Umsetzung:
Im Rahmen des Grundsatzbeschlusses zur Bürgerbeteiligung (Gemeinderatsdrucksache 1029/2013) werden in einem intensiven Dialogprozess in einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe derzeit Verbesserungen der Beteiligungspolitik in der Landeshauptstadt erarbeitet. In diesem Zusammenhang wurde auch die Einführung einer Vorhabenliste nach dem Beispiel der Vorhabenliste der Stadt Heidelberg geprüft.
>Die Einführung einer Vorhabenliste in der Landeshauptstadt Stuttgart wird im Rahmen des Online-Beteiligungsportals erfolgen. Das neue Online-Bürgerbeteiligungsportal steht ab Dezember 2014 zur Verfügung. Hiermit können künftig auch Bürgerbeteiligungen zu Bauvorhaben durchgeführt werden. Bauvorhaben mit Baubeschluss und städtebaulicher Relevanz oder Öffentlichkeitswirksamkeit sind unter stuttgart.de/bauprojekte bereits seit einigen Jahren online abrufbar.
Ergebnis Haushaltsberatungen:
Im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses zur Bürgerbeteiligung sollen weitere Verbesserungen zur Informationspolitik der Stadt entwickelt und umgesetzt werden.
Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen:
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