Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Lesen Sie hier den Stand der Umsetzung der Bürgervorschläge, die im Gemeinderat beraten wurden. Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) liegen vor für 2015 und 2017.

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2021

126 in 2021 | Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Nr. 61048 | von: Julie86 |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -131
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
126
in: 
2021

Schafft bitte bezahlbaren Wohnraum. Wie sollen Alleinerziehende sich eine 1000 € Wohnung leisten können. So kann es nicht weiter gehen!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den geförderten Mietwohnungsbau, einschließlich möglicher Nachsubventionierungen für geförderte Bestandswohnungen, wurden im Doppelhaushalt 2022/2023 jährlich 3,5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Das seit 2019 bestehende Förderprogramm für den Mittelstand „Wohnraum zur Schaffung von Miete“ wird mit einem Budget von 1,2 Mio. Euro pro Jahr fortgesetzt. Damit perspektivisch auch weiterhin bezahlbarer Wohnraum im Bestand gesichert werden kann, werden jährlich 100.000 Euro für die Untersuchung weiterer Gebiete zur Festlegung von Milieuschutzsatzungen sowie eine Stelle zur Überwachung der Sanierungsziele und der Klärung mietpreisrechtlicher Fragestellungen bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

(18 Kommentare lesen)
127 in 2021 | Pfandsystem für Mehrwegverpackung für Essen zum Abholen anbieten

Pfandsystem für Mehrwegverpackung für Essen zum Abholen anbieten

Nr. 60848 | von: Gast |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -150
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
127
in: 
2021

Es soll ein verpflichtendes Mehrwegsystem für Essensbehälter zum Abholen oder für Lieferungen geben. Für einen Pfandbeitrag leiht man die wiederverwertbaren Behälter und gibt sie an Sammelstellen in Restaurants oder beim Lieferdienst direkt wieder zurück.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau der Take-Away Pfandsysteme für Essen sowie die Entwicklung eines „Stuttgart plastikfrei“-Siegels und einer Werbekampagne hat der Gemeinderat im Doppelhaushalt 2022/2023 insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

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130 in 2021 | Mehr Schul-Sozialarbeiter an Stuttgarter Schulen

Mehr Schul-Sozialarbeiter an Stuttgarter Schulen

Nr. 62598 | von: Krawallschachtele |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Betreuung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

724
weniger gut: -134
gut: 724
Meine Stimme: keine
Platz: 
130
in: 
2021

Mehr Schulsozialarbeiter an Stuttgarter Schulen einsetzen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für den Ausbau neuer und die Aufstockung bestehender Schulsozialarbeitsstandorte gestimmt. Hierzu wurde die Förderung von insgesamt 7,5 zusätzlichen Stellen bei den Trägern der Schulsozialarbeit beschlossen. In diesem Zusammenhang sollen die Arbeitsplätze an sechs neuen Schulstandorten ausgestatten werden. Zudem wird der von den Trägern selbst zu finanzierende Eigenanteil im Arbeitsfeld von 5% auf 2,5% gesenkt. Außerdem wird die Förderung der Leitungsstellen verbessert. Für all diese Maßnahmen wurden im Doppelhaushalt 2022/2023 Mittel von insgesamt 1,125 Mio. Euro eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

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131 in 2021 | Eine saubere Stadt, durch mehr Mülleimer

Eine saubere Stadt, durch mehr Mülleimer

Nr. 60570 | von: FrauJessi |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfalleimer
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

720
weniger gut: -104
gut: 720
Meine Stimme: keine
Platz: 
131
in: 
2021

Mein Vorschlag um Stuttgart besser zu machen, sind mehr Mülleimer auf den Straßen, denn mir fällt immer wieder auf, dass wenn die Menschen keinen Mülleimer finden ihren Müll einfach irgendwie hinwerfen, auch sind die meisten Mülleimer sehr überfüllt, was meiner Meinung nach auch nicht besonders gut ist. So fände ich es gut, wenn mehr Mülleimer in Stuttgart verteilt werden. Ein Bezirk wo es wirklich fast keine Mülleimer auf den Straßen gibt ist Stammheim.
Liebe Grüße

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen des Programms "Sicheres und sauberes Stuttgart" werden Finanzmittel in Höhe von 2,0 Mio. Euro in den Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt beispielsweise um mehr Toiletten und mehr Mülleimer aufzustellen und im Bedarfsfall verstärkt Reinigungen durchführen zu können.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

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133 in 2021 | Randsteine an Kreuzungen und Überwegen absenken

Randsteine an Kreuzungen und Überwegen absenken

Nr. 62842 | von: jj |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Fußgänger
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

718
weniger gut: -112
gut: 718
Meine Stimme: keine
Platz: 
133
in: 
2021

Viele Randsteine an Kreuzungen und Überwegen bilden für viele Kinderwagen und auch Rollstühle sehr unangenehme Hindernisse. Sie sollten konsequent so abgesenkt werden, dass sie auch von Kinderwagen mit kleinen Rädern befahren werden können.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat zur Förderung des Fußverkehrs ein Fußverkehrskonzept erarbeitet und hierfür erstmals im Doppelhaushalt 2018/2019 ein eigenes Investitionsprogramm für den Fußverkehr eingerichtet. Wichtige Anforderungen bei der Planung und Umsetzung des Fußverkehrskonzepts stellen insbesondere ausreichende Gehwegbreiten, Querungsanlagen und Barrierefreiheit dar. Die Umsetzung des Fußverkehrskonzepts soll auch im Doppelhaushalt 2022/2023 fortgesetzt werden. Hierfür hat der Gemeinderat pro Jahr 1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Insgesamt stehen im Budget des Tiefbauamts für neue Maßnahmen sowie für Sanierungen und Erneuerungsmaßnahmen im Fußverkehr pro Jahr rund 4 Mio. Euro bereit.
wird umgesetzt

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134 in 2021 | Fahrradwege: überall Bordsteine, wo Übergänge sind, absenken

Fahrradwege: überall Bordsteine, wo Übergänge sind, absenken

Nr. 62772 | von: AlexPavel |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

717
weniger gut: -152
gut: 717
Meine Stimme: keine
Platz: 
134
in: 
2021

Manchmal sind Übergänge zwischen Straße und Fahrradweg nicht mit abgesenkten Bordsteinen versehen, was manchmal gefährlich ist, wenn etwa noch U-Bahn-Schienen auf gleicher Spur verlaufen. Ein Schild für Autos: "Vorsicht Fahrrad" oder so, wäre da außerdem ganz hilfreich (so bei der U-Bahn-Haltestelle Gaisburg). Fahrradfahren wird durch solche Situationen oft erschwert und zu unsicher (Beispiel im schlimmsten Fall Familienlastenfahrrad oder Fahrrad mit Kinderanhänger in der Rush hour auf dem Weg in die Kita).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Stuttgart soll Fahrradstadt werden, das hat der Gemeinderat per Grundsatzbeschluss im Jahr 2019 beschlossen. Das Radfahren soll insgesamt attraktiver werden. Dabei ist eines der Ziele den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen und Radwege durchgängig sicher befahrbar zu machen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 rund 13 Mio. Euro in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden.
wird teilweise umgesetzt

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137 in 2021 | Baum auf dem Marienplatz

Baum auf dem Marienplatz

Nr. 60153 | von: StuggiMutti |
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

713
weniger gut: -136
gut: 713
Meine Stimme: keine
Platz: 
137
in: 
2021

Der Marienplatz ist generell ein schöner Platz und Treffpunkt verschiedener Gruppen. Außenrum gibt es einige Bäume, aber in der Mitte des Platzes fehlt ein schöner großer Baum für eine bessere Atmosphäre und im Sommer als Schattenspender.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen behandelt, kann jedoch aus Gründen des Urheberrechts nicht umgesetzt werden.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Marienplatz in Stuttgart-Süd ist das Ergebnis eines Wettbewerbsverfahrens, welches das Stadtplanungsbüro Freie Planungsgruppe 7 (heute Büro FPZ) gewonnen hat. Herr Lermann als Urheber dieses Entwurfs, mit dem die Stadtverwaltung nach wie vor in Kontakt steht, möchte die Platzmitte des Marienplatzes unbedingt freihalten, um die wichtige multifunktionale Nutzung (zum Beispiel Festzelt oder Ähnliches ) zu gewährleisten.

Dadurch kann der Vorschlag nicht weiterverfolgt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd begrüßt den Vorschlag. Er ist aufgrund der gegebenen Situation vor Ort jedoch nicht umsetzbar. Unter der Mitte des Platzes befindet sich ein Luftschutzbunker. Die Pflanzung eines großen Baumes mit entsprechend großem Wurzelwerk ist dort leider nicht möglich.

(10 Kommentare lesen)
138 in 2021 | Fahrradwege, Fahrradstraßen sicherer gestalten

Fahrradwege, Fahrradstraßen sicherer gestalten

Nr. 61631 | von: Ulrich.wand@gmx.de |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

713
weniger gut: -159
gut: 713
Meine Stimme: keine
Platz: 
138
in: 
2021

Schaffen Sie bitte Möglichkeiten, unbedrängt von Autos, und ohne selber Fußgänger zu ängstigen, durchgängig in die Stadt fahren zu können.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Stuttgart soll Fahrradstadt werden, das hat der Gemeinderat per Grundsatzbeschluss im Jahr 2019 beschlossen. Das Radfahren soll insgesamt attraktiver werden. Dabei ist eines der Ziele den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen und Radwege durchgängig sicher befahrbar zu machen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 rund 13 Mio. Euro in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden.
wird umgesetzt

(10 Kommentare lesen)
140 in 2021 | Musizieren im Bunker

Musizieren im Bunker

Nr. 62007 | von: Beat Schmutz |
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

710
weniger gut: -99
gut: 710
Meine Stimme: keine
Platz: 
140
in: 
2021

In Stuttgart gibt es einige Bunkeranlagen aus dem 2. Weltkrieg, welche zum Teil brach liegen.
Hier könnten Proberäume für Bands und Solo-Musiker entstehen, die dringend benötigt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Bunkern Am Seelachwald 3 (Weilimdorf), Eierstraße 114/1 (Stuttgart-Süd), Föhrichstraße 39/1 (Feuerbach), Schreiberstraße 44 (Stuttgart-Süd), Marienplatz 18 (Stuttgart-Süd) und am Leonhardsplatz 23 (Stuttgart-Mitte) gibt es bereits Proberäume. Aktuell sind in den bestehenden Bunkern jedoch keine Räumlichkeiten mehr frei. Zur Errichtung von neuen Proberäumen im Diakonissenbunker hat der Gemeinderat daher 800.000 Euro beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

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142 in 2021 | Schlüssige und durchgängige Radwege in Vaihingen umsetzen, ohne Fußgängerwege zu beeinträchtigen

Schlüssige und durchgängige Radwege in Vaihingen umsetzen, ohne Fußgängerwege zu beeinträchtigen

Nr. 61752 | von: StuggiFisch |
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

709
weniger gut: -149
gut: 709
Meine Stimme: keine
Platz: 
142
in: 
2021

Viele würden viel lieber umweltfreundlich und parkraumschonend das Auto stehen lassen und Wege innerhalb Vaihingens mit dem Rad zurücklegen. Auch Kinder sollten in Vaihingen sicher mit dem Fahrrad unterwegs sein können!
Leider ist dies scheinbar nicht erwünscht.

Es fehlen seit Jahren durchdachte Radwege innerhalb Vaihingens, die schlüssig geführt und gekennzeichnet sind, und die nicht zugeparkt oder durch Halteverkehr behindert sind!!

Halbherzige Bemühungen gab es zwar (z.B. Kreuzung Schwabengalerie-Hauptstraße - Robert-Koch-Straße), aber immer wieder werden die Radwege plötzlich auf Fußgängerwege geleitet (oft über hohe Bordsteinkanten! Wer soll denn das seinem Rad antun? Und dabei werden dann die Fußgänger, besonders Kinder, erheblich behindert und gefährdet!)
Auch umgekehrt enden viele vorher gekennzeichnete Fahrradwege urplötzlich im Nirvana und man muss auf die vielbefahrenen und/oder zugeparkten Straßen ausweichen.

Auch eine nicht gekennzeichnete Teilung von Fußgängerwegen in Fahrradfahrer und Fußgänger ist unsinnig (wie z.B. Robert-Leicht-Straße Richtung Uni, ab Paradisstraße sogar auf beiden Seiten), weil nicht klar ist, welcher Bereich für wen ist und Fahrradfahrer rücksichtslos in Höchstgeschwindigkeiten um die Fußgänger herumzirkeln. Mit kleinen Kindern dort normal zu gehen, ist oft eine Zitterpartie.

Dies ließe sich entweder durch klare, durchgängie Kennzeichnungen auf dem Weg realisieren, oder man hälftet den Weg baulich und macht einen klaren Fahrradstreifen dorthin.

Bitte setzen Sie sich für ein sinnvolles Fahrradnetz in Vaihingen ein und schützen Sie dabei die Fahrradfahrer und Fußgänger!!!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht direkt aufgegriffen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 aber rund 6,5 Mio. Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden. Für den Ersatzneubau des Stegs an der Fauststraße sind im Jahr 2022 weitere 750.000 Euro und in 2023 125.000 Euro verfügbar.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Verwaltung hat sich die Umsetzung der Hauptradrouten bis 2030 und den Ausbau der Radinfrastruktur insgesamt zum Ziel genommen und ist kontinuierlich dabei, diese zu planen und umzusetzen.

Es ist dabei oberstes Ziel, den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen und Radwege durchgängig sicher befahrbar zu machen. Derzeit liegt der Fokus auf den Strecken, die bisher keinerlei Radverkehrseinrichtungen haben. Außerdem müssen aber auch die bestehenden Radverkehrseinrichtungen genauer untersucht werden, die nicht mehr den aktuellen Anforderungen genügen. Dazu gehören zum Beispiel die Hauptradrouten 1, 9 und 10, die in Vaihingen verlaufen. Aufgrund der oft beengten Straßenräume ist eine kurzfristige Änderung der bestehenden Verhältnisse häufig nicht möglich. So scheitert zum Beispiel eine Trennung der gemeinsamen Fuß-und Radwege auf der Robert-Leicht-Straße oft an den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestbreiten und es wird eine grundsätzliche Überarbeitung der Radverkehrsführung erforderlich, die im Rahmen der personellen Kapazitäten angegangen wird.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Vaihingen unterstützt eine durchdachte Radverkehrsplanung. Das betrifft insbesondere auch die Absenkung der Bordsteine, spätestens wenn Straßen neu gebaut werden. Auch sollten Fahrradwege/Fahrradstreifen durchgängig geführt werden, beispielsweise am Schillerplatz.

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