Unnötige Ausgaben für parteipolitische Projekte stoppen

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Stuttgart (gesamt)
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  • Stadtplanung, Städtebau
  • städtische Gebäude
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Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

466
weniger gut: -158
gut: 466
Meine Stimme: keine
Platz: 
686

Die Stadt leidet unter Wohnraummangel und will zudem sparen, aber ständig hört man aus den Gemeindaratsfraktionen neue Forderungen nach rein parteipolitisch motivierten Sonderausgaben. Ein Haus für Tourismus, ein neues Konzertforum, ein Haus für dies, ein Haus für das. Alles genau so unnötig wie teuer.

Kommentare

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Diese Wünsche nach Neubauten - bei gleichzeitigem Verfall der Infrastruktur - sind mir ebenfalls unverständlich. Der Bestand sollte bei den Investitionen Vorrang haben (Gebäude, Straßen)

Dass wenn man mit fremdem, einem nicht selbst gehörende Vermögen hantiert, dieses natürlich freihändig ausgibt, liegt in der Natur der Sache. Genau das tut ja der Gemeinderat. Er gibt Geld aus, manche würde sagen er verschleudert es, was ihm nicht gehört. Es handelt sich um Steuergeld, was vorher den Menschen gewaltsam genommen wurde.

Und da gebe ich diesen Vorschlag vollkommen recht. Hier herrscht in vielen Parteien eine absolute Unkultur. Dieser werden wir allerdings längerfristig nur beikommen, wenn wir unser Wahlverhalten überdenken. Es müssen solche Abgeordneten in den Gemeinderat, denen bewusst ist, dass sie hier mit fremden Geld umgehen.

Titel und Text des Vorschlags passen nicht zusammen.
Lockt aber selbstverständlich libertäre wie pdv an...

Naja, es gibt in der Tat viele Nischenförderungen, die von der Mehrheit als nicht so dringlich angesehen werden. Hier sollte man grds. offen übersichtlich dargelegt werden für was Steuergelder verwendet werden.

Richtiger Weg. Unsere Stadt sollte sich darauf konzentrieren, dass die Kernaufgaben funktionieren. Da fehlt es überall (Bürgerämter leider nur ein Beispiel). Da braucht es keine teuren Prestigeprojekte für Nischenthemen.