Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2015

227 in 2015 | Plastiktüten mit einer Gebühr belegen

Plastiktüten mit einer Gebühr belegen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

460
weniger gut: -132
gut: 460
Meine Stimme: keine
Platz: 
227
in: 
2015

So wie die Meisten von uns Plastik verwenden und verschwenden würde Stuttgart als Vorreiter in Deutschland mit einer Gebühr für jede Art von Plastiktüten der Umwelt und den Menschen sehr gut tun. Alle Arten von Verpackungen sollten mehrmals verwendet werden. Papier statt Plastik.

228 in 2015 | Fahrradparkhäusern in der Innenstadt schaffen

Fahrradparkhäusern in der Innenstadt schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

460
weniger gut: -151
gut: 460
Meine Stimme: keine
Platz: 
228
in: 
2015

Besitzer von Pedelecs und qualitativ hochwertigen Fahrrädern stehen häufig vor dem Problem, dass es keine geeigneten Abstellmöglichkeiten gibt, an denen sie ihr Rad vor Witterung, Diebstahl und Vandalismus geschützt abstellen können. Das was für PKW-Fahrer ganz selbstverständlich ist, nämlich das Vorhandensein zahlreicher Parkhäuser, fehlt bislang für Radfahrer. Es wird daher vorgeschlagen Fahrradparkhäuser bzw. qualitativ hochwertige Fahrradabstellanlagen zu schaffen.

Diese sollten witterungsgeschützt, beleuchtet und gut einsehbar sein und Schutz vor Diebstahl und Vandalismus bieten. Dabei sollte ausreichend Stellfläche für jedes Rad (sodass man mühelos ein- und ausparken kann ohne dabei benachbarte Räder zu streifen) und eine stabile Ansperrmöglichkeit vorhanden sein. Dabei sollten auch Spezialräder (Tandems, Liegeräder, Lastenräder, Kinderanhänger, Dreiräder für SeniorInnen, Kinderräder, etc.) berücksichtigt werden. Die Fahrräder sollten so befestigt werden können, dass sie stabil und sicher stehen. Fest installierte Schlösser wären gut, so dass die Radfahrer nicht die ganze Zeit schwere Fahrradschlösser mit sich rumschleppen müssen. Vollautomatische Fahrradparkhäuser erfüllen diese Funktion gut. Schließfächer für Fahrradhelme und Ladestationen für Akkus für Pedelecs sollten idealerweise ebenfalls vorhanden sein. Die Fahrradabstellanlagen sollten regelmäßig kontrolliert, gereinigt und gewartet werden um nicht in Friedhöfe für defekte Räder zu mutieren.

Um Anreize für den Umstieg vom PKW auf das Rad zu schaffen mehr, sollten die Fahrradparkhäuser so positioniert werden, dass sie besser erreichbar sind als jene für PKW, d.h. an allen wichtigen Zielorten sollten in unmittelbarer Nähe qualitativ hochwertige Fahrradabstellanlagen vorhanden sein. Fahrradparkhäuser sollten langfristig mindestens ebenso zahlreich vorhanden wie Parkhäuser für PKW sein. Ein erster Schritt könnte auch die Umwidmung von einzelnen Etagen in Parkhäusern von PKW für Fahrräder darstellen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Seit Jahresbeginn wurde in der Gesamtstadt die Aufstellung von rund 500 Radbügel beauftragt, rund 300 davon in den Innenstadtbezirken Mitte und West. Diese sollen während der nächsten Monate ausgeführt werden. Weitere Radbügel sind für den Stuttgarter Westen in Planung, anlassbezogen werden auch in den Außenbezirken neue Radbügel geplant und ausgeführt.

Aufgrund der mittelfristig anstehenden Neugestaltung der Gesamtfläche wird unter der Paulinenbrücke ab Herbst 2019 vorerst eine Radparkgarage als Interimslösung anstelle der Radservicestation entstehen. Mit der Neugestaltung der Gesamtfläche wird dort dann eine Radservicestation mit Radparkmöglichkeiten gebaut.

Für den Bahnhof Vaihingen ist eine Doppelstockparkeranlage geplant, dies muss jedoch noch mit der DB als Grundstückseigentümer abgestimmt werden.

Stand Dezember 2017:
Der Bau der Fahrradstation unter der Paulinenbrücke ist für 2018 geplant.

Stand 2016:
Der Ausbau der Radabstellanlagen erfolgt im Rahmen des Radförderprogramms. Es werden kontinuierlich neue Anlagen gebaut und geplant. Der Bau der Fahrradstation unter der Paulinenbrücke ist zurzeit in Planung.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
An der Paulinenbrücke soll eine weitere Fahrradstation eingerichtet werden. Detailuntersuchungen sind aber noch durchzuführen, ebenso wie Gespräche mit dem Träger der Fahrradstation zu führen, der die Investitions- und laufenden Betriebskosten trägt.
wird umgesetzt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
396/2015 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1046/2015
229 in 2015 | Den Erhalt von Trockenmauern in Weinbergen fördern

Den Erhalt von Trockenmauern in Weinbergen fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

459
weniger gut: -46
gut: 459
Meine Stimme: keine
Platz: 
229
in: 
2015

Die terrassierten Steillagen sind landschaftsprägend für Stuttgart. Sie sind nur aufwändig zu erhalten. Immer weniger Winzer sind dazu in der Lage und auch willens, hohe Summen dafür zu investieren. So besteht die Gefahr, dass immer mehr Mauern verfallen und damit das einmalige Stadtbild von Stuttgart verloren geht.

Die bislang zur Verfügung stehende Summe von etwa 600.000 Euro reicht hierzu bei weitem nicht aus.

230 in 2015 | Obstbäume auf städtischen Flächen von Bürgern ernten

Obstbäume auf städtischen Flächen von Bürgern ernten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

459
weniger gut: -53
gut: 459
Meine Stimme: keine
Platz: 
230
in: 
2015

Gegen eine geringe Gebühr zu einer bestimmten Zeit den Bürgern das Ernten von Obst zu nicht gewerbsmäßigen Zwecken zu gestatten. Hintergrund ist das Elend, im Herbst Tonnen von Obst vergammeln zu sehen, das die städtischen Mitarbeitenden (des Garten-Friedhof- und Forstamtes) nicht sammeln und verwerten können.

In Kassel und anderen Gemeinden gibt das Grünflächenamt dagegen gute Beispiele, dass es auch anders geht. Nachhaltigkeit und guter Umgang mit der Natur im städtischen Kontext sind das Ziel meines Vorschlags. Gerne gebe ich praktische Hinweise zur Umsetzung und würde mich auch ehrenamtlich beim zuständigen Amt beteiligen.

231 in 2015 | Vermüllung der Stadt vermindern

Vermüllung der Stadt vermindern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfall, Sauberkeit
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

459
weniger gut: -60
gut: 459
Meine Stimme: keine
Platz: 
231
in: 
2015

Mir ist in den letzten Jahren aufgefallen, dass überall in der Stadt und vor allem an den Straßenrändern unheimlich viel Müll liegt. Vor handelt es sich um Plastikmüll der ja nicht, wie ein Apfel, einfach verrottet. Der Müll wird zum größten Teil einfach aus dem Auto geworfen.

Zum Einen müssen hohe Strafen für diese Müllsünder her. Vorschlag: Die Polizei könnte wie bei Radarkontrollen in Zivil ab und an bevorzugte Müllecken kontrollieren (Autobahnaufgang A81 oder Schnellstraßen zum Beispiel B10 nach Burgerking und Mc Donald).

Zum Anderen muss der Müll beseitigt werden. Vorschlag: Jugendliche oder Erwachsene, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten könnten diese Säuberung als Sozialstunden verrichten. Jede Schulklassen sollte einmal in ihrer Laufbahn so einen Säuberungstag in ihrer Stadt mitgemacht haben. Ich glaube so eine Aktion hat einen hohen pädagogischen Wert.

Stuttgart muss wieder sauberer werden! Der ganze Deck landet in unserem Grundwasser bzw in unseren Flüssen! Das möchte sicher keiner!

232 in 2015 | Müllbehälter am Neckarufer aufstellen

Müllbehälter am Neckarufer aufstellen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Abfall, Sauberkeit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

458
weniger gut: -65
gut: 458
Meine Stimme: keine
Platz: 
232
in: 
2015

In Bad Cannstatt besteht dringender Bedarf an einem weiteren Müllbehälter am Neckarufer Nähe Theaterschiff, zwischen Stadtteilbibliothek und den neuen "Wasserhüterinnen". Dort wird wohl oft nachts getrunken, die Spuren davon verunzieren die Grünfläche und gefährden durch Glasscherben die Spaziergänger.

233 in 2015 | Fahrradweg durch den Rosensteinpark anlegen

Fahrradweg durch den Rosensteinpark anlegen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

458
weniger gut: -130
gut: 458
Meine Stimme: keine
Platz: 
233
in: 
2015

Fahrradweg durch den Rosensteinpark anlegen.

234 in 2015 | Stadtentwicklungskonzept Untertürkheim ausarbeiten

Stadtentwicklungskonzept Untertürkheim ausarbeiten

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

457
weniger gut: -60
gut: 457
Meine Stimme: keine
Platz: 
234
in: 
2015

Der IHGV (Industrie-, Handels- und Gewerbeverein) fordert ein städtisches Entwicklungskonzept für Untertürkheim.

Untertürkheims Lage zwischen Weinbergen, Grabkapelle und dem Weltkonzern
Daimler ist unter allen Stadtbezirken einmalig und bietet Entwicklungsmöglichkeiten für den Ort.

Aufgrund vorhandener Missstände, sowie kommender Vorhaben, zum Beispiel S21 / Wartungsbahnhof sind städteplanerische Maßnahmen dringend erforderlich, auch um die verschiedenen Einzelprojekte aufeinander abzustimmen.

Konkret soll mit dem Stadtentwicklungskonzept ein Gesamtkonzept für Untertürkheim aufgestellt werden. Folgende Bereiche sollen beispielsweise untersucht und neu aufgestellt werden:

– Konzept für den Ortskern / Entwicklung und Verbesserung des Wohnquartiers im Ortskern
– Verbindungen zwischen allen wichtigen Einrichtungen (Ortskern, Einzelhandel, Schulen, Arbeitsstätten, Freibad, Neckar, Schiffsanlegestelle, Erholungslandschaft)
– Gestaltung und Nutzung des öffentlichen Raums
– Verbesserung der Fuß und Radwegeverbindungen
– Verbesserung der Wohnqualität.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich mit ihren Ideen und Vorstellungen in das Stadtentwicklungskonzept einbringen können, für ein modernes und traditionsbewusstes Untertürkheim.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Für die Bearbeitung einzelner Punkte des städtebaulichen Rahmenplanes wurden Mittel in Höhe von 490.000 Euro im Doppelhaushalt 2018/19 bewilligt. Dazu kommen Mittel für Sofortmaßnahmen in Höhe von ca. 300.000 Euro. Punkte des städtebaulichen Rahmenplanes wurden/werden abgearbeitet. Das Gutachterverfahren für das Postareal wurde Anfang des Jahres 2019 ausgelobt. Ziel ist die Etablierung von Geschäftsflächen, AOK, Post Ärztehaus, Cafe, Bistro, Boardinghouse, Wohnungen, Kita etc. Das Ergebnis soll im April 2019 vorliegen. Im Bezirksbeirat wurde die Erhaltung der städtebaulichen Struktur im Stadtteilzentrum erörtert. Die Verwaltung empfahl eine Beibehaltung der alten gültigen Baustaffel als Grundlage zur Genehmigung von Baugesuchen. Für die Gestaltung der Einstiege in die Weinberge an der Strümpfelbacher Straße wurde mit der Erarbeitung von gestalterischen Vorschlägen begonnen. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis etwa zur Jahresmitte 2019 an. Die Vermessungsarbeiten zum Karl-Benz-Platz und weiteren Verkehrsflächen zur Vorbereitung eines verkehrlichen und städtebaulichen Wettbewerbes im Jahr 2019 sollen ausgeschrieben werden. Die Ausschreibung wird zur Zeit vorbereitet. Vor der Ausschreibung des städtebaulichen Wettbewerbes muss noch geprüft werden, ob hier ein Projekt für die Internationale Bauausstellung (IBA) möglich ist.

Das Verkehrskonzept Rotenberg wurde fertiggestellt.

Die gestalterische Aufwertung der Widdersteinstraße wird durch den gegründeten Verein "Untertürkheim Mittendrin" vorangetrieben. Das Wohnungsangebot soll mit verschiedenen Bebauungsplänen in der Schlotterbeckstraße und dem Klabundeweg verbessert werden.

Stand Dezember 2017:
Für Untertürkheim wird derzeit ein Masterplan ausgearbeitet. Für die Umsetzung werden im Doppelhaushalt 2018/2019 weitere Planungsmittel beantragt.

Im Frühjahr 2017 wurde eine Bürgerbeteiligung mit folgenden Schritten durchgeführt:
- Fotowettbewerb "Typisch Untertürkheim"
- Kinder-/Jugendbeteiligung in verschiedenen Gruppen mit Rundgängen - u. a. im Bezirksrathaus und der Bibliothek
- Auftaktveranstaltung der Bürgerbeteiligung mit Ausstellung und Auszeichnung der Preisträger des Fotowettbewerbes
- Planbar - verschiedene Rundgänge und Workshops.
- Sichtung und Auswertung der Ergebnisse aus den Workshops

Die Abschlussveranstaltung mit Präsentation der Ergebnisse fand am 7. April 2017 statt.

Der Auftrag für die Vergabe eines Verkehrskonzeptes ist in Bearbeitung. Nach Auswertung der Bürgerbeteiligung und Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans sowie nach Abschluss der Untersuchungen zu den einzelnen in gepanten Bausteinen, ergeben die Ergebnisse dieses Prozesses den Masterplan.

Im Gemeinderat und vor Ort wird der Masterplan erörtert, mit dem Ziel, den Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung Untertürkheims festzulegen.

Stand 2016:
Für Untertürkheim wird derzeit ein Masterplan ausgearbeitet, der aus folgenden unterschiedlichen Bausteinen besteht:
• Fachplan Gesundheit- Gesund älter werden in Untertürkheim
• Stadtteilzentrum Konkret – Konzept für ein lebendiges Stadtteilzentrum
• Verbesserung des zentralen Bereiches durch Privatinitiative (GQP Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative)
• Städtebaulicher Rahmenplan
• Gesamtkonzept für Kinderbeteiligung
• Landschaftspark Neckar Teilbereich Lindenschulviertel
• Rotenberg Verkehrskonzept

Das Büro planbar³ ist mit der Durchführung der Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Rahmenplan beauftragt worden. Folgende Termine werden für diese Beteiligung Anfang 2017 anvisiert:

05.12.2016 - 23.01.2017 Fotowettbewerb "Typisch Untertürkheim"
20.01.2017 Kinder-/Jugendbeteiligung in verschiedenen Gruppen mit Rundgängen . u.a. im Bezirksrathaus und der Bibliothek
27.01.2017 Auftaktveranstaltung der Bürgerbeteiligung mit Ausstellung und Auszeichnung der Preisträger des Fotowettbewerbes
21.02.2017 und 22.02.2017 Planbar - verschiedene Rundgänge und Workshops.
Sichtung und Auswertung der Ergebnisse aus den Workshops.
27.04.2017 Abschlussveranstaltung

Nach Auswertung der Bürgerbeteiligung und Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans sowie nach Abschluss der Untersuchungen zu den einzelnen oben dargestellten Bausteinen, ergeben die Ergebnisse dieses Prozesses den Masterplan.

Im Gemeinderat und vor Ort wird der Masterplan erörtert, mit dem Ziel, den Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung Untertürkheims festzulegen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und der Versorgung der Bevölkerung soll für den Stadtbezirk Untertürkheim ein Masterplan entwickelt werden. Dafür wurden 30.000 Euro Planungsmittel für 2016/2017 bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Ein Stadtentwicklungskonzept wird generell nur für die Gesamtstadt erarbeitet und wurde im Jahr 2006 veröffentlicht.
Für die strukturellen Probleme (Vermietungen der Ladenlokale etc.) in den Stadtbezirken kann die Stadtplanung nur begrenzt eine Problemlösung parat haben. Für die Eindämmung von Vergnügungsstätten/Spielhallen und zur Feinsteuerung des Einzelhandels wurden entsprechende Bebauungspläne auf den Weg gebracht.

Im Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung wird derzeit abgestimmt, welche Bereiche Untertürkheims ggf. für vorbereitende Untersuchungen, mit dem Ziel städtebauliche Missstände zu beseitigen, in Frage kommen könnten. Der Bereich des ehemaligen Sanierungsgebietes im Ortskern kommt für solche vorbereitenden Untersuchungen aufgrund der eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten derzeit nicht in Betracht.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
516/2015 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1192/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat unterstützt die Forderung des IHGV Untertürkheim e. V. nach einem Stadtentwicklungskonzept in vollem Umfang. Er verweist auf ein Schreiben von Frau Aufrecht, der Leiterin der Wirtschaftsförderung, vom September 2014, in dem das Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung die Erstellung eines Stadtentwicklungskonzepts für den Stadtbezirk Untertürkheim für notwendig hält.
Ein abgestimmtes Konzept ist notwendig, um Ziele für die künftige Entwicklung Untertürkheims zu benennen.

235 in 2015 | Wiederbelebung des Vaihinger Marktes

Wiederbelebung des Vaihinger Marktes

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
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Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

457
weniger gut: -66
gut: 457
Meine Stimme: keine
Platz: 
235
in: 
2015

Der Vaihinger Markt hat keine Aufenthaltsqualität. Wenn nicht gerade Wochenmarkt oder Weihnachtsmarkt stattfindet, ist es trostlos, grau, wenig grün, wenig Läden, Straßenkaffees, keine Plätze, die wirklich zum Verweilen einladen.
Eine grundlegende Sanierung und Wiederbelebung ist dringend notwendig.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vaihinger Markt muss dringend saniert und attraktiver gestaltet werden.

236 in 2015 | Wagenburg-Fluchttunnel für Fußgänger und Radfahrer ausbauen

Wagenburg-Fluchttunnel für Fußgänger und Radfahrer ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

457
weniger gut: -70
gut: 457
Meine Stimme: keine
Platz: 
236
in: 
2015

Der bereits vorhandene Fluchttunnel, der parallel zum Wagenburgtunnel verläuft, wird zur Zeit von der Bahn für die Tunnelverbindungen im Rahmen von S 21 erweitert. Da die Bau- und Maschinentechnik sowie die Abfuhrlogistik bereits vorhanden ist, wäre nun die einmalige Gelegenheit, um diesen Fluchttunnel für eine direkte Fußgänger- und Radfahrerverbindung zwischen Innenstadt und dem Stuttgarter Osten auszubauen.