Sitzungsprotokolle aller öffentliche Ausschüsse und -(Bezirks-)beiräte im Internet veröffentlichen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

489
weniger gut: -38
gut: 489
Meine Stimme: keine
Platz: 
158
in: 
2015

Dies würde auch Berufstätigen, die kaum Möglichkeiten haben direkt an der Sitzung teilzunehmen, Bürgerbeteiligung ermöglichen, vor allem wenn den Tagesordnungspunkten überall Sitzungsunterlagen angehängt würden. Beide Plattformen dazu sind schon vorhanden und müßten nur umgestaltet werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
635/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 6362015 (SÖS-LINKE-PluS)

Kommentare

4 Kommentare lesen

An dieser Stelle sollte noch weiter gegangen werden. Von allen Sitzungen sollten Livestreams angeboten werden. Danach Einstellung der Videos zum Nachsehen und natürlich Veröffentlichung der entsprechenden Links auf geeigneten Webseiten.
Besonders interessant wäre dies auch für den Gemeinderat.

Das ist im Sinne einer transparenten Verwaltung - die ja für uns arbeiten soll - sehr unterstützenswert.

Ein sinnvoller und unterstützungswürdiger Vorschlag; machen andere ja schon längst. Interessant sind jedoch die Protokolle und Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzungen! Die gehören auch in's Netz, sie betreffen ja die Bürgerinnen und Bürger noch in weit höherem Maße.

Livestreams sind derzeit nach Meinung des Landesdatenschutzbeauftragten nicht möglich. Anträge auf Aufzeichnung und zeitverzögerte Veröffentlichung von Sitzungen und von Sitzungsprotokollen (voerst von allen beschließenden Ausschüssen) so schnell wie möglich habe ich über meine Gemeinderatsfraktion schon vor einigen Monaten gestellt, bisher aber noch keine Antwort erhalten.