Ergebnis Haushaltsberatungen:
Die AWS ersetzt derzeit die vorhandenen 27 automatischen Toiletten im Stadtgebiet durch neue, automatische und behindertengerechte Toiletten, die 24 Stunden am Tag nutzbar sind. Der Austausch soll bis Ende 2025 abgeschlossen sein. Von den 46 konventionellen Toiletten sind bereits jetzt 25 behindertengerecht und 6 behindertenfreundlich (barrierearm). Derzeit wird ein Konzept für die Sanierung der konventionellen Toiletten erstellt, bei dem angestrebt wird, möglichst alle Toiletten behindertengerecht und damit barrierefrei umzubauen.
Für die Durchführung der Untersuchungen, Planungen sowie für erste Umsetzungen von zusätzlichen Toiletten im gesamten Stadtgebiet sind Kosten in Höhe von 800.000 Euro im Doppelwirtschaftsplan 2024/2025 der AWS berücksichtigt.
Stellungnahme der Verwaltung:
Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) betreibt derzeit 73 öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet. Der AWS wird in den Jahren 2023 bis 2025 das Programm für die Erneuerung der 27 automatischen Toiletten umsetzen. Die neuen Toiletten werden dabei barrierefrei ausgebaut. Da die neuen Toiletten wesentlich größer als die vorhandenen sind, werden sie den potentiellen Nutzern besser auffallen. In einigen Bereichen werden zusätzlich mehr Hinweisschilder angebracht werden. Insgesamt sind aus Sicht des AWS im Innenstadtbereich ausreichend öffentliche Toilettenanlagen vorhanden.
Wo im Stadtgebiet noch weitere öffentliche Toiletten benötigt werden, soll im Rahmen einer Studie ermittelt werden. Vor allem in den äußeren Stadtbezirken wird ein Ergänzungsbedarf gesehen. Die zusätzlichen Toiletten benötigen Reinigung und Wartung, wozu Personal und Fahrzeuge erforderlich sind.
Zeitgleich sollen sämtliche alten Toilettenanlagen erfasst und überprüft werden, so dass ein Planungskonzept und die Reihenfolge der Sanierungsbedürftigkeit ermittelt werden kann. Bei der Sanierung der Toilettenanlagen wird auch geprüft, ob eine barrierefreie Ausstattung möglich ist. Sofern Neubauten erforderlich werden, ist die Barrierefreiheit ohnehin Standard.