Ergebnis Haushaltsberatungen:
Mit dem Stuttgarter Klimaschutzprogramm wurden im Doppelhaushaushalt 2020/2021 für die Jahre 2020-2023 zusätzlich 14,447 Mio. Euro für die Nach- und Neupflanzung sowie zur Pflege, Bewässerung und Vitalitätssteigerung von Bäumen im ganzen Stadtgebiet zur Verfügung gestellt. Im Rahmen des Klimaschutzprogramms ist vorgesehen 1.000 Bäume im Doppelhaushalt 2022/2023 zu pflanzen. Inzwischen konnten auch erste Vorplanungen zur Begrünung weiterer Straßenzüge in Stuttgart mit Straßenbäumen erarbeitet werden. Die engen Platzverhältnisse im öffentlichen Straßenraum bereiten jedoch große planerische Schwierigkeiten, insbesondere die zahlreichen Leitungen, die in jeder Straße zu finden sind und Begrünungsmaßnahmen verhindern oder erschweren. Die Vorplanungen müssen zwischen den Fachämtern abgestimmt und weiter konkretisiert werden.
Stellungnahme der Verwaltung:
Die klimatische Wirksamkeit von Bäumen ist bekannt und die Begrünung von Straßen und Plätzen ist Bestandteil jeder städtischen Planung. Dies betrifft die Bauleitplanung ebenso wie die Planung von Verkehrsflächen und Grünflächen. Da der städtische Raum, insbesondere der öffentliche Raum, in dem die Stadt tätig werden kann begrenzt ist und zahlreiche Nutzungsansprüche an die Flächen gestellt werden (Flächen für Fußgänger, Radwege, Busse, Bahnen und den Autoverkehr, Außengastronomie, Leitungen im Untergrund etc.), kommt es bei jeder Planung zu Nutzungskonflikten, die planungsbezogen und einzelfallbezogen gelöst werden müssen. So können häufig nicht so viele Bäume gepflanzt und Begrünungsmaßnahmen umgesetzt werden, wie zunächst gedacht und wie es wünschenswert wäre.
In Verbindung mit dem Aktionsprogramm Klilmaschutz wurde in den Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen, die Straßenbaumkonzeption 2.0 planerisch anzugehen. Hiermit sollen systematisch mögliche Baumstandorte in der Innenstadt identifiziert werden. Hierzu wurde in 2020 eine Stelle neu geschaffen, die erst vor kurzem besetzt werden konnte.
