Stand Umsetzung der Vorschläge aus 2011 bis 2017

Im Rahmen des vom Gemeinderat im Jahr 2010 beschlossenen Sonderprogramms Schulsanierungen wird der Sanierungsstau schrittweise abgebaut.

Um eine effizientere Bearbeitung des Schulsanierungsprogramms zu erreichen, wird zu Beginn einer Planung nicht nur die im Schulsanierungsprogramm gelistete Einzelmaßnahme betrachtet, sondern ein ganzheitlicher Blick auf den Zustand des Gebäudes gerichtet.

Erkenntnisse aus der Schulentwicklungsplanung, schulorganisatorische Anforderungen und technische Voraussetzungen (zum Beispiel Digitalisierung) werden hierbei ebenfalls berücksichtigt. Dies führt einerseits dazu, dass sich in den meisten Fällen ein wesentlich größerer Sanierungsbedarf für das untersuchte Gebäude ergibt, meist verbunden mit einer längeren Bearbeitungszeit in der Planung und einer deutlichen Steigerung im Mittelbedarf gegenüber der gelisteten Maßnahme. Andererseits wird damit der Schule nach Abschluss der Maßnahme ein ganzheitlich saniertes Gebäude übergeben, das in den kommenden Jahren ohne weitere bauliche Einschränkungen genutzt werden kann. Die Dauer der Einschränkungen des Schulbetriebs aufgrund laufender kleinerer Sanierungsmaßnahmen wird dadurch reduziert. Durch die Zusammenfassung einzelner Sanierungsmaßnahmen wird die Effizienz der Bearbeitung erhöht.

Die Verwaltung informiert die Schulen über den jeweiligen Planungsstand der Sanierungs- beziehungsweise Investitionsmaßnahmen regelmäßig.

Um unabhängig vom Sanierungsprogramm an den Schulen dringende Unterhaltungsmaßnahmen vornehmen zu können, stehen im Grundbudget des baulichen Gebäudemanagements des Schulverwaltungsamtes jährlich pro Schule durchschnittlich rund 100.000 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag wird jährlich, dem Prinzip der Vorsicht entsprechend, den jeweils erforderlichen Unterhaltsmaßnahmen einer Schulanlage angepasst und kann in begründeten Einzelfällen umgeschichtet werden. Vorrangig müssen diese Mittel zum Erhalt der Funktionsfähigkeit und zur Herstellung der Verkehrssicherheit der Gebäude, Sportstätten und Außenanlagen verwendet werden.

Das Schulverwaltungsamt ist bemüht, Verfahren weiter zu beschleunigen und ist hierzu auch mit anderen Ämtern der Verwaltung im Gespräch.

Die pädagogisch betreuten Spielplätze sind ein wichtiger Bestandteil der offenen Kinder und Jugendarbeit in Stuttgart. Die Angebote auf den Plätzen haben sich in den vergangenen Jahren deutlich erweitert, zudem haben sich rechtliche wie auch tatsächliche Rahmenbedingungen verändert.

Der Gemeinderat hat zum Doppelhaushalt 2020/2021 deshalb neue Fördergrundsätze beschlossen, welche zu maßgeblichen finanziellen Verbesserungen für die Plätze geführt hat.

Auf der Grundlage eines gemeinsam formulierten inhaltlichen Rahmens wurden drei Angebotsbausteine definiert. Innerhalb dieser drei Angebotsbausteine sind mehrere Umsetzungsstufen möglich; der Förderung der Programmkosten wird beispielsweise die Anzahl der jährlichen Besucher*innen zugrunde gelegt. Während die bisherige Fördersystematik auf einer festen Einteilung der Plätze in drei Kategorien beruhte und die Förderung je Kategorie – unabhängig vom tatsächlichen Angebot – mit derselben Pauschale erfolgte, kann jetzt eine realitätsnahe Ausgestaltung der Förderung erfolgen.

Die Plätze haben damit viele Möglichkeiten, die eigene Arbeit bezogen auf den jeweiligen Sozialraum individuell auszugestalten. Zudem haben alle Plätze die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung gestellt bekommen Fachkräfte auf den Plätzen auszubilden, entweder im Rahmen der praxisintegrierten Ausbildung oder Anerkennungspraktikant*in für den Beruf der Erzieher*in.

Die Fachverwaltung sichert damit die Zukunft der Jugendfarmen und Aktivspielplätze und anerkennt die große Bedeutung der Jugendfarmen und Aktivspielplätze als wichtiger Bestandteil der Stuttgarter Jugendhilfelandschaft.