufzeigt. Wesentliches Ziel im Zusammenhang mit Radschnellverbindungen ist immer die Trennung zwischen Fuß- und Radverkehr. In der ersten Jahreshälfte 2022 soll zunächst die Trasse nach Esslingen geplant werden, die zwischen Untertürkheim und Bad Cannstatt vorsieht den Radverkehr am östlichen Neckarufer zu führen, während das westliche Ufer aufgewertet und insbesondere für Fußgänger attraktiv gestaltet werden soll. (Projekt Wasenufer und Wasenquerung aus dem Handlungsprogramm Erlebnisraum Neckar).

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Untertürkheim begrüßt Planungen, die das enge Flächenangebot des Neckarradweges kreativ erweitern, sieht aber gleichzeitig auch die Schwierigkeit, Ansprüche des Natur-und Pflanzenschutzes, der Wasserschifffahrt auf dem Neckar und den Bedürfnissen nach einem getrennten Rad- und Gehweg miteinander zu verbinden.

Für die Engstelle am Daimler-Parkhaus wäre eine Durchfahrt für Radfahrer durch das Parkhaus ein erstrebenswerter Lösungsansatz.

118 in 2021 | Kunst und Kultur im Park der Villa Berg frühzeitig etablieren

Kunst und Kultur im Park der Villa Berg frühzeitig etablieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Feste und Feiern
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

732
weniger gut: -114
gut: 732
Meine Stimme: keine
Platz: 
118
in: 
2021

Das Projekt Kunst- und Kulturpark Villa Berg wird auch in den jahren 2022 und 2023 von der Stadt Stuttgart gefördert. Durch Veranstaltungen im Jahr 2021 wurde trotz Corona der Park und die Villa Berg in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und das umfangreiche Engagement vieler Menschen sichtbar gemacht. Es sollen wieder Konzerte für Zuhörer aller Altersgruppen, temporäre Kunstausstellungen im Park, Lesungen, ein Sommerfest mit verschiedenen Kulturinseln, Workshops im Freien für Bildende Kunst und mehr stattfinden.

Begründung

Im Mai 2020 hat der Gemeinderat beschlossen, die Villa Berg zu sanieren und sie im Sinne des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, als Haus für Musik und mehr. Auch der über Jahrzehnte vernachlässigte zugehörige Park wird in den nächsten Jahren umfassend saniert. Noch ist dieses große Engagement für die Bürger in keiner Weise sichtbar und es ist sehr schwierig diese zu mobilisieren, um sich in die Planungen und den Gestaltungsprozess einzubringen.

Man könnte also jetzt im Vorfeld der Wiedereröffnung der Villa eine Marke Kunst- und Kulturpark Villa Berg schaffen, was dann später die Etablierung der neuen sanierten Villa Berg wesentlich erleichtern würde.

Ein weiterer großer Vorteil des Projektes wäre, dass man ebenfalls schon heute damit beginnen könnte, mit möglichen späteren Nutzern und Kooperationspartnern zusammenzuarbeiten. Das würde die Anlaufschwierigkeiten nach der Wiedereröffnung der Villa enorm reduzieren und vermutlich deutlich verbessern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die bisherigen Aktivitäten und Veranstaltungen im Park der Villa Berg sind von der Bevölkerung sehr positiv aufgenommen worden. Für die Fortsetzung beziehungsweise Weiterentwicklung der Kulturveranstaltungen im Park und Bürgerbeteiligungsformate, hat der Gemeinderat im Doppelhaushalt 2022/2023 60.000 Euro pro Jahr beschlossen. Außerdem wird der Planungsstab der Villa Berg für das bürgerschaftlich erarbeitete und inklusiv geplante „Haus für Musik und mehr“ um 1,5 Stellen erweitert.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Gemeinderat stellte im Doppelhaushalt 2020/2021 einen Etat von 50.000 Euro für Veranstaltungen im Park der Villa Berg zur Verfügung.

Trotz Baumaßnahmen und Einschränkungen durch die Corona-Pandemie konnten bereits im Jahr 2020 sechs Veranstaltungen im Park der Villa Berg stattfinden. Die Resonanz der Bürger*innen auf die angebotenen Open-Air Veranstaltungen war rege und sehr positiv. Die Veranstaltungen sollen 2021 fortgesetzt werden. Eine entsprechende Ausschreibung der Fördermittel ist erfolgt und wird gut angenommen.

Der neu geschaffene „Planungsstab Villa Berg“ beim Kulturamt strebt eine Fortsetzung und Intensivierung der Veranstaltungsreihe für die Jahre bis zur Eröffnung an. Hierfür müssten im Doppelhaushalt 2022/2023 erneut Mittel im Kulturhaushalt eingestellt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Ost unterstützt in vollem Umfang den Vorschlag des Bürgerhaushalts zur Etablierung eines Kunst- und Kulturprogramms Villa Berg, bereits vor der Eröffnung des "Haus für Musik und mehr". Gleichzeitig verweist der Bezirksbeirat Ost auch auf den Wunsch nach einem Park für Ruhe und Erholung aus der bisherigen Bürgerbeteiligung.

120 in 2021 | keine Insolvenzen Kulturschaffender/ Künstler in Stuttgart durch die Lockdowns

keine Insolvenzen Kulturschaffender/ Künstler in Stuttgart durch die Lockdowns

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

731
weniger gut: -139
gut: 731
Meine Stimme: keine
Platz: 
120
in: 
2021

Ich bitte die Stadt, die Vielfalt der Kulturschaffende, Künstler, Musikschule, Kinos und so weiter zu erhalten und entsprechend Überbrückungsgelder zu zahlen oder Maßnahmen zu ergreifen, damit Corona unsere Kulturszene nicht zerstören wird!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zum Doppelhaushalt 2022/2023 wurden im Bereich der Kulturförderung zusätzliche Mittel für verschiedene Institutionen und Zwecke beschlossen. Städtische Finanzhilfen für die Kulturbranche zur Bewältigung der in 2022 absehbar anhaltenden Corona-Pandemie waren nicht Gegenstand der Planberatungen. Allerdings sind die beschlossenen Einzelförderungen unter anderem im Bewusstsein der finanziellen Herausforderungen während der Pandemie entschieden worden. Parallel zu den staatlichen Förderprogrammen hatte der Gemeinderat bereits im ersten Pandemiejahr 2020 Corona-Nothilfen beschlossen und für die Einrichtung eines Fonds insgesamt 3 Mio. Euro bereitgestellt. Für das Haushaltsjahr 2021 wurde ergänzend ein Nothilfe-Fonds für Clubs und Livemusik-Spielstätten in Höhe von 300.000 Euro eingerichtet.
umgesetzt

121 in 2021 | Mehrzweckhalle für Plieningen-Birkach am Wolfer errichten

Mehrzweckhalle für Plieningen-Birkach am Wolfer errichten

|
Stadtbezirk: 
Plieningen
|
Thema: 
Sporthallen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

731
weniger gut: -150
gut: 731
Meine Stimme: keine
Platz: 
121
in: 
2021

Die Stadtbezirke Plieningen und Birkach brauchen eine Mehrzweckhalle. Dieser Bedarf wurde bereits in den letzten drei Bürgerhaushalten der Stadt Stuttgart klar bestätigt und bezieht sich ausdrücklich auf eine Mehrzweckhalle. Dort sollen neben sportlichen Aktivitäten auch schulische, kulturelle und politische Veranstaltungen stattfinden können. Als Standort wird der Bereich westlich der Wolferhalle vorgeschlagen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2022/2023 wurden 16,9 Mio. Euro für die Planung und den Bau einer 2-teilbaren Sporthalle/Mehrzweckhalle mit Multifunktionsraum in Stuttgart-Plieningen bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Bezogen auf die gesamte Stadt liegt der Versorgungsgrad der Turn- und Sporthallen für den Vereinssport/Allgemeinen Sport bei ca. 75 %. Das innere Stadtgebiet weist eine Bedarfsdeckung von ca. 69 % auf. Im äußeren Stadtgebiet wird insgesamt eine Bedarfsdeckung von 78 % erreicht.

Die beiden Stadtbezirke Plieningen und Birkach können hier aufgrund ihrer räumlichen Beziehung hinsichtlich der Versorgung mit Turn- und Sporthallen gemeinsam betrachtet werden. Die Schulen und Vereine in beiden Stadtbezirken nutzen die vorhandenen Hallen, sind aber seit einiger Zeit an ihren Grenzen angekommen.

Der Schulsport in Plieningen und Birkach ist derzeit zwar rein rechnerisch durch die vorhandenen Turn- und Sporthallen in den Stadtbezirken sichergestellt, das Paracelsus-Gymnasium nutzt aber für die Durchführung des Unterrichtsbetriebs sowohl die Halle der Uni Hohenheim als auch die Ballsporthalle Plieningen.

Der Vereinssport in Plieningen und Birkach ist seit langem unterversorgt. Ab 17:15 Uhr stehen die Hallen den Sportvereinen und Sportgruppen zum allgemeinen Trainingsbetrieb zur Verfügung. Diese Zeiten sind allerdings voll belegt, sodass die Vereine keine Möglichkeit haben, ihren Mitgliedern neue Angebote zu unterbreiten beziehungsweise neue Mitglieder aufzunehmen. In Birkach liegt die rechnerische Versorgung bei lediglich ca. 42%, in Plieningen bei rund 60%. Daraus kann ein rechnerischer Fehlbedarf von 4,6 Übungseinheiten abgeleitet werden.

Ähnlich verhält es sich mit der Mehrzwecknutzung. Die Möglichkeit größere Veranstaltungen in den Stadtbezirken Plieningen und Birkach durchzuführen, ist nur bedingt gegeben. Für Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen steht keine passende Infrastruktur zur Verfügung.

Die Notwendigkeit einer neuen Halle für den Sport und für die Mehrzwecknutzung, kann fundiert begründet werden. Für eine tatsächliche Realisierung einer solchen Halle ist planungsrechtlich derzeit kein Standort ausgewiesen und kein Planungsrecht vorhanden. Um den Prozess strukturiert einzuleiten, finden bereits erste Konzeptionen hinsichtlich notwendiger Raumprogramme (Sport- und Mehrzweckhalle) sowie umfangreiche Standortüberlegungen statt. In einem nachgeschalteten Schritt wird die grundsätzliche Machbarkeit im Rahmen einer Studie geprüft.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Plieningen befürwortet den Vorschlag und verweist auf sein langjähriges Engagement bezüglich einer Mehrzweckhalle und die derzeit von den Fachämtern zu erstellende Machbarkeitsstudie.

124 in 2021 | Kostenfreie Nutzung des ÖPNV für Grundschulgruppen ermöglichen

Kostenfreie Nutzung des ÖPNV für Grundschulgruppen ermöglichen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

728
weniger gut: -165
gut: 728
Meine Stimme: keine
Platz: 
124
in: 
2021

Fährt eine Grundschulklasse (-gruppe) zu einem Lerngang in die Bibliothek, Besuch im Seniorenheim,... bezahlt sie ein Gruppentagesticket, wie Erwachsene die eine Stadtrundfahrt unternehmen. Dies ist nicht einsichtig. Als kinderfreundliche Stadt sollte für Grundschulkinder der ÖPNV kostenfrei sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Schulverwaltungsamt führt aktuell einen Pilotversuch „Freie Fahrt für Schülergruppen“ an neun Stuttgarter Grundschulen und einer Grundschule in freier Trägerschaft durch. Die Ergebnisse des Pilotprojekts sollen zunächst abgewartet und ausgewertet werden. Erst anschließend wird der Gemeinderat über die Ausweitung auf alle Schulen entscheiden.
Gemeinderat entscheidet später